(Quelle Beitragsbild oben: Oberste Gerichtshof Israels (2006). Almog, Public domain, via Wikimedia Commons)
Noch ein Paukenschlag…
Seit Jahrzehnten sage ich etwas, das die meisten Israelis und Juden weltweit nicht glauben wollten: Die korrupteste Institution in Israel ist unser Justizsystem, insbesondere die mächtigen Funktionäre an der Spitze, angeführt von den jeweiligen Generalstaatsanwälten.
Und jetzt wird es immer schwerer die Enthüllungen zu ignorieren.
Amit Segal, einer der führenden Journalisten Israels, hat außergewöhnliche Aufnahmen von Boaz Balat veröffentlicht, dem Leiter der Ermittlungsabteilung der israelischen Polizei.
Israels oberster Polizeiermittler beschreibt „Ermittlungen“, die angeblich in Schubladen aufbewahrt und erst dann hervorgeholt werden, wenn Beamte Druckmittel gegen jemanden benötigen, sei es gegen Politiker, Polizeibeamte oder sogar gegen Kollegen innerhalb der Justiz.
Denken Sie mal darüber nach.
Das sagt kein Verschwörungstheoretiker. Das sagt einer der ranghöchsten Strafverfolgungsbeamten Israels, jemand, der an sensiblen Ermittlungen beteiligt ist, darunter auch am Skandal um die ehemaligen Militäranwältin der IDF. Deren Fall wird seit über einem Jahr von der Generalstaatsanwältin unter Verschluss gehalten, obwohl die Generalanwältin der IDF eingeräumt hat, ein gefälschtes, verleumderisches Video weitergegeben zu haben, das Israel diplomatisch geschadet hat und für immer ein Makel für das jüdische Volk bleiben wird.
Jahrelang wollten die Menschen nicht zuhören. Denn wer wollte schon glauben, dass genau die Funktionäre, die mit der Wahrung des Rechts betraut sind, das Justizsystem wie eine Mafia nutzen, um ihre eigene ideologische Agenda und ihre politischen Interessen voranzutreiben und ihre Macht abzusichern?
Doch genau dieses beunruhigende Bild werfen diese Enthüllungen auf.
Und sehen Sie sich das Timing an!
Die Korruptionsprozesse gegen Netanjahu sind mit vernichtenden Fragen zu den Ermittlungsverfahren konfrontiert, darunter Aussagen des ehemaligen Generalstaatsanwalts Avichai Mandelblit, der persönlich für die Anklage gegen Netanjahu verantwortlich war. Er räumte Unregelmäßigkeiten und möglicherweise rechtswidrige Ermittlungsmethoden ein, die eingesetzt wurden, um Netanjahu anzuklagen, obwohl es keinen tatsächlichen Beweis für ein Fehlverhalten gab. Wo bleibt die umfassende öffentliche Prüfung???
Gleichzeitig bleiben schwerwiegende Vorwürfe ausländischer Finanzierung und unzulässiger Wahleinmischung ungeklärt. Statt vollständige Transparenz über einen Vorgang zu verlangen, der zu den schwerwiegendsten Wahlmanipulationen der israelischen Geschichte gehören könnte, versuchen das mächtige Justizsystem und die etablierten Medien, alles zu begraben und zur Tagesordnung überzugehen, während sie sich ihrer wichtigsten Aufgabe widmen: Netanjahu zu stürzen.
Und nun kommt eine weitere außergewöhnliche Entwicklung.
Die politische Linke prüft nach ihrem energischen Wahlkampf über die Wehrpflicht der Ultraorthodoxen nun Vereinbarungen mit genau den ultraorthodoxen Parteien, die sie während des gesamten Wahlkampfs angegriffen hat.
Noch erstaunlicher sind Berichte, wonach juristische Akteure Zusicherungen geben, dass ein Gesetz zur Wehrpflicht der Ultraorthodoxen, das unter einer Regierung Eizenkot/Liberman verabschiedet würde, eine gerichtliche Überprüfung überstehen würde.
Wie können Politiker überhaupt versprechen, wie angeblich unabhängige Richter entscheiden werden?
