Kuhs: Die EU sollte sich schämen, Israel Lektionen in Demokratie zu erteilen

Gastautor: Collin McMahon (per E-Mail) Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Am Dienstag, den 14.3.2023, debattierte das EU-Parlament über die “Gefährdung der Demokratie in Israel und die Konsequenzen für die besetzten Gebiete.” EU-Haushaltsausschussmitglied Joachim Kuhs sagte dazu:  “Nachdem linke, EU-finanzierte NGOs aufgebauschte Korruptionsvorwürfe gegen Premierminister Benjamin Netanjahu forciert haben, hat Israel fünf Wahlen in … Kuhs: Die EU sollte sich schämen, Israel Lektionen in Demokratie zu erteilen

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam / Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. Unsere Parteien-Oligarchie garantiert, dass Träume von direkter Demokratie auch Träume bleiben Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat und … Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Demokratie in Israel in Gefahr?

Die nachfolgenden beiden Beiträge aus den ICEJ–Nachrichten vom 30. September 2020 lassen geben  Anlass zur Befürchtung, dass die seit seit der Gründung des Staates Israel 1948 dort bestehende Demokratie in Gefahr ist: Netanjahu: Lockdown wird länger dauern Der seit dem 18. September geltende landesweite Lockdown wird nicht wie geplant nach den Hohen Feiertagen aufgehoben werden. … Demokratie in Israel in Gefahr?

Das kalte Herz

Ja, ich habe die Fahnen der „Reichsdeutschen“ vor dem Reichstag gesehen. Von Chaim Noll Doch darum geht es nicht. Es geht um den infamen Versuch deutscher Politiker und der mit ihnen verbündeten Medien, die vielen, vielen Tausende, die an den vergangenen Wochenenden in Berlin auf die Straße gingen, um gegen das Ersticken der Demokratie in … Das kalte Herz

Die Antifa als Grabschänder

* von Vera Lengsfeld Gestern habe ich das Grab meiner Großeltern und Eltern besucht und eine böse Überraschung erlebt. Die Antifa war vor mir da. Sie hat einen quietschbunten Spruch hinterlassen: „Kein Millimeter nach rechts“. Was für eine bewundernswert erhellende Aktion im staatlich finanzierten Kampf gegen Rechts! Die Grabschändung zeigt, dass dieser „Kampf gegen Rechts“ … Die Antifa als Grabschänder

Mein Problem mit Grün, Rot, Braun

Ich bin ja froh, dass ich in meinem Beitrag Mein Problem mit Rechts und Links ausdrücklich darauf hingewiesen habe, dass ich nur in extrem seltenen Ausnahmefällen für Enteignungen bin, aber keinesfalls für die von Immobilien, denn jüngst trat der Messias der Grünen und sonstigen Verblendeten, Robert Habeck, auf den Plan und forderte genau das: Enteignungen … Mein Problem mit Grün, Rot, Braun