Früher galten Auszeichnungen als ein Qualitätsmerkmal, welches man sich umhängen ließ oder an die Wand tackerte, um damit nicht nur gewiss zu sein, eine gute Leistung erbracht zu haben – sondern auch über ein gewisses Prestige und Ansehen in der Gesellschaft zu verfügen.
Die CSU wird bei Prognos separat berechnet, weil für sie aufgrund der Wahlrechtsreform – anders als früher – nun auch die parlamentarische Fünf-Prozent-Hürde gilt. Neben Lindners Liberallals scheiter auch die mehrfach umbenannte SED mit 3 Prozentpunkten und Aiwangers Freie Wähler mit 4 Prozentpunkten an dieser Hürde.
Diese Entwicklung gleicht in etwa der Situation in den USA. Hierzulande wird massiv gegen die AfD gehetzt, doch die Bürger haben diese Kampagnen längst durchschaut und bilden sich ihre eigenen Meinung; in den USA wird im gleichen Maße gegen Trump gehetzt und seine Werte steigen von Umfrage zu Umfrage. Hier wie da lassen sich die Bürger nicht für dumm verkaufen, wie sich zeigt.
„Die AfD ist eine Bedrohung für die Demokratie!“ – so schallte es einem mittlerweile fast täglich aus dem Fernsehen und dem Radio entgegen. Neben Frau Esken (SPD) und Herrn Wanderwitz (CDU), haben sich inzwischen viele weitere Vertreter der Altparteien dahingehend geäußert, dass sie am liebsten so schnell wie möglich ein Verbotsfahren gegen die Alternative für Deutschland eröffnen möchten. Als Begründung wird die Einstufung der AfD als „Rechtsextrem“ der – weisungsgebundenen – Verfassungsschutzämter in drei ostdeutschen Bundesländern angeführt – namentlich betrifft das Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Diese drei Bundesländer sind nun exakt jene, in denen die AfD derzeit die stärkste politische Kraft darstellt und wo sogar eine alleinige Regierungsbildung in den Bereich des Möglichen gerückt ist. Ein Zyniker würde nun anmerken, dass genau dieser Umstand der Grund für die hysterischen Rufe nach einem Verbotsverfahren ist, speziell von Seiten der SPD, die in den Umfragen in Sachsen derzeit bei 3% steht, während die AfD dort 37% der Wähler auf sich vereinen kann.
Die Bauern und Landwirte protestieren gegen die Sparpläne der Bundesregierung, die in Folge des vernichtenden Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts von der Ampel beschlossen wurden. Die Sparpläne sahen zunächst vor, dass die Steuervergünstigungen für Agrardiesel wegfallen und auch die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge gestrichen wird. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, sprach von einer Mehrbelastung der Branche in Höhe von rund einer Milliarde Euro.
Doch die Sparpläne der Ampel-Regierung sind nicht der eigentliche Grund für den Protest, sie sind nur der Auslöser. Die wahren Gründe gehen viel tiefer.
Bis in die angrenzenden Stadtbezirke hört man das Hupen der Traktoren, mit denen tausende Bauern heute in Berlin rund um das Brandenburger Tor angefahren sind, um gegen die existenzgefährdende Agrarpolitik der Ampelregierung zu protestieren.
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