Die Schlagzeilen müssten brüllen: Wenn eine rechte Regierung ein ähnliches Gesetz verabschieden würde, würde der Oberste Gerichtshof es aufheben und jeder weiß das. Genau deshalb ziehen die Ultraorthodoxen in Betracht, sich einer Regierung unter Eizenkot anzuschließen. Wenn jedoch eine von der Linken geführte Regierung ein solches Gesetz verabschiedet, soll es plötzlich Garantien geben?
Das ist politische Erpressung durch das Justizsystem, um eine Regierung zu stürzen. Auf Deutsch nennt man das einen Putsch, nicht „Recht“.
Und das erklärt die plötzliche Bereitschaft der Parteien der Mitte und der Linken, politische Bündnisse in Betracht zu ziehen, die ihren Wahlversprechen widersprechen, einschließlich Vereinbarungen mit antiisraelischen arabischen Parteien oder den Ultraorthodoxen.
Denn der Schutz der Macht und des Machtmissbrauchs des bestehenden, nicht gewählten Justiz-Establishments des sogenannten „Deep State“ ist manchen Politikern wichtiger als die Grundsätze, die sie ihren Wählern versprochen haben.
Davor habe ich seit Jahrzehnten gewarnt: vor einem nicht gewählten Justiz-Establishment, das eine außergewöhnliche Macht über demokratisch gewählte Regierungen ausübt und die israelische Rechte daran hindert, die Politik umzusetzen, für die ihre Wähler sie gewählt haben.
Wie reparieren wir ein System, wenn die Funktionäre, die untersucht werden müssen, zugleich enorme Macht über die Institutionen besitzen, die sie untersuchen sollen?
Ich behaupte nicht, dass ich eine einfache Antwort habe.
Aber eines weiß ich:
Ihre Macht beruht letztlich auf öffentlicher Legitimität und Vertrauen.
Und jede neue Enthüllung, jede unbeantwortete Frage, jedes offensichtliche zweierlei Maß untergräbt dieses Vertrauen ein Stück mehr.
Jahrzehntelang haben die etablierten Medien diese Bedenken entweder abgetan oder sich geweigert, sie ernsthaft zu untersuchen. Dank Journalisten, die bereit sind offenzulegen, was hinter verschlossenen Türen geschieht, können heute mehr Israelis die Beweise selbst prüfen.
Für diejenigen von uns, die seit Jahrzehnten Alarm schlagen, ist es außergewöhnlich, diese Enthüllungen mitzuerleben.
Doch es geht nicht um Genugtuung.
Es geht darum, die israelische Demokratie zu retten.
Eine Demokratie kann nicht überleben, wenn ihre nicht gewählten Rechtsinstanzen als politische Herrscher wahrgenommen werden, die über dem Gesetz stehen.
Die Wahrheit muss ans Licht kommen. Jeder Vorwurf muss untersucht werden. Jeder Amtsträger muss Rechenschaft ablegen, unabhängig von seiner Position oder politischen Zugehörigkeit.
Das israelische Volk verdient ein Justizsystem, das dem Recht dient und keiner politischen Agenda.
Und ich glaube, dass wir dies mit Gottes Hilfe ebenfalls überwinden werden.
Dem System, das die israelische Demokratie schützen sollte, darf niemals erlaubt werden, an ihrer Stelle zu herrschen.
Unrecht, das vom Justizsystem ausgeht, ist empörend. Aber denkt daran: Das ist ein geistiger Kampf um die Seele der jüdischen Nation Israel. Diejenigen, die an Gott und an die Bestimmung des jüdischen Volkes glauben, das als souveränes Volk in seine von Gott gegebene, indigene, angestammte Heimat zurückgekehrt ist, werden siegen. Diejenigen, die Israel unter der Führung der nicht gewählten Justizfunktionäre des sogenannten Deep State in eine weitere westliche demokratische Nation ohne jüdischen Charakter verwandeln wollen, werden scheitern.
Stärkt euren Glauben. Wir werden siegen. Wie? Zunächst indem wir diese Wahrheiten verbreiten und mehr Menschen für diese Realität wachrütteln, die sie bislang ignoriert haben.
Am Jisrael Chai!!!