Wer beauftragte Brandstifter von Lesbos?

Das von deutschen Medien Rechtsextremen zugeschriebene Feuer von Lesbos wurde offenbar von 3 Palästinensern gelegt.

Wer beauftragte Brandstifter von Lesbos?

Die Jerusalem Post fragt sich völlig zu Recht, ob die Beauftragung der palästinenischen Brandstifter nicht im gleichen Kontext wie der von Erdogan inszenierte Sturm auf die griechische Grenze stehen könnte.

Geben die Griechen dem Druck nach und beginnen, wie von Erdogan gefordert, die Flüchtlinge Richtung Germoney durchzuwinken, könnte Erdogan Merkels EU wieder finanziell und politisch nach Belieben erpressen.

Als Schutzherr der Hamas wäre es für Erdogan ein Leichtes, qualifizierte Handlanger für Brandstiftungen zu organisieren.

Schluss mit dem Missbrauch des Nazi- und Faschismusbegriffes in der politischen Auseinandersetzung!

Gegenwärtig überdeckt die Diskussion über die Corona-Pandemie alle andern Themen. Dabei gerät auch aus dem Blick, dass Europa vom türkischen Präsidenten Erdogan unter einen massiven Migrationsdruck gesetzt wird. An der Grenze Griechenlands zur Türkei entscheidet sich das Schicksal Europas. Deshalb ist es überlebenswichtig, dass die Situation klar benannt wird. Es sind keine syrischen Flüchtlinge, die gewaltsam Einlass in Europa, das heißt vor allem Deutschland, begehren, sondern junge Männer aus vor allem afrikanischen Ländern mit vordergründig ökonomischen Interessen. Uns wird aber auf allen Kanälen verkündet, es handele sich um Flüchtlinge, denen zu helfen ein Gebot „unserer Werte“ sei.

Das politische Establishment, die Medien und Teile der sogenannten “Zivilgesellschaft” unseres Landes verabschieden sich immer weiter vom demokratischen Diskurs. Im Namen der “Demokratie”, werden Andersdenkende, das sind vor allem Leute, die es sich nicht nehmen lassen, die Dinge bei ihrem wahren Namen zu nennen, kriminalisiert. Mit der Verunglimpfung dieser demokratischen Opposition als Nazis oder Faschisten, wie es zur Zeit geradezu inflationär geschieht, wird jeder demokratische Diskurs unmöglich gemacht. Ohne Diskurs auf Augenhöhe funktioniert eine Demokratie aber nicht.

Eminente politische Fragen, wie etwa die nach den Grundsätzen einer klugen, auch an deutschen Interessen orientierten Einwanderungs-, Asyl- und Grenzschutzpolitik, sind Gegenstand massiver politischer Auseinandersetzungen unter den Bürgern unseres Landes wie auch der politischen Parteien.

In diesem Zusammenhang fällt auf, dass die Bezeichnung einzelner Bürger und Politiker als „Faschisten“ oder als „Nazis“ zum alltäglichen und nachgerade standardmäßigen Mittel der politischen Auseinandersetzung geworden ist. Mit solchen Bezeichnungen werden Bürger gebrandmarkt, die weder Straftaten begangen noch geplant noch gutgeheißen haben, sondern denen allein zum Vorwurf gemacht wird, zu politischen Gegenwartsfragen eine andere Ansicht zu vertreten als ihre Verleumder.

Die Verwendung der Begriffe Nazi und Faschist ist geschichtsvergessen und zynisch. Die evident unsinnige Behauptung ideologischer Kontinuitäten zwischen der nationalsozialistischen Judenverfolgung und der heutigen Diskussion über mögliche Reformen in der Asylpolitik nach dem Vorbild anderer westlicher Staaten bedeutet eine offensichtliche Verharmlosung der seinerzeit von den Nationalsozialisten begangenen Verbrechen und eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus. Das muss endlich aufhören!

Bitte unterstützen Sie unsere Petition: Schluss mit dem Missbrauch des Nazi- und Faschismusbegriffes in der politischen Auseinandersetzung!

Nie wieder — jetzt aber wirklich

* von Rafael Korenzecher

Dieser Tag ist ein Tag der Scham und der Schande sagte nach der Tat von Halle unser Bundespräsident Steinmeier und rief zu Solidarität mit jüdischen Mitbürgern gegen rechte Gewalt auf. Solch ein Angriff auf eine voll besetzte Synagoge sei in Deutschland nicht mehr vorstellbar gewesen. „Es muss klar sein, dass der Staat Verantwortung übernimmt für jüdisches Leben, für die Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland.“ setzte er mit Situations-angemessen ernst-entschlossener Miene nach.

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Das macht dankbar, hat beeindruckt und brachte Linderung nach dem schrecklichen Geschehen dieses Yom Kippur-Tages 2019 in Halle. Der Bundespräsident ist solidarisch mit den Juden in Deutschland. Wer sagt’s denn : es geht doch. Schade, dass es dafür erst eines Mordanschlags durch einen Neonazi bedarf.

Der gescheiterte islamische Messeranschlag auf die Große Synagoge in der Oranienburger Str  in Berlin, die Allah hu Akbar  und F…ck Israel Rufe des vereitelten Juden und Israelhassers  kurz vor Yom Kippur müssen ihm wohl entgangen sein. Wären die Ordnungskräfte nicht eingeschritten, hätte es auch hier wie in Halle Tote und Verletzte geben können. Aber so gab es ja nicht einmal Haftgründe und der syrische Messermann ist immer noch unbehelligt auf freiem Fuß.

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