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Europa zieht die Notbremse: Das drohende „Snapback“-Ultimatum gegen Iran

Europa zieht die Notbremse: Das drohende „Snapback“-Ultimatum gegen Iran

Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen ab morgen das härteste Mittel gegen Teheran einsetzen – die Rückkehr aller UN-Sanktionen. Für die iranische Führung wäre das ein wirtschaftlicher Schock, für Israel ein Signal, dass der Westen die nukleare Täuschung nicht länger hinnimmt.

Iran und Europa: Scheinverhandlungen unter der Schatten der Atombombe

Iran und Europa: Scheinverhandlungen unter der Schatten der Atombombe

Während Frankreich, Deutschland und Großbritannien Druck auf Teheran ausüben, um an den Verhandlungstisch zurückzukehren, baut der Iran unbeirrt seine nuklearen Kapazitäten aus. Die Drohung mit „Snapback“-Sanktionen zeigt, wie wenig Vertrauen in die islamische Republik geblieben ist.

Wie westliche Führungspolitiker das Völkerrecht verdrehen, um einen palästinensischen Staat zu erfinden

Wie westliche Führungspolitiker das Völkerrecht verdrehen, um einen palästinensischen Staat zu erfinden

Als ob man das Sprichwort „Blinder Eifer schadet nur“ veranschaulichen wollte, hat Australien diese Woche angekündigt, man werde sich Frankreich, Großbritannien und Kanada bei der Anerkennung eines Palästinenserstaats während der jährlichen Sitzung der UNO-Vollversammlung im nächsten Monat anschließen:

Australiens Premierminister Anthony Albanese sagte am Montag, der Schritt sei „Teil einer koordinierten, weltweiten Bemühung Momentum für eine Zweistaaten-Lösung aufzubauen.“

Der Kampf „gegen rechts“ zerstört die Demokratie

Der Kampf „gegen rechts“ zerstört die Demokratie

Das berühmt-berüchtigte Sommerloch wird es in diesem „Höllensommer“ nicht geben. Während die Bürger die nasseste Dürre seit 120.000 Jahren erleben und die Wissenschaft festgestellt hat, dass man auch bei 20 °C den Hitzetod sterben kann, prasseln auch auf anderen Gebieten immer neue Meldungen auf die Bürger nieder. Zum Beispiel über den mit Steuergeld kräftig gefütterten Kampf „gegen rechts“. Da wird das Sommerinterview der Oppositionsführerin Alice Weidel vom Zentrum für politische Blödheit und Omis „gegen rechts“ mit einem Dauerlärm gestört, was nur mit stiller Komplizenschaft der Polizei und des Senders geschehen konnte. Die ARD war sich so sicher, einen Coup gelandet zu haben, dass sie, bevor das Interview auf Sendung ging, die Hintergrundgeräusche nicht nur nicht löschte, sondern womöglich noch verstärkte. Die Sache ging so nach hinten los, dass es tagelange Bemühungen in den meinungsmachenden Medien erforderte, vom Schaden abzulenken. Zum Teil ist er noch vergrößert worden durch die wiederholte Behauptung, man wolle die AfD doch inhaltlich stellen, was die sofortige Frage aufwarf, warum man das nicht schon längst tut.

Frankreich scheitert mit Anerkennungs-Offensive – UN-Konferenz zeigt Europas Spaltung

Frankreich scheitert mit Anerkennungs-Offensive – UN-Konferenz zeigt Europas Spaltung

Hinter verschlossenen Türen versuchte Frankreich in New York, eine gemeinsame Erklärung zur Anerkennung eines Palästinenserstaates durchzusetzen. Doch der Versuch scheiterte. Zahlreiche Länder lehnten den Vorstoß ab oder zögerten – darunter auch viele europäische Partner. Ein diplomatisches Debakel, das die Illusion einer einheitlichen Nahoststrategie entlarvt.

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