Rechtsextremismus

1100 Seiten als letztes „Meisterstück“ der Nancy Faeser

Eigentlich wollte ich ja keine Beiträge mehr schreiben – aber wer schweigt, macht sich schuldig. Daher, vorerst: Ich bin wieder zurück! Zur Sache: Als letzte Untat der scheidenden Innenministerin stellte Nancy Faeser der Öffentlichkeit vorletzte Woche ihren angeblich nicht-öffentlichen, 1.100 Seiten umfassenden Bericht des Bundesverfassungsschutzes vor. Aber wie das Leben so spielt: Je geheimer eine Sache erklärt wird, desto neugieriger macht sie schließlich. Seit dieser Woche ist das Gesamtwerk daher, freien Medien sei Dank, für jedermann einsehbar – und die Frage drängt sich auf: Auf welcher Grundlage arbeitet dieser Inlandsgeheimdienst eigentlich?

US-Außenminister: AfD-Einstufung ist keine Demokratie, sondern Tyrannei

Nach der skandalösen Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den der Innenministerin Faeser unterstellten Bundesverfassungsschutz kommt scharfe Kritik aus den USA. Besonders die Kritiken des US-Außenministers Marco Rubio und des Vizepräsidenten Vance könnte schärfer und deutlicher nicht ausfallen.

Die Einheitspartei abwählen!

Gestern Abend durfte ich im Hayek-Club Trier mein Buch über Angela Merkel : „Ist mir egal – wie Angela Merkel die CDU und Deutschland ruinierte“ vorstellen. Meine Botschaft ist, dass alles, was uns an der Ampel nervte: Die Deindustrialisierung Deutschlands, die unkontrollierte Einwanderung, das Heizungsgesetz, die Energiewende, das unsägliche Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität vom April 2021, in dem Werturteile als Beleidigungen von Politikern in den Tatbestand aufgenommen wurden, stammen aus den Regierungsjahren von Merkel. Dank Merkel darf nun ein Rentner mit einer behinderten Tochter, der Robert Habeck mit einen Schwachkopf verglichen hat, mit Haussuchung und Beschlagnahmung seines Handys verfolgt werden, während Alice Weidel eine „Nazischlampe“ genannt werden darf. Die Ampel scheiterte kläglich an dem Versuch, die Politik Merkels fortzusetzen.

Merz-Partei versinkt in Chaos: CDU zerfleischt sich im BSW-Streit

Es war zu erwarten: Nach dem Pakt der CDU-Führung mit der BSW-Scheinopposition beginnt in der Union das innerparteiliche Hauen und Stechen. Eine Basis-Initiative, die bereits mehr als 7.000 Unterschriften von CDU-Mitgliedern gesammelt hat, fordert einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW.

Dem Islam wird der grüne Teppich ausgerollt

Unser (?) „Verfassungsschutz“-Präsident Thomas Haldenwang hat kein Problem mit einem Scharia-Kalifat statt der Demokratie auf der Grundlage unseres Grundgesetzes, das er eigentlich schützen müsste. Die tausendfach öffentlich erhobene Forderung von Muslimen nach einem hiesigen Kalifat, als einer Art Islamischer Staat (IS) Deutschland, sei so selbstverständlich wie linke Forderungen nach einem sozialistischen oder kommunistischen Staat, findet der Chef des Inlandsgeheimdienstes. Nun denn. Allein die Mobilisierung und ein Aufruf zum Kampf gegen unseren Staat seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Nur zu, also?

Wer die Demokratie wirklich gefährdet

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte vor einiger Zeit, dass seine Regierung keine roten Linien kennen würde. Verfassungspolitisch ist das eine skandalöse Aussage, denn ein Bundeskanzler, der offen verkündet, keine „roten Linien“ zu beachten, der sagt, dass es ihm einfach egal ist, ob er rechtmäßig oder rechtswidrig handelt. Das Ergebnis sehen wir jeden Tag: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden Tag für Tag mehr abgebaut. So denken und handeln linksradikale Aktivisten, denen jedes Mittel recht ist, wenn es der Durchsetzung ihrer Ideologie dient.

Skandalgymnasium Ribnitz: Anzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Schulleiter

Eine erst 16-jährige Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde aus dem Unterricht geholt und von gleich drei Polizeibeamten mit einer „Gefährderansprache“ bedrängt, weil sie auf TikTok einen Beitrag teilte, in dem es lautete: „Deutschland sei nicht nur ein Fleck auf der Landkarte“, sondern „Heimat“. Kritik kommt nun vor allem von der AfD.

Welche Demokratie?

In den letzten Wochen haben die Bauernproteste, die bundesweit zu Unternehmerprotesten wurden, der unbeliebtesten  Regierung im demokratischen Deutschland seit 1949 arg zugesetzt. Trotz aller Versuche, die Protestierenden zu diffamieren, der Unterwanderung durch „Rechte“ und der angeblichen Gewalt zu bezichtigen, wurde die Ampel in den Umfragen immer schwächer und muss um ihre Wiederwahl fürchten. Nachdem auch der Versuch gescheitert ist, die Feigheit Habecks, die Fähre zu verlassen, weil draußen Menschen auf ihn warteten, die mit ihm reden wollten, in einem „Sturm“ auf diese Fähre umzudeuten, musste dringend ein Entlastungsangriff her. Der erwies sich schnell als von langer Hand vorbereitet.

„Reichsbürger“: Wie Irre zu Staatsfeinden mutieren

Nach der Tagesschau am 7.12.2022 konnten sich die Deutschen den Angstschweiß von der Stirn wischen, den dieser Bericht Ihnen zunächst auf die Stirn getrieben hatte. Unsere tüchtigen Sicherheitsbehörden hatten offensichtlich in letzter Minute einen gewaltsamen Umsturz, getragen von einer Gruppe von gefährlichen Reichsbürgern mit militärischer Eliteausbildung und Zugang zu Waffen verhindert. Ein Gastbeitrag von Rainer Thesen

Die Spaltung des Westens

von Gerd Buurmann (Tapfer im Nirgendwo) „Gerd, was sagst Du eigentlich dazu, was gerade in Israel passiert?“ Diese Frage bekomme

Die Medien lügen immer unverschämter

Bisher rollten Putschisten mit Panzern an, die Putschisten 2.0 aber kommen mit Rollatoren und Gehstöcken. Und das Erschreckendste daran ist,

blue and white flag on pole

Zitate

Abseits vom Mainstream – HEPLEV Ich bin überrascht, dass dieser Mann immer noch seinen Job hat?! Schert sich denn niemand

Nancy Faeser lenkt von den realen Gefahren ab

 von Albrecht Künstle Innenministerin: „Die Gefahr von rechts“ bleibt die Hauptgefahr Generalbundesanwalt: Bedrohung durch Islamismus am größten Wird Dr. Frank

Ach, es kotzt mich so an…

übernommen von Heplev – Abseits vom Mainstream Wir haben wieder ein Paradesbeispiel für die Verharmlosung von Linksextremismus und Verschiebung nach

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