Merkels böswilliger Rat für Netanyahu

Das Presse- Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung veröffentlichte eine Meldung zu einem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu. In dem Bericht hieß es, dass neben der Bewältigung der Covid-19-Pandemie auch regionale Themen diskutiert wurden. Die Kanzlerin begrüßte die fortdauernden Gespräche zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten. In diesem Zusammenhang unterstrich sie die Notwendigkeit der Wiederaufnahme der Beziehungen zu den Palästinensern mit dem Ziel einer Zweistaaten-Lösung.1www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/telefonat-von-bundeskanzlerin-merkel-mit-dem-israelischen-ministerpraesidenten-benjamin-netanjahu-1782466 Letzteres war ein böswilliger Rat. Das Wort ist eher euphemistischen Begriffen wie fehlgeleitet, kontraproduktiv, antagonistisch, konfrontativ, aggressiv unaufrichtig, störend, verfehlt, fehlerhaft und so weiter vorgezogen. In der zum Zeitpunkt der Entstehung dieses Textes noch anstehenden israelischen Vereinbarung mit den Vereinigten Arabischen Emiraten wird ein Palästinenserstaat gar nicht erwähnt. Was also geht das eine Bundeskanzlerin Deutschlands an, wo die Überbleibsel ihrer schrecklichen Vergangenheit immer wieder auftauchen?

In der Zukunft könnte eine Situation entstehen, in der es westlich des Jordan zwei Staaten gibt. Das ist allerdings keine Zweistaaten-Lösung. Aus den derzeitigen palästinensischen Gebilden einen Staat zu machen, in dem die stärkste Partei, die Hamas, den Völkermord an Juden befürwortet – mehr oder weniger wie die Großelterngeneration in Deutschland – wird kaum etwas lösen. Auch die zweitgrößte Palästinenserpartei, die Fatah, ist für Terrorismus und die von ihr kontrollierte palästinensische Autonomiebehörde belohnt potenzielle oder „erfolgreiche“ Mörder. Die Verherrlichung des Todes ist ein Kult, der große Teile der palästinensischen Gesellschaft durchzieht.

Es gibt mehrere weitere Gründe, warum Merkels Äußerung unverschämt war. Dennoch ist Deutschland eine Macht und Netanyahu musste es sich versagen Merkels Rat wie folgt zu beantworten. Weil es dennoch gesagt werden muss, veröffentlichen wir es hier:

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Sie haben eine Reihe guter Dinge für Israel getan, die ich enorm schätze. Andererseits gibt es allerlei negative Aspekte im Verhalten der deutschen Regierung unter Ihrer Führung, die sowohl Israel als auch die deutschen Juden gefährdet.

Niemand hat im letzten Jahrzehnt indirekt mehr für Terrorismus im Nahen Osten geworben als der letzte US-Präsident Barack Obama. Dennoch hat er den Friedensnobelpreis bekommen, der ihm von unverantwortlichen Norwegern verliehen wurde. Die JCPOA-Vereinbarung von 2015, der Israel heftig widersprach, hat der iranischen Regierung – mit ihren völkermörderischen Absichten gegenüber Israel – die Hände befreit, um in vielen Teilen des Nahen Ostens Terrorismus Vorschub zu leisten. Deutschland hat diese Vereinbarung unterstützt. Selbst heute noch hat Deutschland eine viel zu nachgiebige Haltung gegenüber dem Iran.

Auch Ihr Botschafter bei den Vereinten Nationen nimmt dort an dem antiisraelischen Hass-Fest teil. Bei der UNO stimmt Ihr Land regelmäßig mit den Feinden Israels. Ihr Botschafter hat sich sogar negativ über Israel geäußert und Sie hätten ihn abberufen sollen.

Ihre Regierung ist der größte Importeur von Antisemitismus nach Europa. Ihre Willkommenspolitik hat ohne jegliche Überprüfung darauf, ob sie Antisemiten sind oder nicht, mehr als eine Million zusätzliche Muslime ins Land gelassen. Nach Angabe von Studien sind die Hälfte von ihnen Judenhasser. Angesichts seiner außergewöhnlich kriminellen Vergangenheit hätte Deutschland keine Antisemiten hereinlassen dürfen. Es gibt nichts Humanitäres daran Antisemiten nach Europa hereinzuholen, selbst wenn sie Flüchtlinge sind. Diese radikal falsche Entscheidung hat auch zu einer Stärkung von Aktivismus der deutschen Rechten geführt, auch gegen Juden. Heute sitzt eine rechte Partei, in der es antisemitische Mitglieder gibt, im Parlament Ihres Landes, dem Bundestag.

