Welche Demokratie?

In den letzten Wochen haben die Bauernproteste, die bundesweit zu Unternehmerprotesten wurden, der unbeliebtesten  Regierung im demokratischen Deutschland seit 1949 arg zugesetzt. Trotz aller Versuche, die Protestierenden zu diffamieren, der Unterwanderung durch „Rechte“ und der angeblichen Gewalt zu bezichtigen, wurde die Ampel in den Umfragen immer schwächer und muss um ihre Wiederwahl fürchten. Nachdem auch der Versuch gescheitert ist, die Feigheit Habecks, die Fähre zu verlassen, weil draußen Menschen auf ihn warteten, die mit ihm reden wollten, in einem „Sturm“ auf diese Fähre umzudeuten, musste dringend ein Entlastungsangriff her. Der erwies sich schnell als von langer Hand vorbereitet.

Zurück zu den demokratischen Prinzipien!

Die beispiellose Arroganz, mit der die schlechteste Regierung seit 1949 die Wirtschaft, den erarbeiteten Wohlstand und vor allem Rechtsstaat und Demokratie demontiert, hat Folgen. Die Partei der einzigen Opposition, die es im Bundestag und in den Landtagen gibt, bekommt immer mehr Zulauf. In den Ostdeutschen Bundesländern ist sie bereits die stärkste Kraft, bundesweit liegt sie seit Monaten stabil auf dem zweiten Platz. Die neue Partei von Sahra Wagenknecht wird vermutlich bei den kommenden Wahlen zweistellig, weil sie Opposition gegen die Regierung verspricht. Die Mehrzahl der Deutschen möchte Neuwahlen. Statt ihre Politik in Anbetracht der breiten Ablehnung kritisch zu überdenken, reagiert die Ampel mit Diffamierung ihrer Kritiker. Dabei bedient sie sich einer außerhalb von Diktaturen beispiellosen Propaganda.

Lehren aus Bayern und Hessen: Die Brandmauer wird fallen

von Vera Lengsfeld Zum Beitragsbild oben: Titelbild von Vera Lengsfelds Blog Die beiden letzten Landtagswahlen vor dem Europa- und Ostdeutschlandwahljahr 2024 haben  für mich eine klare Botschaft: Die Brandmauer wird fallen. A Die gesellschaftliche Mehrheit für ein bürgerliches, liberal-konservatives Umsteuern ist eindeutig da – sie kann und wird in den kommenden Wahlen eingesetzt werden müssen. Der Lehren aus Bayern und Hessen: Die Brandmauer wird fallen

Die Saat des Hasses geht auf

von Vera Lengsfeld Zum Beitragsbild oben: Logo von Vera Lengsfelds Blog  Man muss kein Anhänger der AfD sein, um den Umgang mit ihr besorgniserregend demokratiefeindlich zu finden. Spätestens seit dem Wiedereinzug der Partei in den Bundestag gibt es für ihre Gegner keine Schranken mehr, weder was die demokratischen Regeln noch was die des Anstands betreffen. Die Saat des Hasses geht auf

Geplanter Anschlag auf AfD-Vorsitzende Alice Weidel: Ein Alarmsignal für den politischen Diskurs in Deutschland

von Igor Rawlow (Red. HaOlam.de) Zum Beitragsbild oben: By Olaf Kosinsky – Own work, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=78126625 Die Absage eines Wahlkampfauftritts der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel in Bayern wegen eines sicherheitsrelevanten Vorfalls wirft drängende Fragen über die Sicherheit und den Zustand des politischen Diskurses in Deutschland auf. Der geplante Wahlkampfauftritt von Alice Weidel, der Geplanter Anschlag auf AfD-Vorsitzende Alice Weidel: Ein Alarmsignal für den politischen Diskurs in Deutschland

Israelische De-Monstrationen

von Redaktion Philosophia Perennis / Dr. Dieter Gellhorn Ein Gastbeitrag von Dr. Dieter Gellhorn Am 13. Februar zeigte die deutsche Tagesschau, wie in Jerusalem zehntausende Menschen fast aller Gesellschaftsschichten und aller Altersgruppen –  es waren allerdings, wie die Jerusalem Post schrieb, keine Kinder, keine Haredim und nur wenige Kippaträger darunter – gegen eine von der Israelische De-Monstrationen

