Nach einer neuen INSA-Umfrage ist die klassische Familie zum letzten Zufluchtsort der Deutschen geworden, in dem sie inmitten einer wie nie seit 1945 von Krisen bestimmten Zeit letzte Zuflucht und Orientierung finden. Vor diesem Hintergrund erscheint das Zerstörungswerk der Gender- und Queerideologen in einem noch fataleren Licht.
Am Montag, dem 26. Mai, war ich von der Stadt Perleberg eingeladen, gemeinsam mit dem Autor Gerold Keefer im örtlichen Museum unsere merkelkritischen Bücher vorzustellen. Kaum hatte das Museum die Ankündigung für die Veranstaltung herausgegeben, begann eine Kampagne. Angeführt wurde sie vom RBB, dessen Lokalreporter Haase-Wendt einen regelrechten Verhörkatalog an die Stadt sandte, um zu erfahren, wie es zu dieser Einladung gekommen war. Gleichzeitig veröffentlichte er einen Artikel, in dem ausgerechnet der ehemalige Landtagsabgeordnete der Linken, Thomas Domres, noch 1989 der SED beigetreten, sich „schockiert“ zeigte, dass ich in Perleberg zu Wort kommen sollte. Was hat den Autor veranlasst, ausgerechnet ein Mitglied der vierfach umbenannten SED, PDS, Linkspartei, Linke als Kronzeugen gegen mich ins Feld zu führen? Domres hat die Liebknecht-Luxemburg-Affäre im Januar 1988 miterlebt, als ich verhaftet und verurteilt wurde, weil ich mit Art. 28 der DDR-Verfassung, die jedem Bürger garantierte, seine Meinung frei und öffentlich zu äußern, demonstriert habe. Der Kronzeuge des RBB bewies nur, dass die Linke noch die alte SED ist.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu einem eintägigen Antrittsbesuch bei Donald Trump in Washington eingetroffen. Kommt es heute zum Showdown im Weißen Haus?
Es dürfte keinen PP-Leser geben, der sich nicht mehr an Frauke Petry erinnert. Mit einem „Team Freiheit“ gründet die ehemalige AfD-Politikerin nun eine neue Partei. Schon einmal, im Jahr 2017 hatte die Unternehmerin nach ihrem Weggang aus der AfD eine Partei ins Leben gerufen (blauen Partei), die allerdings nur zwei Jahre überlebte.
US-Präsident Donald Trump hat erneut Mut bewiesen – und ausgesprochen, was sich westliche Politiker und Medien seit Jahren nicht trauen: Den schleichenden Genozid an weißen Farmern in Südafrika klar beim Namen zu nennen.
Der anlässlich der Amtseinführung Papst Leos XIV. in Rom weilenden Repräsentantin der AfD Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, wurde von einem Mitarbeiter der deutschen Botschaft der Zugang zum Campo santo teutonico verweigert.
Der Virologe und Direktor der Berliner Charité, Christian Drosten, wurde als Sachverständiger vor dem Corona Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag angehört. Er war einer der maßgeblichen Regierungsberater während der Corona Zeit. Nun hat er zum ersten Mal eingestanden, dass er die Impfwirkung falsch eingeschätzt hatte. Christina Baum im Gastkommentar.
Die momentane Weigerung von Muslimenverbänden bei uns, einem aktuellen Dschihad-Erlass zu widersprechen, welcher von der „Internationalen Union muslimischer Gelehrter“ als Fatwa ausgegeben wurde, ist bezeichnend. In der Fatwa wird jeder fähige Anhänger ermuntert, die „zionistische Entität“ anzugreifen, also gegen Israel und die Juden zu Felde zu ziehen. Gastbeitrag von Dennis Riehle.
Das dem Innenministerium unterstehende Bundesamt für Verfassungsschutz hat soeben gegenüber dem Verwaltungsgericht in Köln mittels der angeforderten Stillhaltezusage erklärt, dass es die AfD vorerst nicht mehr als gesichert extremistische Bestrebung einstuft:
Mit dem Ruf „Extra omnes“ ziehen sich heute 133 Kardinäle in der Sixtinischen Kapelle ins „Konklave“ zurück, um einen neuen Papst zu wählen. Die Spekulationen und Beratungen hinter den Kulissen haben freilich schon Monate vor dem Tod von Franziskus begonnen. Unter den praktizierenden Katholiken und bei vielen „konservativen“ Geistlichen gelten derzeit drei Kardinäle als Wunschkandidaten.