Ihr Vorgänger, Kanzler Helmut Kohl, gab sich große Mühe die Realität für Deutschlands Juden so weit wie möglich zu normalisieren. Er öffnete die deutschen Grenzen für Juden aus Russland, was zu einer starken Zunahme der Zahl der Juden und neuen jüdischen Gemeinden in mehreren deutschen Städten führte. Ihre Politik hat hingegen zum Gegenteil geführt. Deutsche jüdische Leiter sind extrem abgeneigt gewesen die Wahrheit zu sagen, aber im Mai 2020 gab Josef Schuster, der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, endlich zu, das er die utopische Idee aufgegeben hatte, es könne ein Deutschland ohne Antisemitismus geben.2https://neuesruhrwort.de/2020/05/19/schuster-in-krisenzeiten-werden-schuldige-gesucht/

Der nationale Antisemitismus-Beauftragte Felix Klein sagte: „Ich kann Juden nicht empfehlen, jederzeit überall in Deutschland Kippa zu tragen.“3https://rp-online.de/politik/deutschland/antisemitismus-beauftragter-felix-klein-warnt-juden-vor-tragen-der-kippa-in-deutschland_aid-39029439 Schuster riet Juden auch, in Großstädten keine Kippa zu tragen. Der Hauptgrund für diesen Rat war, dass Hass von Muslimen manchmal Gewalttaten zur Folge hat.4https://www.timesofisrael.com/man-attacked-in-berlin-for-wearing-kippa-is-israeli-arab/ Einer von denen, die die diesem Rat anfangs nicht folgten, war der Münchener Rabbiner Schmuel Aharon Brodman. Er wurde im Juli von vier Arabisch sprechenden Männern belästigt.5https://www.rnd.de/politik/munchen-rabbiner-versteckt-kippa-nach-antisemitischem-angriff-4SQX62MDIUR2WF43XOCPDPGXGE.html Wir wissen nicht, ob die Angreifer Teil Ihrer Willkommens-Einwanderung waren oder vorher ins Land kamen. Rabbi Brodman hat sich jetzt entschieden in der Öffentlichkeit keine Kippa mehr zu tragen oder laut Hebräisch zu sprechen.6https://www.hallo-muenchen.de/muenchen/muenchen-rabbi-rabbiner-brodmann-attacke-kippa-isartor-israel-shmuel-aharon-juden-13847768.html

Angesichts der damit verbundenen Risiken haben Juden in Deutschland beschlossen den Rat ihre Identität zu verbergen zu befolgen. Ein Arbeitsgericht hat hingegen entschieden, dass muslimische Frauen ihre Identität zeigen können, indem sie als Lehrerinnen in Schulen Kopftuch tragen.7https://www.tagesspiegel.de/berlin/reaktionen-von-paedagogen-auf-kopftuch-urteil-wir-haben-schueler-aus-gegenden-in-denen-unglaeubige-bekaempft-werden/26138130.html Berlin ist heute Europas Hauptstadt des Antisemitismus. Ein besonderes Problem sind einige Fälle extremer Schikanierung jüdischer Schüler in Schulen, hauptsächlich durch Muslime.8https://besacenter.org/perspectives-papers/berlin-antisemitism/ Ihre Regierung manipuliert die Statistiken und versucht für fast alle antisemitischen Vorfälle die Rechten verantwortlich zu machen, obwohl nur die Hälfte der Täter bekannt ist.

Erlauben Sie mir eine weitere Anmerkung. Ihre Botschafterin in Israel ist Gast in unserem Land. Sie sollte die Meinung der deutschen Regierung zur Zweistaaten-Lösung für den palästinensisch-israelischen Konflikt für sich behalten. Angesichts des oben Gesagten sollte sie nicht öffentlich unaufgefordert und arglistig Empfehlungen zur „Zweistaaten-Lösung“ verbreiten. Gäste sollten ihre Gastgeber nicht beleidigen.

