Der Deep State in Israel
Der Deep State agiert gegen den Willen und die Politik der gewählten Repräsentanten des Volks – genau das, was definiert, wie eine Demokratie zerstört wird. Nehmen Sie Ronen Bars Entlassung als gutes Beispiel dafür. Meinung.
Mai 2025
Die tiefen Wurzeln des Deep State in Israel
m vorherigen Artikel zum Thema Israels Deep State haben wir erklärt, was der Deep State in Israel ist. In diesem Artikel werden wir versuchen zu erklären, wie der Deep State in Israel entstand und warum er sich – wenn auch nicht exklusiv – dazu entschied sich auf das Rechtssystem zu konzentrieren.
Israel räumt Nord-Gaza für militärische Offensive: „General’s Plan“ wird Realität – humanitäres Pilotprogramm startet im Süden
Israel setzt auf eine radikale Strategie: Zivilisten werden gezielt aus Nord-Gaza evakuiert, um Hamas militärisch endgültig zu zerschlagen. Parallel startet ein neues US-gestütztes Hilfsprogramm für die notleidende Bevölkerung im Süden.
Ulrich Vosgerau: „Ein neues Kapitel der ‚Herrschaft des Unrechts’“
Zunächst galt sie als Verdachtsfall, nun soll die AfD laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextrem sein. Was davon zu halten ist und wie die Folgen aussehen, sagt der Jurist und Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau bei Kontrafunk aktuell.
Unterlassungsklage: AfD mahnt Verfassungsschutz ab
Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ – offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine abgewählte Bundesinnenministerin wenige Stunden vor Ablauf ihrer Amtszeit – hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Freitagnachmittag des 02.05.2025 durch den vom Bundesvorstand der AfD mandatierten Rechtsanwalt unverzüglich eine Abmahnung erhalten.
Israel erwägt harte Antwort auf Houthi-Angriffe: Politikwechsel nach Raketenbeschuss auf Ben-Gurion-Flughafen?
Nach dem Angriff der Houthi auf Israels wichtigsten Flughafen denkt Jerusalem über direkte Vergeltungsschläge gegen die vom Iran unterstützten Milizen nach.
Iran im Flammen: Eine Kette von Explosionen erschüttert das Regime – und wirft beunruhigende Fragen auf
Von Mashhad bis Bandar Abbas: Brände, Explosionen und Erdbeben – ist das nur Zufall oder steckt mehr dahinter?
Die Einstufung durch den Verfassungsschutz ist auch ein Versagen der AfD
Deutschlands Abgleiten in einen Gesinnungstotalitarismus wird mit jedem Tag bedrohlicher.
US-Außenminister: AfD-Einstufung ist keine Demokratie, sondern Tyrannei
Nach der skandalösen Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den der Innenministerin Faeser unterstellten Bundesverfassungsschutz kommt scharfe Kritik aus den USA. Besonders die Kritiken des US-Außenministers Marco Rubio und des Vizepräsidenten Vance könnte schärfer und deutlicher nicht ausfallen.
Iran zieht rote Linie: Urananreicherung als unverzichtbares Recht – Atomgespräche mit den USA in Gefahr
Teheran verschärft seinen Kurs: Iran will trotz aller Verhandlungen mit den USA an seinem Recht auf Urananreicherung festhalten – und stellt damit die laufenden Atomgespräche vor eine Zerreißprobe.
Ägypten macht Israel und USA für Verhandlungsstillstand verantwortlich – Familien der Geiseln sind verzweifelt
„Es gibt nichts mehr zu verhandeln“: Ägypten erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel und die USA, während Hamas angeblich ein umfassendes
„Faschistenschwein!“: Karl Lauterbach auf der Flucht
Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach wurde in der vergangenen Nacht von einer linksextremen 1. Mai-Kampfjugend-Demo als „Faschistenschwein“ beschimpft und musste fluchtartig die Demo verlassen, an der er offensichtlich teilnehmen wollte.
Libanon warnt Hamas: Keine Raketenangriffe auf Israel von unserem Boden!
Beirut schickt eine deutliche Botschaft an die palästinensische Terrororganisation – und stellt sich damit gegen eine Eskalation, die das Land in den Abgrund reißen könnte.
Rubio stellt Iran ein Ultimatum: Kein Uran, keine Raketen, keine Täuschung
Die USA fordern klare Zugeständnisse, doch Teheran mauert – der Atomstreit spitzt sich gefährlich zu.