Nachdem Friedrich Merz im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler gescheitert ist, hat sich das politische Berlin in einen Hühnerhaufen verwandelt, in dem alles durcheinander gackert. Die meisten Journalisten und Politiker scheinen total überrascht worden zu sein. Dabei hat es zahlreiche Anzeichen gegeben, dass die Wahl von Merz alles andere als sicher war. Es gibt etwa ein halbes Dutzend Szenarien, was warum passiert sein könnte. Zwei davon halte ich für die wahrscheinlichsten:
Zunächst galt sie als Verdachtsfall, nun soll die AfD laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextrem sein. Was davon zu halten ist und wie die Folgen aussehen, sagt der Jurist und Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau bei Kontrafunk aktuell.
Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ – offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine abgewählte Bundesinnenministerin wenige Stunden vor Ablauf ihrer Amtszeit – hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Freitagnachmittag des 02.05.2025 durch den vom Bundesvorstand der AfD mandatierten Rechtsanwalt unverzüglich eine Abmahnung erhalten.
Nach der skandalösen Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den der Innenministerin Faeser unterstellten Bundesverfassungsschutz kommt scharfe Kritik aus den USA. Besonders die Kritiken des US-Außenministers Marco Rubio und des Vizepräsidenten Vance könnte schärfer und deutlicher nicht ausfallen.
Kaum liegt die AfD in der Sonntagsfrage ganz vorne, stuft der Verfassungsschutz die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Die Nachricht kommt von einer weisungsgebundenen Behörde ohne Führung, zwei Werktage vor Beginn einer neuen Regierung und eines neuen Innenministers, ohne Transparenz über Beweggründe und angeführte Belege.
Vor zwei Wochen lag die AfD zum ersten mal in der Sonntagsfrage mit einem Prozentpunkt vor der CDU/CSU. Die gleichgeschalteten Medien erklärten das zu einem seltsamen Ausrutscher. Inzwischen liegt sie sogar zwei Prozentpunkte vor der Merz-Union. Ein Ende dieses Trends ist nicht abzusehen.
Nachdem er sich hinreichend verbogen, seine Wähler epochal verarscht und alle Prinzipien auf den Müll geworfen hat, schickt sich Friedrich Merz an, Kanzler der linksgrünsten und katastrophalsten Bundesregierung aller Zeiten zu werden. Heute präsentierte er sein designiertes Kabinett – und es stellt alle Befürchtungen in den Schatten. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hat eine Ministerriege vorgestellt, die eine neuerliche Negativauslese an politischen Underperformern, rückgratlosen Kantonisten und ideologischen Klientelpolitikern darstellt und die sich – in schlimmster Kontinuität der unter Merkel eingeschlagenen und von der Ampel fortgesetzten Transformationpolitik – die Vernichtung Deutschlands und all dessen, was die alte Bundesrepublik groß gemacht hat, auf die Fahnen geschrieben hat.
Die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst und der Europaabgeordnete Petr Bystron (MEP) werden als offizielle Vertreter der Alternative für Deutschland (AfD) am Begräbnis von Papst Franziskus in Rom teilnehmen.
Das für dieses Jahr versprochene Wachstum fällt erneut aus. Eine schrumpfende Wirtschaftsleistung ist zu erwarten. Drei Jahre ohne Wachstum hintereinander gab es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger.
Die Taurus-Lieferung sei ein gefährlicher Tabubruch, Deutschland dürfe nicht zur Kriegspartei werden, so die AfD-Spitze zur Ankündigung von CDU-Chef Friedrich Merz, im Falle seiner Kanzlerschaft deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern zu wollen.
Der Hürther AfD-Ratsherr Norbert Raatz wurde kurz vor Weihnachten durch den SPD-Mann Lukas Gottschalk brutal angegriffen. Nun hat ein Gericht entschieden, dass das Opfer bezahlen muss.
Die SPD-Politikerin Saskia Esken vergleicht – um ihre antidemokratische Agenda zu verteidigen – bei ZIB2 die AfD wörtlich mit Hitlers Propagandaminister Goebbels. Und das in den Hauptnachrichten des österreichischen Fernsehens. Auch auf irritierte Nachfrage des Moderators sagt sie noch einmal „Ja“.
Union und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Alle Interessen der Unionswähler hat Merz an die SPD und