Da Sie mir einen Rat gaben, möchte ich mich meinerseits mit einem Rat revanchieren. Sie haben in Deutschland viele Probleme, darunter zunehmenden Antisemitismus. Also kehren Sie bitte erste einmal vor der eigenen Tür.

Netanyahu konnte das nicht sagen. Dennoch gibt es eines, das er in seinem Telefonat mit Merkel gewiss hätte sagen können: „Dutzende Millionen Deutscher glauben, dass Israel sich gegenüber den Palästinensern wie Nazis verhalten oder alternativ, dass Israel vor hat die Palästinenser auszulöschen.9http://library.fes.de/pdf-files/do/07908-20110311.pdf Ich möchte Sie höflich, aber eindringlich auffordern diese Sache zu untersuchen und zu sehen, wie die deutsche Regierung gegen diese weit verbreiteten, extrem bösartigen Meinungen vorgehen kann.“

Die Bedeutung von „besetztes Palästina“ hat sich in der UNO stark geändert

1992 beschloss die UNO-Menschenrechtskommission die Resolution 1992/4 mit dem Titel „Lage im besetzten Palästina“. Seitdem gab der Generalsekretär jedes Jahr einen Bericht dazu aus, welch üble Dinge Israel angeblich in den Gebieten unternimmt.

Aber der Begriff „besetztes Palästina“ reicht in den UNO-Archiven weiter zurück.

Zum Beispiel sagte der Repräsentant Syriens 1972: „In diesem Zusammenhang wäre es passend die Aufmerksamkeit auf die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit zu ziehen, die von den zionistischen israelischen Kräften in den besetzten arabischen Gebieten, im seit 1947 besetzten Palästina und gegen die Bevölkerung der arabischen Staaten begangen werden.“

Der Repräsentant der Palästinenser sagte 1965: „Die Verantwortung für die Tragödie der Araber Palästinas fiel direkt auf die Westmächte im Allgemeinen und die Vereinigten Staaten im Besonderen. Sie boten dem künstlichen zionistischen Regime im besetzten Palästina politische, finanzielle, militärische und technische Unterstützung.“

Hier ist ein Beispiel aus dem Jahr 1966, bei den die Delegierten des Sudan den Begriff verwendeten – und machte im Wesentlichen mit der Drohung weiter Israel zu vernichten, wenn die UNO nicht nach der Pfeife der muslimischen Staaten tanzt.

unterlegter Text: Wenn Gerechtigkeit nicht innerhalb der Vereinten Nationen geschaffen werden kann, könnte sie immer außerhalb dieser Organisation geschaffen werden.

1962 sagte der delegierte Pakistans: „Gemäß der moderatesten Schätzungen beläuft sich das Einkommen aus arabischem Grundbesitz im besetzten Palästina auf mehr als £47.500.000 im Jahr…“

In diesen Fällen bedeutet „besetztes Palästina“ nicht die Gebiete, die Israel 1967 eroberte, sondern die Bereiche, die sich seit 1948 unter israelischer Kontrolle befanden.

Innerhalb der arabischen Welt behielt der Begriff „besetztes Palästina“ seine ursprüngliche Bedeutung „welches Gebiet auch immer von Juden kontrolliert wird“ lange nach 1967 bei. 1981 empfahl das Al-Quds-Komitee in einem Dokument bei der UNO, „diese notwendigen Maßnahmen zu treffen, um dem jüdischen Exodus in das besetzte Palästina ein Ende zu setzen, da dies die Hauptquelle der jüdischen Arbeitskraft ist, die Israel aufbaut und das fait accompli der Besiedlung der besetzten arabischen Gebiete und des besetzten Palästina schafft, zuvörderst Al-Quds. Zu diesen Maßnahmen gehört die notwendigen Kontakte mit Ländern zu knüpfen, die den jüdischen Exodus durch ihre Gebiete erlauben oder ihn ermöglichen, mit der Absicht diesen Exodus zu beenden und den Exodus der Juden aus dem besetzten Palästina in andere Länder zu anzuregen.“

Die Bezeichnung „besetztes Palästina“ hat also eine Bedeutung, wenn die UNO sie verwendet und eine ganz andre, wenn Muslime sie verwenden. Es war vor 1967, aber auch noch lange danach deutlicher, dass ganz Israel als „besetztes Palästina“ betrachtet worden ist.

