Robert Habeck

Nach dem Trump-Schock kläffen wieder die deutschen Medien

Da das gewohnte Hassobjekt Trump derzeit noch zu sehr im Glanz seines beispiellosen Comeback-Sieges erstrahlt, richtet sich die Wut der medialen Vasallen einstweilen gegen seine Personalentscheidungen. Denn diese lassen den Schluss zu, dass es dem künftigen Präsidenten ernst ist um einen radikalen Wechsel in der Innen- und Außenpolitik seines Landes. Das aber hätte weitreichende Folgen auch für die deutsche Politik, deren Kanzlerkandidaten Scholz, Merz oder Habeck ganz nach dem Geschmack von ZDF und ARD sind, doch für Trump nur noch unbedeutende Sparringspartner sein können.

Haltungs-Justiz untergräbt die Demokratie

Erinnert sich noch jemand an die Zeit, als Bundeskanzler Helmut Kohl bei linken Demonstrationen munter „Kohl, du Birne“ genannt wurde? Nicht ein einziger Strafantrag ist damals gestellt worden. Mehr noch, hätte man dem Alt-Kanzler gesagt, dass eines Tages in Frank-Walter Steinmeiers besten Deutschland aller Zeiten Politiker Regierungskritiker mit Strafanzeigen verfolgen würden, hätte Kohl, der ein wirklicher Demokrat war, das nicht geglaubt. Noch weniger, dass es schon zu einem Geschäftsmodell geworden ist, dass Aktivisten das Netz nach kritischen Bemerkungen über Politiker durchsuchen, die Kritisierten dann Strafanträge stellen und sich anschließend mit den Aktivisten das Bußgeld teilen. Kohl hätte auch nicht geglaubt, dass wieder eine parteiische Justiz entstehen könnte, die meint, „Haltung“ zeigen zu müssen, statt rechtsstaatlich zu handeln.

Aus der Ampel ist Befreiung für unser Land

Nach drei vollen Jahren des kompletten Versagens ist die Ampel-Koalition nun endgültig zerbrochen. Kurz nach dem Wahlsieg Trumps hat gestern Abend Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen und will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen. Offensichtlich geht es Scholz auch darum, den Ukrainekrieg weiter zu befeuern, bevor Trump diesen beenden wird.

Ermuntert Baerbock in der Ukraine zum letzten Gefecht?

Schon zu ihrem achten Besuch tingelte die Ministern des Äußersten, Annalena “No matter what my german voters think” Baerbock zu ihrem Busenfreund Wolodymyr Selenskyj nach Kiew – und natürlich mit einem üppigen Gastgeschenk. So wie es sich gehört, wenn andere – die deutschen Steuerzahler – dafür blechen dürfen. Diesmal waren es “nur” 200 Millionen Euro deutsches Steuergeld als sogenannte “Winterhilfe” für eines der korruptesten Länder der Welt, kredenzt mit der bekannten Blankozusage: „Wir stehen fest an Eurer Seite, solange Ihr uns braucht“, als weitere Variation des seit zwei Jahren von Baerbock zu hörenden “whatever it takes”. Aber steter Tropfen leert den Bundeshaushalt – weshalb unser Finanzminister Christian Lindner keinen leichten Stand hat. Ob er Geldsorgen habe, wurde er neulich gefragt. „Geld?“, antwortete Lindner, „Geld ist das Wenigste!“ Aber vielleicht will Baerbock ihrem Parteikollegen Robert Habeck, seines Zeichens Klima- und Abwirtschafts-Minister, mit ihrem Besuch in der Ukraine auch nur aufzeigen, welche „Vorteile“ eine Kriegswirtschaft so hat.

Endet im November die Ampel-Koalition?

Gerade in Fragen des Haushalts, der Sozialpolitik, des Rentenpaketes und der Subventionen gehen die Ansichten auseinander. Die Ampel findet keinen gemeinsamen Nenner mehr. Falls im November kein Haushalt verabschiedet wird, könnte dies das Ende der Ampel sein.

