„Land, das vor dem Krieg 1967 Palästinensern gehörte“

* First One Through, 1. November 2021
Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

Zu den führenden Kritikern Israels im Kongress gehört die Abgeordnete Betty McCollum (Democrats, Minnesota), die den Rammbock der „Verteidigung palästinensischer Kinder“ nutzt, um Israel als abstoßenden Menschenrechtsverletzter darzustellen. Die Grundlage ihrer Ansicht zu Israel ist ihre Überzeugung, dass Israel Arabern gehörendes Land gestohlen hat.

Während McCollum nicht ein einziges Wort über die Raketensalven der Hamas auf israelische Zivilisten im Sommer 2014 verlor, auch nicht zur Tötung dreier israelischer Teenager, die den Krieg auslöste, auch nicht die Hamas-Charta, die die Juden für alle Missstände der Welt verantwortlich und sie damit zur tödlichen Zielscheibe macht, begann sie ein Jahr später ihre Stimme zu ihrem Blick auf die Region zu finden. 2015 beschimpfte sie den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu, weil er gegen den Atomplan mit dem Iran war und 2016 rügte sie die in Area C der Westbank lebenden Israelis. Dann applaudierte sie dem Beschluss der Administration Obama den UNO-Sicherheitsrat die Resolution 2334 verabschieden zu lassen, die diese israelischen Häuser für illegal erklärte. Am 9. Januar 2017 lieferte sie Folgendes ab:

„Harte Wahrheiten aufzuzählen ist besonders wahr, wenn es um die Frage der illegalen israelischen Siedlungserweiterung geht. Diese Politik ist das gravierendste Hindernis für das Erreichen einer Zweistaatenlösung, dem einzig durchführbaren Weg zu Frieden zwischen Israel und den Palästinensern. Es ist schon lange die überparteiliche Politik von US-Administrationen gewesen gegen die Siedlungsexpansion auf Land zu sein, das vor dem Krieg von 1967 Palästinensern gehörte, weil diese Siedlungen die Chancen für das Erreichen einer Zweistaatenlösung mindern und für Israels Sicherheit nicht erforderlich sind.“

Das Zitat ist voller sachlicher Ungenauigkeiten, hirnverbrannter Voraussagen und falscher Überzeugungen. Jede von ihnen verdient es ausgepackt zu werden, da McCollum mit diesen Gefühlen wahrscheinlich nicht alleine ist.

„Land, das vor dem Krieg von 1967 den Palästinensern gehörte“

Diese Äußerung steckt voller Probleme:

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Der Deal

* von Victor Rosenthal

Lösen Sie sich zunächst von dem Gedanken, dass dieser Plan nur ein Trick ist, um die Aufmerksamkeit von Trumps Amtsenthebung oder Bibis Anklage abzulenken. Das Dokument, das es beschreibt, ist 181 Seiten lang. Es ist keine Ablenkung. Ich bin nicht an der Frage interessiert, ob seine Veröffentlichung Trump (ich vermute, es spielt keine Rolle) oder Bibi (es ist unklar) helfen wird. Auch wenn Sie einer meiner Leser sind, der Trump hasst – wenn ich noch einen habe, nachdem ich vorgeschlagen habe, ihm den Friedensnobelpreis zu erhalten.1Der Link wurde von mir eingefügt. (Roland M. Horn) -, legen Sie das bitte beiseite. Dieser Absatz ist der letzte in diesem Beitrag, der ihn erwähnen wird. Ich möchte mich auf den Vorschlag selbst konzentrieren.

Ich werde nicht behaupten, schon alle 181 Seiten gelesen zu haben. Die ersten vierzig Seiten enthalten jedoch den groben Umriss des Vorschlags, einschließlich der Karten. Es ist ein durchdachter Versuch, eine Lösung zu finden und er berücksichtigt das Scheitern früherer Bemühungen. Es gibt hier eine große Menge an Material, und ich könnte Aufsätze über die Voraussetzungen und die Auswirkungen jeder Seite schreiben, aber ich werde versuchen, mich darauf zu beschränken, den Vorschlag allgemein zu beschreiben und seine Bedeutung in der langen und deprimierenden Geschichte vom “Friedensprozess” zu erörtern. In den letzten Jahren konzentrierten sich die Vorschläge auf die Ideen, die erstmals in den Clinton-Parametern von 2000-1 zum Ausdruck kamen und die einen Großteil von Judäa, Samaria und Gaza als palästinensische Einheit mit Tauschgeschäften vorsehen, um den großen Siedlungsblöcken zu ermöglichen weiter existieren. Der neue Vorschlag weicht stark von diesen Plänen ab.

Zusammenfassung des Plans

Der Plan (der offizielle Name lautet „Friede für den Wohlstand: eine Vision zur Verbesserung des Lebens der Palästinenser und Israelis“) ist eine Zwei-Staaten-Lösung, die die ursprüngliche Absicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates beibehält, in der sich Israel von einigen der 1967 eingenommenen Gebiete unter Wahrung sicherer Grenzen zurückzieht . Der palästinensische „Staat“ ähnelt hier eher Rabins Vision von etwas „weniger als einem Staat“, da Palästina entmilitarisiert und seine Grenzen und sein Luftraum für unbegrenzte Zeit von Israel kontrolliert werden.

Der Plan ist als eine Beschreibung von Konzepten gedacht, obwohl er ziemlich detailliert ist. Es fordert israelisch-palästinensische Verhandlungen, deren Ergebnis ein endgültiges “Friedensabkommen” mit allen Einzelheiten sein wird. Während der Verhandlungsphase wird Israel den Bau oder die Ausweitung von Siedlungen (für maximal vier Jahre) in den Gebieten, die im Plan als palästinensisch definiert sind, einfrieren.

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