 

Trump will Wiedereinsetzung aller Sanktionen gegen den Iran

* übernommen von haOlam.de

Im Ringen um das Schicksal des Wiener Atomabkommens mit dem Iran wollen die USA die Wiedereinsetzung aller UNO-Sanktionen aus Zeiten vor dem Deal durchsetzen

Trump will Wiedereinsetzung aller Sanktionen gegen den Iran

(Quelle: Pixabay)

meldet orf.at. US-Präsident Donald Trump habe gestern in Washington gesagt, er habe US-Außenminister Mike Pompeo angewiesen, den sogenannten Snapback-Mechanismus im UNO-Sicherheitsrat auszulösen. Dieser würde eine Wiedereinsetzung aller Sanktionen aus der Zeit vor dem Atomabkommen ermöglichen, wenn ein Vertragsstaat des Abkommens feststellt, dass der Iran gegen dessen Vorgaben verstößt.

„Meine Regierung wird nicht zulassen, dass diese nukleare Situation im Iran weitergeht. Sie werden niemals eine Atombombe haben“, sagte Donald Trump.

Es sei jedoch umstritten, ob die Vereinigten Staaten zur Veranlassung der Sanktionen berechtigt sind, weil die Trump-Regierung 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen ist, heißt es weiter. Dem mächtigsten UNO-Gremium stehe nun eine Zerreißprobe bevor. Eine Wiedereinsetzung aller UNO-Sanktionen gegen den Iran würde das faktische Ende des Atomabkommens bedeuten.

„Deutscher Außenminister ignoriert Lektionen von Auschwitz“, unterstützt Iraner

Bei allem Respekt: Es ist an der Zeit, dass der deutsche Außenminister seine Behauptung fallen lässt, es seien die Lehren aus Auschwitz gewesen, die ihn ins öffentliche Leben trieben.“

Benjamin Weinthal, The Jerusalem Post, 15. August 2020

Heiko Maas (Reuters)

Die Verachtung für die Politik des deutschen Außenministers Heiko Maas, der anscheinend den tödlichen Antisemitismus und Atomwaffen-Ambitionen des iranischen Regimes gegenüber Israel befürwortet, verschärft sich laut einer Vielzahl prominenter politischer und bürgerlicher Kritiker tagtäglich.

Der stellvertretende Dekan des Simon Wiesenthal Center, Rabbi Abraham Cooper, sagte Donnerstag gegenüber der Jerusalem Post:

„Bei allem Respekt, es ist an der Zeit, dass der deutsche Außenminister seine Behauptung aufgibt, es seien die Lehren von Auschwitz gewesen, die ihn ins öffentliche Leben trieben. Er hat eindeutig keine der Lektionen auf die aktuelle Lage angewandt. Statt das tyrannische, völkermörderische Regime in Teheran zu schwächen, tut er alles, um den Iran zu stärken. Seine Anweisungen an den deutschen UNO-Botschafter sind nicht die eines Freundes eines jüdischen Staates.“

Maas, ein Sozialdemokrat, verkündete letztes Jahr , dass er „wegen Auschwitz“ in die Politik ging.

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Hagia Sophia – ein weiterer Islamführer lässt die Maske fallen

* von Albrecht Künstle

  • Erst christlich, dann islamisch, keine 100 Jahre säkular, jetzt wieder Moschee
  • Mehmet II. alias „Fatih“ hinterlässt auch große Fußabdrücke in Deutschland

Sultan Erdogan vom Bosporus ist nicht der erste Islamist, der sich mit der Umwidmung der Hagia Sophia über das christliche Erbe hermacht. Derzeit geschieht dies unblutig, 1453 durch Mehmet II. forderte deren Eroberung zusammen mit der Stürmung von Konstantinopel 50.000 tote Christen. Zur Ehre dieses Massenmörders wird er auf türkische auch „Fatih“ der Eroberer genannt. Und was der Sache die Krone aufsetzt: Über hundert der rund tausend türkischen Moschen in Deutschland sind diesem Christenschlächter gewidmet. Und die Einweihung solcher Fatih-Moscheen erfolgen meist im Beisein katholischer und evangelischer Würdenträger!

Hier ein historischer Rückblick, was mit Konstantinopel geschah, einst Hauptstadt des oströmisch-christlichen Reiches.

