Ihre Fernsehansprache zeigt – Merkel muss weg!

* von Vera Lengsfeld

Eigentlich kann ich Merkel nicht mehr sehen, ihre Stimme nicht mehr hören, ihre hohlen Phrasen nicht ertragen. Ihre Fernsehansprache anzusehen war eine Tortur, aber leider alternativlos, wenn man wissen will, worüber man schreibt. Wir sahen eine Frau, die völlig emotionslos mit schülerhafter, affektierter Betonung eine Botschaft vom Teleprompter ablas, die vorgespielte Empathie übermittelten sollte, aber alle wirklichen Informationen vermissen ließ.

Gruseliger als diese Rede waren nur die Jubelkommentare in der Staatspresse und ihrer links-grünen Anhänger in den sozialen Medien. Deren Lobhudeleien erinnern an die Zeit-Journalisten, die im Frühsommer 1989 die untergehende DDR bereisten und behaupteten, die Bevölkerung brächte Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker, so etwas wie stille Verehrung entgegen.

Tatsächlich ähnelt Merkel immer mehr Honecker im Endstadium. Ihre Rede strotzte vor peinlicher Selbstüberhebung.

„Ich möchte Ihnen erklären, wo wir aktuell stehen in der Epidemie, was die Bundesregierung und die staatlichen Ebenen tun, um alle in unserer Gemeinschaft zu schützen und den ökonomischen, sozialen, kulturellen Schaden zu begrenzen“.

Genau das tat sie mit keiner Silbe. Sie sagte nicht, welche Maßnahmen ihre Regierung ergreift, um die wirtschaftlichen und kulturellen Schäden zu begrenzen. Natürlich hatte sie kein Wort der Entschuldigung für das Versagen ihrer Regierung. Während sie redete, landeten weiter Flugzeuge aus den Hochrisikogebieten China und Iran auf deutschen Flughäfen, wo die Passagiere unkontrolliert ins Land gelassen werden, obwohl ihr Verkehrsminister Scheuer doch angeblich ein Landeverbot ausgesprochen hat. Während sie redete, passierten weiter tausende Privatautos die Grenzen, die doch längst geschlossen sein sollten. Nur an der polnischen Grenze werden durch Kontrollen, die sogar die Fahrzeugpapiere umfassen, lange Staus produziert, obwohl Polen, im Gegensatz zu Frankreich, kein Hochrisikogebiet ist. Welches Exempel soll hier statuiert werden?

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Grenzschließung oder Täuschung der Öffentlichkeit?

* von Vera Lengsfeld am 16. März 2020

Die Bundesregierung war aufgrund des öffentlichen Drucks gezwungen, Grenzschließungen, die bisher von Kanzlerin Merkel ausgeschlossen worden waren, zu verkünden. Ab heute sollen umfassende Kontrollen und Einreiseverbote an den Grenzen zur Schweiz, Österreich, Frankreich, Luxemburg und Dänemark gelten. “Für Reisende ohne triftigen Reisegrund gilt, dass sie nicht mehr einreisen können”, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer, der den Ministererlass seines Amtsvorgängers Thomas de Maizière von 2015, dass auch Witschaftsmigranten ohne und mit sichtbar gefälschten Papieren ins Land gelassen werden, nicht außer Kraft gesetzt hat. Haben also die bis zu 400 Migranten, die nach wie vor täglich an der deutschen Grenze erscheinen einen „triftigen Reisegrund“, sobald sie das Wort „Asyl“ aussprechen können? Dieser Verdacht liegt nahe und verdichtet sich zur Gewissheit, wenn man Gesundheitsminister Spahn hört, diese Grenzschließungen seien nötig, um soziale Kontakte tatsächlich so weit wie möglich einzuschränken. Es müsse verhindert werden, dass etwa Menschen aus Österreich angesichts eigener Beschränkungen nun “alle über die Grenze einkaufen gehen“. Also, Stopp dem Einkaufs- aber freie Fahrt für den Asyltourismus?

Das verfassungsmäßige Recht für politisch Verfolgte wird inzwischen von den Anhängern einer unbegrenzten Willkommenskultur als „Menschenrecht“ überhöht, das nicht ende, „weil jemand krank ist“. Diese Meinung wurde im Presseklub von Radio Deutschland 1 auf besorgte Zuschauerfragen verkündet.

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