Das Unrecht auf Kritik an der Regierung

von Aljoscha Harmsen über Philosophia Perennis Die Grenze zwischen Beleidigung und Kritik war bisher alles andere als fließend. Das eine war ein justiziabler Akt, das andere die Bewertung eines Zustands oder Vorgangs. Gott sei Dank, müssen wir da jetzt nicht mehr so streng sein. Seit dem 3. April ’21 gilt der neue Paragraph 188 StGB. Das Unrecht auf Kritik an der Regierung

group of people sitting on chairs

Ein kurzes „Was um alles in der Welt ist in Israel los?“ – der Justiz-Post

David Collier, Beyond the Great Divide, 31. März 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Ich habe mich genötigt gefühlt diesen Post zu schreiben, aber er wird mir keine Freunde schaffen – auf keiner Seite. Ich hatte eigentlich vor zur aktuellen Lage völlig Funkstille zu halten – wie es bei internen israelischen Angelegenheiten allgemein Ein kurzes „Was um alles in der Welt ist in Israel los?“ – der Justiz-Post

Kuhs: Die EU sollte sich schämen, Israel Lektionen in Demokratie zu erteilen

Gastautor: Collin McMahon (per E-Mail) Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Am Dienstag, den 14.3.2023, debattierte das EU-Parlament über die “Gefährdung der Demokratie in Israel und die Konsequenzen für die besetzten Gebiete.” EU-Haushaltsausschussmitglied Joachim Kuhs sagte dazu:  “Nachdem linke, EU-finanzierte NGOs aufgebauschte Korruptionsvorwürfe gegen Premierminister Benjamin Netanjahu forciert haben, hat Israel fünf Wahlen in Kuhs: Die EU sollte sich schämen, Israel Lektionen in Demokratie zu erteilen

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam / Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. Unsere Parteien-Oligarchie garantiert, dass Träume von direkter Demokratie auch Träume bleiben Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat und Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Demokratie in Israel in Gefahr?

Die nachfolgenden beiden Beiträge aus den ICEJ–Nachrichten vom 30. September 2020 lassen geben  Anlass zur Befürchtung, dass die seit seit der Gründung des Staates Israel 1948 dort bestehende Demokratie in Gefahr ist: Netanjahu: Lockdown wird länger dauern Der seit dem 18. September geltende landesweite Lockdown wird nicht wie geplant nach den Hohen Feiertagen aufgehoben werden. Demokratie in Israel in Gefahr?

Das kalte Herz

Ja, ich habe die Fahnen der „Reichsdeutschen“ vor dem Reichstag gesehen. Von Chaim Noll Doch darum geht es nicht. Es geht um den infamen Versuch deutscher Politiker und der mit ihnen verbündeten Medien, die vielen, vielen Tausende, die an den vergangenen Wochenenden in Berlin auf die Straße gingen, um gegen das Ersticken der Demokratie in Das kalte Herz

Die Antifa als Grabschänder

* von Vera Lengsfeld Gestern habe ich das Grab meiner Großeltern und Eltern besucht und eine böse Überraschung erlebt. Die Antifa war vor mir da. Sie hat einen quietschbunten Spruch hinterlassen: „Kein Millimeter nach rechts“. Was für eine bewundernswert erhellende Aktion im staatlich finanzierten Kampf gegen Rechts! Die Grabschändung zeigt, dass dieser „Kampf gegen Rechts“ Die Antifa als Grabschänder

Mein Problem mit Grün, Rot, Braun

Ich bin ja froh, dass ich in meinem Beitrag Mein Problem mit Rechts und Links ausdrücklich darauf hingewiesen habe, dass ich nur in extrem seltenen Ausnahmefällen für Enteignungen bin, aber keinesfalls für die von Immobilien, denn jüngst trat der Messias der Grünen und sonstigen Verblendeten, Robert Habeck, auf den Plan und forderte genau das: Enteignungen Mein Problem mit Grün, Rot, Braun