Die arabische Reaktion auf den Krieg gegen den Iran
Westliche Demokratien stecken in ernsthaften Schwierigkeiten – nicht weil sie schwach sind, sondern weil sie weiterhin weigern, das Wesen des Krieges zu verstehen, der gegen sie geführt wird.
Westliche Demokratien stecken in ernsthaften Schwierigkeiten – nicht weil sie schwach sind, sondern weil sie weiterhin weigern, das Wesen des Krieges zu verstehen, der gegen sie geführt wird.
Im Zusammenhang mit dem Aufstand großer Teile der Iranerinnen und Iraner gegen “die „Mullahs“ wird in den westlichen Medien, fast verharmlosend, stets vom “Kampf gegen das Regime” gesprochen. Doch Regimes gibt es überall auf der Welt, auch ohne dass diese vergleichbar blutig gegen ihr Volk vorgehen wie im Iran. Der Hauptunterschied liegt darin, dass dieses iranische “Regime” nichts weniger ist als ein islamisches Herrschaftssystem, eine islamische Herrschaftsform auf Grundlage des Koran, und so lautet der Name des Landes seit 1979 auch ganz konkret „Islamische Republik Iran“. “Republik” klingt harmlos, ist es aber nicht – und wurde es erst recht auch nicht dadurch, dass der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier skandalöserweise den dortigen Herrschern zum 40. Jahrestag ihrer islamischen Revolution gratulierte (was sogar berichtete den “Tagesspiegel” erheblich befremdete). Dass Steinmeiers diese Grußbotschaft auch noch “im Namen meiner Landsleute” aussprach, erfüllt eigentlich den Straftatbestand der üblen Nachrede: Zumindest in meinem Namen postete er diese Glückwünsche definitiv nicht. Welche Leute glaubte er diesbezüglich hinter sich zu haben?
Nichts war vorhersehbarer als die Tatsache, dass dies geschehen würde. Die einzigen Fragen lauteten, wann genau es passieren würde, wo es passieren würde und wie viele Menschen ermordet würden. Die Antworten lauteten diesmal: Australiens Bondi Beach, Sonntagnachmittag Ortszeit, während einer Chanukka-Feier – und mindestens 15 Tote, dazu 40 Verletzte zum Zeitpunkt, da dies geschrieben wurde.
Eine riskante Operation der IDF in Süd-Syrien legte offen, wie gefährlich die Lage an Israels Nordgrenze geworden ist. Hinter den Kulissen wirkt ein sunnitisches Terrornetzwerk, das seit den 80er-Jahren mit Hamas und Hisbollah kooperiert – und im Machtvakuum nach Assads Fall eine neue Eskalation droht.
Dr. Mazhar al-Wais, Syriens Justizminister, erklärt in einem bemerkenswert offenen Interview, warum sicherheitspolitische Abstimmungen mit der US-geführten Anti-IS-Koalition seiner Ansicht nach mit den Regeln der Scharia vereinbar sein können. Seine Worte zeigen, wie tief das Land zwischen religiöser Rechtfertigung, staatlichem Überleben und geopolitischem Druck zerrieben wird.
Während sich auch der Südwesten über seine Haushaltslage, immerhin bei einer jährlichen Neuverschuldung von einer Milliarde, Gedanken macht, fließen aus den Mitteln des Landes auf Beschluss des Parlaments in Stuttgart weiterhin beträchtliche Summen in Richtung verschiedener NGOs ab. Gastbeitrag von Dennis Riehle.
Nach der verheerenden Entscheidung von Noch-Bundeskanzler Merz, ohne Einverständnis seiner Partei und vor allem der Bundestagsfraktion, die deutschen Waffenlieferungen nach Israel zu stoppen, habe ich das Bedürfnis, noch einmal klarzumachen, worum es im Gaza-Krieg jenseits der Hamas-Propaganda geht. In diesem Krieg wird von Israel die westliche Zivilisation gegen die zur Barbarei verkommene Kultur des Islamismus verteidigt. Der Existenzkampf Israels geht dem Existenzkampf des Westens voraus. Nur: Der Westen, vor allem seine Politiker und die meinungsmachenden Medien, haben dies immer noch nicht begriffen. Diese These wird seit 2024 im Buch von Chaim Noll und Heinz Theißen „Verteidigung der Zivilisation – Israel und Europa in der islamistischen Bedrohung“ vertreten und belegt.
Im Südwesten Syriens haben beduinische Sunniten Drusenorte überfallen und dort gemordet. Die Drusen wehren sich, sind aber unterlegen. Deutsche Medien melden „Auseinandersetzungen“ und „Zusammenstöße“, als gäbe es keine Angreifer und keine Überfallenen.
Israels Angriff auf Irans Machtzentrum war nicht nur militärisch spektakulär – auch politisch geschah Unerwartetes: Syriens Führung duldete still die israelischen Jets. Was steckt hinter der neuen Logik in Damaskus?
Stellvertretend für Europa (?) verhandelten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Katja Kallas mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtchi in Genf über – ja, was eigentlich? Nun, am Genfer See ist es schön; wer möchte nicht einmal dorthin – und das auf Staatskosten und im Regierungsflieger? Wie wir wissen, kam aber nichts dabei heraus. „Bloß die Bereitschaft zu ernsthaften Abstrichen an seinem Atomprogramm ließ der Iran nicht erkennen“ berichtete der Schweizer SFR und stellte fest: “Teheran ist nicht bereit zum Nachgeben”. Fast vier Stunden dauerten die hochrangigen Iran-Gespräche in Genf, doch es bleibt die Frage, worüber hier eigentlich verhandelt wurde: Wer stellte wem welche Fragen? Was antwortete die andere Seite darauf? Wir werden es wohl nie erfahren, wie so vieles nicht. Aber ein Versuch war es wert – auch wenn Europa nicht mehr ernstgenommen wird.
von STEFAN ULLRICH (deusvult.info) über HaOlam.de (Original auf PI) Der blutrünstige Terroranschlag der Hamas auf israelische Zivilisten am 7. Oktober