Schon 42 Jahre nach Muhammads Tod im Jahr 632 n. Chr. weiteten die militanten Nachfolger des arabischen Propheten ihren Machtbereich auch nach Norden aus. Sie belagerten Konstantinopel zweimal 674 bis 678 sowie 717/18, konnten dieses aber noch nicht erobern. Doch das thrakische Umland wurde mehrfach von muslimischen Persern und Arabern eingenommen. Deshalb sank die Einwohnerzahl der Stadt um etwa die Hälfte, weil die Bewohner von den Getreidelieferungen aus Ägypten abgeschnitten wurden. Sie wurden ausgehungert (was der IS heute auch versucht, indem er in Syrien Getreidefelder anzündet). Drei Jahrhunderte war das reiche Konstantinopel bedroht:

„Gebietsverluste infolge militärischer Niederlagen (unter anderem in der Schlacht von Manzikert im Jahr 1071) zwangen die Byzantiner Ende des elften Jahrhunderts, Hilfe im christlichen Westen zu suchen. Dem Vordringen der Normannen über Süditalien bis auf das griechische Festland konnte nur dank der Venezianer Einhalt geboten werden, im Gegenzug wurden ihnen Handelsprivilegien, Zollnachlässe sowie eine Handelsniederlassung in Konstantinopel vertraglich gewährt. Weitere Hilfegesuche im Westen führten zum Ausruf des Ersten Kreuzzugs durch Papst Urban II., infolgedessen ein Heer aus allen Teilen Westeuropas Richtung Konstantinopel zog, wo im April 1097 die letzten Abteilungen eintrafen. In der Metropole am Bosporus sahen die Kreuzfahrer eine fortschrittliche Infrastruktur, die sie aus keiner ihrer Städte auch nur annähernd kannten. Es gab Aquädukte, Bäder und Kanalisation, Kliniken mit Abteilungen für die unterschiedlichsten Krankheiten, eine große Universität, selbst Polizei und Feuerwehr. Händler aus aller Welt trafen sich auf den Märkten der Stadt, deren großer Reichtum auf dem Überseehandel beruhte.“ (Wikipedia)

Die Kreuzzügler hatten aber das ebenfalls bedrohte Jerusalem zum Ziel und konnten nicht überall sein. Und sie machten einen großen Fehler: Sie teilten das Byzantinische Herrschaftsgebiet auf und errichteten ein „lateinisches Kaiserreich“. Ostrom wurde so geschwächt, Konstantinopel hatte um 1300 n. Chr. nur noch rund 100.000 Einwohner.

1326 begann mit der Eroberung Bursas durch Osman I., einen Heerführer eines kleinen türkischen Stammes, der Siegeszug der Osmanen. In rascher Folge eroberten diese ganz Anatolien und Teile des europäischen Festlandes. Byzanz glich bald einer Insel im Osmanischen Reich. (Wikipedia). Das war dann der Todesstoß für die dortigen Christenbewohner:

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Die Hagia Sophia und der Völkerrechtsbruch der Juden

* von Raphael Korenzecher

Die Al Aqsa Moschee, die die islamischen Eroberer Jerusalems unter dem Kalifen Umar ibn al-Chattab im Jahr 638 damals noch aus Holz errichten ließen und den Juden aufs Haupt ihres heiligen Tempels stellten, ist eine typische Eroberungsmoschee wie sie die Islamis bei ihren zahlreichen brutalen Mord- und Eroberungsraubzügen zur Demütigung der jeweiligen Besiegten auf deren Heiligtum aufstellten.

Wie sehr dieser später baulich aufgepeppte islamische Protzbau ein Fremdkörper auf dem Tempelberg der Juden war und heute noch ist, belegt schon der Name dieses Gebäudes: „Al Masqid Al Aqsa“ heißt übersetzt nichts anderes als „Die ferne Moschee“ und offenbart — allen heutigen von der Welt gern wiedergekauten islamischen Lügen zum Trotz — dass den muslimischen Eroberern der seit jeher jüdischen Stadt Jerusalem schon damals bewusst war, dass sie dort weder zu Hause waren noch sind.

Eigentlich wäre im Juni 1967 nach der Befreiung Ostjerusalems aus der jordanischen Besatzung ein Abriss dieses monströsen Symbols der jahrhundertelangen Unterwerfung, Entrechtung und Vertreibung der Juden während der islamischen Fremdherrschaft ein klares Zeichen gewesen — zumindest gegen die massive Islamisierung Ostjerusalems.