Erfüllungsgehilfe: Verfassungsschutz stuft AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein
Kaum liegt die AfD in der Sonntagsfrage ganz vorne, stuft der Verfassungsschutz die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Die Nachricht kommt von einer weisungsgebundenen Behörde ohne Führung, zwei Werktage vor Beginn einer neuen Regierung und eines neuen Innenministers, ohne Transparenz über Beweggründe und angeführte Belege.
Islamischer Terrorismus ist Völkermord
Als Muslime ihr jüngstes Massaker im Kaschmir begannen, prüften sie zuerst die Ausweise ihrer Opfer und forderten sie auf das „Kalma“ aufzusagen, eine von mehreren islamischen Rezitationen, die von indischen Muslimen verwendet werden und so beginnt: „Es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Gesandter.“
TV-Bericht: Glühende fliegende Untertasse in Argentinien fotografiert (Video)
Ein argentinischer Landarbeiter schoss eine Reihe faszinierender Fotos, die scheinbar eine leuchtende fliegende Untertasse zeigen, die nachts über einem Feld schwebt.
Trump spricht Klartext: Weniger als 24 israelische Geiseln leben noch – und Iran trägt die Verantwortung
Auf dem National Day of Prayer erklärt Trump: Ohne Irans Geld hätte das Massaker vom 7. Oktober nie stattgefunden.
Iran prangert US-Doppelspiel an – während es selbst am Atomprogramm festhält
Während Teheran Washington Provokationen vorwirft, arbeitet das Regime unvermindert an der eigenen nuklearen Aufrüstung.
Saurer Wein in neuen Schläuchen
War da etwas? Gab es Neuwahlen, weil die Bürger die Ampel satt hatten und nach einem Ende der desaströsen Politik verlangten? Sie hätten zuhause bleiben und sich den Weg zur Stimmabgabe sparen können, denn sie haben zwar die Apel abgewählt, aber eine Ampel in Potenz bekommen. Während FDP-Chef Lindner wegen des Vorhabens von Wirtschaftsminister Habeck, ein „Sondervermögen“ in Form eines schuldenfinanzierten Wachstumschancen-Gesetzes im Umfang von 10 bis 50 Milliarden die Ampel zu Fall brachte, hat die kommende Merz-Regierung, noch ehe sie überhaupt gebildet war, sich durch den abgewählten Bundestag das Zehnfache genehmigen lassen. Gleich darauf wurde vom Merzteam per X verkündet, dass dies, übrigens eine Summe, die größer ist, als alle vorher aufgenommen Schulden der Bundesrepublik zusammen, nicht ausreichen wird und privates Kapital „mobilisiert“ werden muss. Im Koalitionsvertrag wurde dann an mehreren Stellen hineingeschrieben, für welches Projekt außer Steuergeld und Schulden noch privates Kapital „mobilisiert“ werden muss.
Brandstiftung als Terrorwaffe: Israel unter Feuer – und unter Angriff
Während das Land trauert und feiert, brennt es an allen Ecken. Die Waldbrände in Israel sind kein Naturereignis – sie sind gezielte Terrorakte gegen den Staat und seine Bürger.
Neuer Rekord: AfD jetzt zwei Prozentpunkte vor Merz-Union
Vor zwei Wochen lag die AfD zum ersten mal in der Sonntagsfrage mit einem Prozentpunkt vor der CDU/CSU. Die gleichgeschalteten Medien erklärten das zu einem seltsamen Ausrutscher. Inzwischen liegt sie sogar zwei Prozentpunkte vor der Merz-Union. Ein Ende dieses Trends ist nicht abzusehen.
Islamistisch, linksextremistisch, russenfeindlich: Das Horrorkabinett des Friedrich Merz
Nachdem er sich hinreichend verbogen, seine Wähler epochal verarscht und alle Prinzipien auf den Müll geworfen hat, schickt sich Friedrich Merz an, Kanzler der linksgrünsten und katastrophalsten Bundesregierung aller Zeiten zu werden. Heute präsentierte er sein designiertes Kabinett – und es stellt alle Befürchtungen in den Schatten. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hat eine Ministerriege vorgestellt, die eine neuerliche Negativauslese an politischen Underperformern, rückgratlosen Kantonisten und ideologischen Klientelpolitikern darstellt und die sich – in schlimmster Kontinuität der unter Merkel eingeschlagenen und von der Ampel fortgesetzten Transformationpolitik – die Vernichtung Deutschlands und all dessen, was die alte Bundesrepublik groß gemacht hat, auf die Fahnen geschrieben hat.