(zum Beitragsbild oben: (c) NearEMPTiness, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons)
Mit Spitzenkandidat Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach, der vom Ökonom Dr. Markus Krall, vom Parteivorsitzenden Steffen Große, Schauspieler Jochen Horst (Balko) und Klaus Stadler (Mustang Klaus) unterstützt wird, zieht das Quintett samt der Partei in den Wahlkampf.
PP dokumentiert hier die Statements der Partei zu ihren Plänen:
Schönbach war auch Inspekteur der Marine. Er soll das Top-Thema vieler Bürger „Krieg und Frieden“ im Wahlkampf kompetent vertreten. Er betont, dass der Angriffskrieg Russlands noch immer zu verurteilen ist und auch die Waffenlieferungen notwendig waren, jedoch jetzt mehr Diplomatie nötig ist, um mehr Menschenleben zu retten.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND tritt daher für eine möglichst baldige Aufnahme von Verhandlungen der beiden Kriegsparteien ein, die über eine Waffenruhe, zu einem Waffenstillstand und schließlich in eine neue Friedensordnung im Osten Europas münden soll. Ziel aller Anstrengungen muss sein, dass Gesamteuropa, zu dem auch die Russische Föderation gehört, zurückkehrt zu einer friedlichen Entwicklung des Handels, des politischen Austausches auf Augenhöhe und der Schaffung von Konsultationsmechanismen, die künftige Auseinandersetzungen verhindern hilft.
Ein Schwerpunkt im Wahlkampf wird der wirtschaftliche Absturz Deutschlands sein. BÜNDNIS DEUTSCHLAND möchte „Wirtschaftsaufschwungpartei“ werden. Der Ökonom Dr. Markus Krall hält ein neues Wirtschaftswunder für möglich und nötig. Bezahlbare Energie ist einer der Dreh- und Angelpunkte. BÜNDNIS DEUTSCHLAND will den Wiedereinstieg in die Kernenergie, das Erneuerbare Energien Gesetz abschaffen (keine Lenkungswirkung) und den Ausstieg aus dem Green Deal.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert freien Welthandel, den Erhalt des Bargeldes und die Abschaffung der Bargeldgrenzen. BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird sich dafür einsetzen, Bundesaufgaben vom Genehmigungs- auf das Veto-Prinzip umzustellen. Neue Vorhaben werden den Behörden angezeigt, und die Behörde hat das Recht, eine genauere Prüfung zu verlangen. Ebenso werden wir für verbindliche Laufzeiten bei allen weiteren Anträgen sorgen. Wenn man dem Bürger fristgerechte Abgaben, z.B. von Steuererklärungen, abverlangt, so muss dieses ebenfalls für den Staat selber gelten.
Verbote schaden der Wirtschaft! Verbrennerverbot, Abgasgrenzwerte, Einweggeschirr, Plastikstrohhalme – es gibt in Deutschland und der EU zahlreiche Vorgaben, welche Produkte verkauft werden dürfen und welche nicht. BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird der Wirtschaft wieder Vorrang einräumen und alle Vorgaben abschaffen, welche einerseits kaum Einfluss auf den Umweltschutz haben, andererseits Umsätze verhindern und derzeit noch nicht durch Einsatz alternativer Produkte oder Technologien ersetzt werden können.
Steuern runter! BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert, die Abgabenlast auf Arbeitseinkommen unter 35 % zu senken. Hohe Abgaben sind ein entscheidender Faktor, der sowohl die Abwanderung von Fachkräften aus Deutschland als auch die geringe Zuwanderung von ausländischen Fachkräften begünstigt.
Die Einführung eines dauerhaften „Tarifs auf Rädern“, der die kalte Progression der Einkommenssteuer verhindert, sowie die deutliche Erhöhung des Grundfreibetrags auf mindestens 18.000 Euro sind zentrale Maßnahmen. Darüber hinaus soll die Steuerprogression so angepasst werden, dass insbesondere die Mittelschicht entlastet wird.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND plant, Gewerbesteuer und Körperschaftsteuer als Teil einer einheitlichen Unternehmenssteuer zu integrieren und die künftige Unternehmenssteuer von rund 30% auf 20 % zu senken. Die Luftverkehrssteuer wird BÜNDNIS DEUTSCHLAND abschaffen ,der Solidaritätszuschlag ist vollständig zu streichen. Der Legitimationszweck „Wiedervereinigungskosten“ hat sich erledigt. Zudem soll ein einheitlicher Umsatzsteuersatz von 16 % eingeführt werden. Diese Maßnahme dient der Vereinheitlichung und Vereinfachung des Steuersystems.
Mehr Freiheit heißt für BÜNDNIS DEUTSCHLAND ein Ende der Bevormundung und Regulierungswut, die durch die EU-Kommission und die Bundesregierung verantwortet wird. Deutschland lege als Musterschüler immer noch 20% Regulierung und Verbote obendrauf. Das nimmt nicht nur der Wirtschaft Luft und Dynamik. Das Gebäudeenergiegesetz und das Selbstbestimmungsgesetz gehören für BÜNDNIS DEUTSCHLAND sofort abgeschafft. Die Meldeportale, die nach DDR 2.0 klingen, ebenso. „Wenn immer mehr Deutsche sich nicht mehr trauen, ihre Meinung offen und frei zu formulieren, sollte uns das alle erschüttern“, so Steffen Große, der in der DDR groß geworden ist. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen soll illegale Migration bremsen.
Große verweist darauf, dass BÜNDNIS DEUTSCHLAND die einzige Partei ist, die für weniger Staat und tatsächlichen Bürokratieabbau eintritt. Die Zusammenlegung von Ministerien und ein Stellenstopp sowie eine massive Begrenzung der staatlichen Ausgaben und Fördermaßnahmen sind zwingende Voraussetzung für mehr Kaufkraft und wirtschaftlichen Aufschwung. Alles andere sei nur politisches MakeUp, linke-Tasche-rechte Tasche“, so Große.
„Dass die Union die Idee, Rechtsvorschriften zeitlich zu begrenzen und die Pflicht zum Aufräumen von BÜNDNIS DEUTSCHLAND übernommen haben, freut uns.“ Große wirft der Union jedoch eine Vernebelung zu einer möglichen Koalition mit den Grünen vor.“