In den 19 Jahren, in denen Jordanien Ostjerusalem besetzt hielt bis es 1967 endlich durch die israelische Armee verjagt wurde, übte es eine brutale, rücksichtslose und destruktive Herrschaft über Ost-Jerusalem aus.

Jordanien betrieb ethnische Säuberung gegen die Juden, zerstörte jüdische Kultstätten und entjudaisierte nur wenige Jahre nach dem Holocaust völkerrechtswidrig vor den wegsehenden Augen ( was denn sonst ) sowie ohne jede störende Belästigung durch die ethisch ach so hochstehende Völkerfamilie der UNO den im Jahre 1948 eroberten und von Israel geraubten Teil der Jahrtausende alten heiligen Stadt der Juden. Diesem Raub vorausgegangen war ein heimtückischer völkerrechtswidriger arabischer Überfall auf den soeben mit völkerrechtlicher Genehmigung genau dieser UNO gegründeten, damals noch sehr schwachen und militärisch kaum verteidigungsfähigen jüdischen Staat.

Anders als es heute unter dem Jubel unserer linken Gesinnungsmedien und ihren einseitig erblindeten pseudo-antirassistischen politischen Taktgebern den Columbus- oder wohl bald auch den Washington-Monumenten geht, verzichtete Israel auf die Beseitigung des Al Aqsa Monsterbaus auf seinem Tempelberg.

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Die Rechtsgrundlage zur Anwendung israelischen Rechts in Judäa, Samaria und dem Jordantal

* von Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch, 1. Juli 2020

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Einleitung

Israel hat angekündigt, dass es israelisches Zivilrecht auf Bereiche von Judäa und Samaria sowie das Jordantal (das Gebiet, das von Jordanien nach 1948 in „Westbank“ umbenannt wurde) anwenden will, entweder am oder nach dem 1. Juli 2020. Obwohl das von manchen als übereilte politische Entscheidung betrachtet wird, lautet die fundamentalere Frage: Hat Israel nach dem Völkerrecht das Recht, das zu tun?

Die Antwort auf diese Frage ist ein klares – Ja.

  1. Der Völkerbund wies 1922 ganz Israel, einschließlich dieser Gebiete, dem Zweck zu, eine nationale jüdische Heimstatt zu schaffen. Kein anderes international anerkanntes Instrument hat diese Entscheidung ersetzt.
  2. Die arabischen Länder und die meisten arabischen Einwohner des vom britischen Mandat kontrollierten Palästina lehnten den UNO-Teilungsplan von 1947 ab, also hat dieser heute gemäß dem Völkerrecht keine Bedeutung.
  3. Kein anderes Land hat einen legalen Anspruch auf das Territorium.
  4. Judäa und Samaria sowie das Jordantal sind nie durch Staatsgrenzen vom Rest Israels abgetrennt worden.
  5. Die Anwendung israelischen Rechts auf Judäa, Samaria und das Jordantal sollte nicht als „Annexion“ bezeichnet werden, da Annexion die Aneignung von Territorium durch einen Staat auf Kosten eines anderen Staates ist.

Dementsprechend hat Israel gemäß dem Völkerrecht das Recht sein Zivilrecht auf diese Bereiche anzuwenden.

Der historisch-rechtliche Status von Judäa, Samaria und dem Jordantal 1517 bis 2020

Von 1517 bis 1917 war der gesamte Bereich Israels, einschließlich Judäas, Samarias und des Jordantals, Teil des Osmanischen Reichs. Während dieser Periode gab es in der Gegend keinen unabhängigen, souveränen Staat.

1916 trafen die britischen und französischen Imperien im Vorgriff auf das Ende des Ersten Weltkriegs unter Mitwirkung des Russischen Reiches eine Vereinbarung die Kontrolle über den Nahen Osten unter sich aufzuteilen. Die als „Sykes-Picot-Abkommen“ bekannte Vereinbarung teilte die Einflussbereiche und Kontrolle in einem Großteil des Nahen Ostens zwischen den beiden Reichen so auf, wie in der folgenden Karte dargestellt:

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Die PA verhindert weiter, dass Gazaner benötigte medizinische Hilfe erhalten. „Propalästinensische Gruppen“ schweigen.

