Es war zu erwarten: Nach dem Pakt der CDU-Führung mit der BSW-Scheinopposition beginnt in der Union das innerparteiliche Hauen und Stechen. Eine Basis-Initiative, die bereits mehr als 7.000 Unterschriften von CDU-Mitgliedern gesammelt hat, fordert einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW.
(Quelle Beitragsbild oben: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons) Das Verbot des Compact-Magazins durch die ökosozialistische
Linksextreme Maßstäbe bestimmen zunehmend das Handeln nicht nur unserer Regierung, sondern auch des vom Innenministerium abhängigen Verfassungsschutzes. Das zeigt sich
Unser (?) „Verfassungsschutz“-Präsident Thomas Haldenwang hat kein Problem mit einem Scharia-Kalifat statt der Demokratie auf der Grundlage unseres Grundgesetzes, das er eigentlich schützen müsste. Die tausendfach öffentlich erhobene Forderung von Muslimen nach einem hiesigen Kalifat, als einer Art Islamischer Staat (IS) Deutschland, sei so selbstverständlich wie linke Forderungen nach einem sozialistischen oder kommunistischen Staat, findet der Chef des Inlandsgeheimdienstes. Nun denn. Allein die Mobilisierung und ein Aufruf zum Kampf gegen unseren Staat seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Nur zu, also?
„Ein Innenminister von der AfD wird sich von Linksextremisten nicht so auf der Nase herumtanzen lassen“ so der Spitzenkandidat der AfD-Brandenburg zur Landtagswahl, Dr. Hans-Christoph Bernd zum Sturm u.a. linksextremer Waldbesetzer auf die Tesla-Fabrik Grünheide.
Es fällt zugegebenermaßen etwas schwer, mit Björn Höcke warm zu werden. Er bietet durchaus immer wieder Angriffsfläche für vieles, was er äußert. Das ist zwar bei jedem anderen Politiker auch der Fall, der sich kritisch und vor allem zum Mainstream kontrovers äußert; doch Höcke kontert die Angriffe nun einmal selten mit der gebotenen Eloquenz und Schlagfertigkeit. Als er meinte, Deutschland sei nicht das Sozialamt der Welt, und dafür Prügel einstecken musste, hätte er seinen Gegnern besser entgegengehalten: „Leute, dann habt den Mut und ruft in die Welt hinaus: Doch, wir sind das Sozialamt der Welt, kommt und labt euch!“ Oder als ihm das Berliner “Schandmal” um die Ohren gehauen wurde hätte er zurückfragen können: “Ist der Holocaust denn keine Schande, seid ihr vielleicht stolz darauf?“
Correctiv: Ziehen Sie Ihre Falschbehauptungen öffentlichkeitswirksam zurück und entschuldigen Sie sich bei den Politikern und Veranstaltungsteilnehmern, deren Würde und Ruf Sie in ehrverletzender Weise in den Schmutz gezogen haben.
Die gegenwärtige Pogromstimmung, die von der Regierung in Kollaboration mit willfährigen Medien und militanten Linksextremisten geschürt wird, um die einzige wirkliche Oppositionspartei in Deutschland zum Schweigen zu bringen, macht sprachlos. Diese Sprachlosigkeit ist beabsichtigt. Wer sprachlos ist, dem braucht man nicht mehr den Mund zu verbieten. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Sprache wiederfinden. Dazu gehört, dass wir uns Schlüsselbegriffe, die für den politischen Diskurs wesentlich sind, nicht wegnehmen lassen, etwa dadurch, dass der politische Gegner sie durch böswillige Falschauslegung kontaminiert.
Die thüringische Landesregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow ist bei politisch motivierter Kriminalität auf dem linken Auge blind. von Red. haOlam.de
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Aus den ICEJ-Nachrichten vom 03.05.2023 Höret, ihr Völker, des HERRN Wort und verkündet’s fern auf den Inseln und sprecht: Der
Bisher rollten Putschisten mit Panzern an, die Putschisten 2.0 aber kommen mit Rollatoren und Gehstöcken. Und das Erschreckendste daran ist,
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* von David Berger (Philosophia Perennis) am 22.06.2020 Bundesinnenminister Horst Seehofer hat er die für heute vorgesehene öffentliche Vorstellung des
* von David Berger (Philosphia Perennis) am 02.05.2020 Das Motiv für unser Foto der Woche hat einer unserer Leser gestern