Grüne stoppen heimlich deutsche Waffenlieferungen nach Israel

Die bundesrepublikanischen Waffenexporte nach Israel sind für einige Zeit gestoppt worden – durch die Grünen. Die Bundesregierung dementierte jedoch einen Exportstopp.

Die Minister Robert Habeck und Annalena Baerbock verweisen unter anderem auf das Völkerrecht: Israel dürfe nicht die zivile Bevölkerung im Gaza-Streifen angreifen.

Das große Tabu der deutschen Wirtschaftskrise [Video]

Seit letzter Woche hat auch der grüne Wirtschaftsminister als notorischer Märchenerzähler kapituliert und mit dem Eingeständnis weiteren Minuswachstums die Wirtschaftskrise in Deutschland sozusagen besiegelt. Dass Robert Habeck zugleich bessere Zeiten in der Zukunft zu erkennen glaubt, also Visionen hat, liegt sicher an seiner einsamen Überzeugung, demnächst Kanzler werden zu können. Vom Glück und immer mehr Wählern verlassene Politiker neigen eben besonders zu Halluzinationen.

NIUS-LIVE: TV-Duell – harter Schlagabtausch oder Kuschelrunde? [Video]

Jeden Morgen um 8 Uhr beleuchtet NIUS-LIVE-Moderator Alex Purrucker die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Mittwoch begrüßt Purrucker den Chef der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt live im NIUS Radio-Studio.

Entgrünifizierung oder: die rotzgrüne Götzendämmerung

Der Groschen fällt mal wieder pfennigweise nach für das Berliner Hampel-Regime einigermaßen verheerenden Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern. Aber auch in der Westzone ist die Stimmung nicht besser: Die Aussicht auf ein viertes Jahr der sozialen und wirtschaftlichen Misere begeistert derzeit nur 3 % der gesamtdeutsch Befragten.

Hampel-Koalition verliert im Kampf gegen die Wirklichkeit

Die wahrscheinlich dümmste und bösartigste deutsche Regierungspolitik der Nachkriegszeit hatte eine schreckliche Woche – gut so!

Nancy Faesers Compact-Verbot wurde bundeverwaltungsgerichtlich in Eilverfahren kassiert, Robert Habecks Wärmewenden-Hausbesuch in Laatzen (bei Hannover) erwies sich als eine noch größere PR-Lachnummer als seine Lau-Wärmepumpe selbst.

In der Frage der Nord-Stream-Sprengung lag ich richtig

 Als passionierter Sporttaucher, der ich vom eigenen Boot aus auch schon 50 Meter tief liegende Wracks betauchte, befasste ich mich in mehreren Artikeln zu den Möglichkeiten und Hintergründen der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee am 26. September 2022. Meine These war: Die USA wollte diese Sabotage erklärtermaßen, aber nicht alleine. Sich die Hände schmutzig machen sollten sich lieber andere. Ich tippte daher schon früh auf Anrainerländer der Ostsee – und natürlich die Ukraine selbst,  die Alternativ-Pipeline ihrer profitablen Überlandleitung seit jeher ein Dorn im Auge war.

Von der Leyen führt die EU in den Abgrund

„Europa soll einen Gang hochschalten“ proklamierte die mehrfache Job-Versagerin und Rechtsbrecherin, die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in ihrer Bewerbungsrede zur Wiederwahl. Die Wirtschaft solle künftig noch grüner werden. Denn ihr Sofortprogramm enthält Zugeständnisse an die Grünen-Fraktion, ohne deren Stimmen sie keine Mehrheit erzielt hätte. Ein sauberes Geschäft, wenn eine Hand die andere wäscht? Oder eher ein Indiz dafür, wie korrumpiert die Politik inzwischen ist.

Vom Biden-Debakel zu weiteren Eskalationen

Nach der „Diskussion“ zwischen Biden und Trump ließ es sich nicht mehr verheimlichen: Biden ist absolut amtsunfähig! Obwohl Biden sechs Tage Zeit hatte, sich auf alle vorgegebenen Fragen vorzubereiten, stotterte er nur noch herum!