Aus dem Bericht der OCHA-OPT der UNO zu den letzten zwei Wochen im Juni:

Ein acht Monate alter Junge, der eine Operation am Herzen in einem israelischen Krankenhaus benötigte, konnte den Gazastreifen nicht verlassen und starb am 18. Juni. Seit dem 21. Mai hat die PA keine Anträge für Ausreisegenehmigungen aus dem Gazastreifen angenommen oder an die israelischen Behörden weitergeleitet; das ist eine Reaktion auf Israels Plan, Teile der Westbank zu annektieren. Seitdem schafften es nur ein paar wenige Patienten, die zu medizinischer Behandlung in der Westbank oder Israel überwiesen wurden, es mit Hilfe von NGOs oder internationalen Organisationen geschafft den Gazastreifen zu verlassen.

Nicht nur die palästinensische Autonomiebehörde hat diese medizinischen Transfers gestoppt, das tun auch palästinensische NGOs – die NGOs, die die UNO anführt, sind israelische NGOs!

Wie es immer der Fall ist, sorgen sich Israel und die Israelis mehr um palästinensisches Leben als es die Palästinenser tun. Die PLO und die PA wie die Fatah und Hamas sind begierig darauf, ihre eigenen Leute nebulösen „Prinzipen“ zu opfern, in diesem Fall dem „Prinzip“, nicht mit Juden zu reden, um palästinensisches Leben zu retten.

Die Welt bleibt von dieser Grausamkeit unberührt, die Palästinenser ihrem eigenen Volk gegenüber zeigt, weil das falsch Narrativ des die Palästinenser hassenden Israel zu stark ist, als dass erlaubt wird Gegenbeispiele zu verbreiten.

Offener Brief an die Abgeordneten die Israel wieder im Bundestag verurteilen

OFFENER BRIEF

an die Bundestagsfraktionen CDU, SPD, FDP und Grüne zur geplanten Verurteilung der als ‘Annexion’ bezeichneten Ausübung zivilrechtlicher Souveränität auf Teilen Samarias und Judäas durch den Staat Israel

Geehrter Herr Abgeordneter, geehrte Frau Abgeordnete,

wie SPIEGEL Online am 19.06.2020 berichtete planen die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen eine gemeinsame sowie die Fraktion Die Linke eine gesonderte Erklärung, um eine zivilrechtliche Oberhoheit Israels über jüdisch bewohnte Teile in Judäa und Samaria als vermeintlich illegale Annexion zu verurteilen.

Als Initiatoren sind wir ein Zusammenschluss deutschsprachiger Freunde Israels, welche sich für die deutsch-israelische Verständigung und Freundschaft einsetzen. Wir erreichen über unsere Social Media und Pressekanäle über 100.000 Menschen in Deutschland alleine. Über die uns begleitenden Journalisten und jüdische Gemeinden realisieren wir weltweit eine noch deutlich höhere Wahrnehmung.

Wir sind gewillt in der aktuellen Debatte diese Reichweite auch aktiv zu nutzen, um hier positiven Einfluss zu nehmen und den Menschen eine Stimme zu geben, welche am Rednerpult des Bundestages ihre Position nicht vertreten können. Aus diesem Grund treten wir nachfolgend mit einem kurzen öffentlichen Brief an Sie heran. Selbsterklärend möchten wir auch die Wähler sowie die Menschen weltweit über die Hintergründe, Tragweiten und Auswirkungen der Handlungen des Bundestages sensibilisieren und hoffen sehr auf ihre Unterstützung.

Freundschaft Deutschland-Israel

 

Land Palästina – die Heimstätte von Juden und Araber?