Zensur der Sozialen Medien: Grüne haben immer noch nicht genug

Unter dem immer wieder gleichen Vorwand, Hass, Beleidigungen oder Falschbehauptungen eindämmen zu wollen, wird der Versuch der Einschränkung der Meinungsfreiheit unternommen – weil mittlerweile nicht mehr nur dem EU-Zensurkommissar angst und bange bei der Vorstellung wird, dass das Informationsmonopol für eine linksgrüne Zeitenwende in Gefahr sein könnte, wenn sich immer mehr Menschen von den öffentlich-rechtlichen Medien und dem sogenannten Qualitätsjournalismus abwenden – und sich stattdessen auf Facebook, Twitter oder Tiktok über Geschehnisse unterrichten und durch Kommentare in der unabhängigen, integren und ungeschönten Bewusstseinsbildung unterstützen zu lassen.

Habeck will Gasnetze zerstören

Die konkreten Pläne der Grünen zum Rückbau der Gasnetze schaden nicht nur allgemein der Wirtschaft und Umwelt, sondern auch ganz direkt vielen Millionen Privathaushalten. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger.

Europa steckt im Sumpf von Aserbaidschan

Im September 2023 vertrieb Aserbaidschan die christlichen Bewohner von Bergkarabach mit einem letzten Krieg nach Armenien. Ich berichtete darüber wiederholt (siehe etwa hier). Schon damals war klar, dass es dem schiitischen Herrscher Ilham Alijew nicht nur um die übliche Christenverfolgung von und in islamischen Staaten ging. Der Autokrat am Kaspischen Meer und Allzugerne-Nachbar des ebenfalls schiitischen Iran sah sich in seinem aggressiven Vorgehen auch ermutigt und bestärkt durch das servile Antichambrieren des Westens, vor allem des rückgratlosen und servilen Hofierens von Wirtschaftsminister Robert Habeck, der auf der Suche nach neuen Energiequellen auch bei menschenverachtenden Regimes den Bückling machte, solange es nur um Ersatz für russisches Gas geht. Denn letzteres ist ja – insbesondere auf Betreiben der grünen Minister in der deutschen Regierung – nicht mehr gewollt (und nach der verheerenden Sprengung der North-Stream-Pipelines – durch wen auch immer – nicht mehr verfügbar).

Remigration statt Deportation. Freiheit als Recht auf das wahre Wort

Die gegenwärtige Pogromstimmung, die von der Regierung in Kollaboration mit willfährigen Medien und militanten Linksextremisten geschürt wird, um die einzige wirkliche Oppositionspartei in Deutschland zum Schweigen zu bringen, macht sprachlos. Diese Sprachlosigkeit ist beabsichtigt. Wer sprachlos ist, dem braucht man nicht mehr den Mund zu verbieten. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Sprache wiederfinden. Dazu gehört, dass wir uns Schlüsselbegriffe, die für den politischen Diskurs wesentlich sind, nicht wegnehmen lassen, etwa dadurch, dass der politische Gegner sie durch böswillige Falschauslegung kontaminiert.

Welche Demokratie?

In den letzten Wochen haben die Bauernproteste, die bundesweit zu Unternehmerprotesten wurden, der unbeliebtesten  Regierung im demokratischen Deutschland seit 1949 arg zugesetzt. Trotz aller Versuche, die Protestierenden zu diffamieren, der Unterwanderung durch „Rechte“ und der angeblichen Gewalt zu bezichtigen, wurde die Ampel in den Umfragen immer schwächer und muss um ihre Wiederwahl fürchten. Nachdem auch der Versuch gescheitert ist, die Feigheit Habecks, die Fähre zu verlassen, weil draußen Menschen auf ihn warteten, die mit ihm reden wollten, in einem „Sturm“ auf diese Fähre umzudeuten, musste dringend ein Entlastungsangriff her. Der erwies sich schnell als von langer Hand vorbereitet.

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