Geehrter Herr Abgeordneter, geehrte Frau Abgeordnete, wussten Sie,

    • dass Judäa nach den Juden benannt ist, welches ebenso wie Samaria seit ca. 1200 vor Christus historische Heimat der Juden ist, dessen Ureinwohner sie sind, welches lapidar als Palästina bezeichnet wird, den historischen Bezug als jüdische Heimat verleugnet?
    • dass die Provinz und ehem. Völkerbundmandat Palästina durch die Römer in Folge des jüdischen Aufstands gegen Rom nach den Philistern, den historischen Feinden der Juden benannt worden ist und somit ein jeder Jude auch Palästinenser ist, während es neuzeitlich zugesiedelte arabische Muslime eben nicht sind?
    • dass die lapidare Verwendung des Begriffs ‘Palästina’ ein gezieltes Framing ist und einen bereits existenten arabisch-palästinensischen Staat suggeriert, obgleich die Palästinenser noch Verhandlungen darüber mit Israel führen müssen?
    • dass das Land des heutigen Israels noch im 19. Jhd. dünn besiedelt und vor allem Wüstenland entsprach und erst die jüdischen Zionisten durch harte Arbeit von Generationen diese ihre Heimat wieder fruchtbar machten und dicht besiedelten?
    • dass durch eben jenen wirtschaftlichen Aufschwung durch die Zionisten mehr und mehr arabische Siedler in das historische jüdische Land strömten, auf der Suche nach Arbeit in der jüdischen Landwirtschaft?
    • dass dieser arabische Zustrom ein wesentlicher Ursprung der arabischen Besitzansprüche auf jüdisches Heimatland und israelisches Territorium und die Vertreibung von Juden aus Judäa und Samaria ist?
    • Da der Bundestag von Israel eine Friedenslösung bei der Verteidigung seines Heimatlandes einfordert, möchten Sie mit Ihrer Verurteilung daher zum Ausdruck bringen, dass der Bundestag den baltischen Staaten die gleiche Aufforderung einer Friedenslösung zukommen lässt, sollte Russland mit Verweis auf russische Ethnien die territorialen Spannungen mit dem Baltikum weiter verschärfen oder lässt der Bundestag Verurteilungen nur den Staaten zukommen, die in Verteidigung staatlicher Integrität nicht unter Artikel 5 (Verteidigungsfall) der Nato stehen?

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Warum israelische Herrschaft in der Westbank gemäß dem Völkerrecht legal ist

* Eugene Kontorovich, JCPA, 8. April 2018

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Interview mit Professor Eugene Kontorovich von Sarah Haetzni-Cohen

Eine Version dieses Interviews erschien erstmals auf Hebräisch am 23. März 2018 in Makor Rishon.

Professor Eugene Kontorovich ist der Leiter der internationalen Rechtsabteilung des Kohelet Policy Forum und Fellow am Jerusalem Center for Public Affairs. Er lehrt an der juristischen Fakultät der Northwestern University. Der in der Ukraine geborene Professor Kontorovich verbrachte den größten Teil seines Lebens als Erwachsener in den Vereinigten Staaten. Vor mehreren Jahren zog er mit seiner Familie nach Jerusalem.

Frage: Wie kann aus Sicht des Völkerrechts die Rechtslage zu Judäa und Samaria [Westbank] definiert werden?

Professor Kontorovich: Die Frage, die gestellt werden müsste, lautet: Wie sahen die Grenzen Israels aus, als es gegründet wurde? Was definiert seine Grenzen im Moment der Unabhängigkeit. Wie die meisten Länder wurde Israel nach einem erfolgreichen Krieg geschaffen, bei dem ihm niemand zur Hilfe kam. Im Völkerrecht gibt es eine klare Regel zur Gründung neuer Staaten: Die Grenzen des Landes werden in Übereinstimmung mit den Grenzen der vorherigen politischen Einheit in dem Gebiet festgelegt. Was war vorher hier? Das britische Mandat. Und wie sahen die Grenzen des britischen Mandats aus? Es reichte vom Mittelmeer bis zum Jordan.

Die Erklärung der UNO-Vollversammlung vom 29. November 1947 war eine Empfehlung zur Teilung, kein wirksamer Beschluss. Tatsächlich war die Situation nach dem definiert, was das Mandat machte und dieses akzeptierte weder die Empfehlungen noch wurden diese umgesetzt. Während des Unabhängigkeitskriegs eroberten Jordanien und Ägypten illegal Territorium von Israel und es herrschte fast durchgängige Übereinstimmung, dass weder Jordanien noch Ägypten einen legitimen Anspruch auf Souveränität über Judäa und Samaria oder den Gazastreifen hatten. Israel aber sehr wohl. Als Israel diese Gebiete 1967 befreite, erneuerte es die Kontrolle über Landstriche, über die es auf Grundlage der Mandatsgrenzen Souveränität hatte.

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