Linksextremismus

Selbstinszeniertes Winterchaos

Wo bleibt der Sturm, wo die Schneewalze, die alles zum Erliegen bringt? Seit Anfang der Woche wurden wir sowohl von einigen freien als auch von den Staatsmedien mit Meldungen überhäuft, dass spätestens ab Donnerstag Sturm, Schnee und Kälte lebensbedrohliche Ausmaße annehmen würden. Man sollte besser zu Hause bleiben, statt seinen Angelegenheiten nachzugehen. In Berlin begann es am Donnerstag gegen 16:30 Uhr auch wirklich zu schneien, aber das war um 18:00 Uhr schon wieder vorbei. Die Schneedecke auf meiner Terrasse hatte sich nur unwesentlich erhöht. Am Freitag kam auch nichts. Trotzdem wurde in Berlin verkündet, Grundschulkinder sollten vorsichtshalber nicht zur Schule gehen. Von einer Grundschulklasse habe ich gehört, dass sogar nur zwei Kinder erschienen sind.

rbb enthüllt: Wegner spielte während des Stromausfalls am Samstag Tennis

In einer Exklusivmeldung berichtet der rbb, dass Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner am Samstag nach dem Brandanschlag auf das Stromnetz entgegen früherer Darstellungen nicht ununterbrochen mit der Krisenbewältigung befasst war. Augenzeugen zufolge nahm er sich stattdessen Zeit für ein entspanntes Tennisspiel in einer Sportanlage am Rand der Stadt.

Steinmeiers Spaltungspredigt zum 9. November: Will dieser Bundespräsident die Revolution?

Nun steht endgültig außer Frage, dass der deutsche Bundespräsident ein agendagetriebener Aktivist der linken Transformation ist, ein parteiischer und Zwietracht statt Eintracht säender Hetzer. Freundlichere Worte finden sich nicht. Nie hätte man sich vorstellen können, dass nach 1945 ein deutsches Staatsoberhaupt dermaßen spalterische Sätze äußert wie Steinmeier in seiner heutigen Ansprache zum 9. November. Mit dem unfassbaren Appell, “die Parteien” — damit gemeint sind natürlich die “Unsere Demokratie”-Blockparteien – dürften sich nicht gegenseitig lähmen bei ihrer Aufgabe, den Vormarsch der AfD zu stoppen (von ihm verklausuliert als “rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen”), hat Steinmeier die Würde seines Amtes und dessen grundgesetzliche Aufgabe gleichermaßen beschmutzt – und es pervertiert zum Zweck der geplanten Ausschaltung der Opposition.

USA entzieht ZDF-Drehbuchautor das Visum

Jetzt wird es ernst: Das US-Außenministerium entzieht ausländischen Publizisten und Journalisten das Visum, die in ihren Kommentaren zum Mord an Charlie Kirk eine deutliche Nähe zur Terrororganisation „Antifa“ gezeigt haben.

680.000 Tote im Gazastreifen?

Soziale Medien verschlingen unsinnige Analyse

Die neueste israelfeindliche Verleumdung, die sich wie ein Lauffeuer in den sozialen Medien verbreitet, ist die Behauptung, im Gazastreifen seien während der beinahe zwei Jahre Krieg zwischen Israel und der Hamas 680.000 Menschen getötet worden, einschließlich 380.000 Kinder unter 5 Jahren.

Hans-Georg Maaßen: „Antifa“ endlich auch in Deutschland verbieten!

Trump hat angekündigt, die Antifa als Terrororganisation einzustufen. Hans-Georg Maaßen, der als ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes die diesbezügliche Situation besser einschätzen kann, als jeder andere, hält diese Entscheidung der Amerikaner für richtig und wünscht sich, dass auch unsere Bundesregierung endlich diesen Schritt geht.

Merz-Partei versinkt in Chaos: CDU zerfleischt sich im BSW-Streit

Es war zu erwarten: Nach dem Pakt der CDU-Führung mit der BSW-Scheinopposition beginnt in der Union das innerparteiliche Hauen und Stechen. Eine Basis-Initiative, die bereits mehr als 7.000 Unterschriften von CDU-Mitgliedern gesammelt hat, fordert einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW.

Dem Islam wird der grüne Teppich ausgerollt

Unser (?) „Verfassungsschutz“-Präsident Thomas Haldenwang hat kein Problem mit einem Scharia-Kalifat statt der Demokratie auf der Grundlage unseres Grundgesetzes, das er eigentlich schützen müsste. Die tausendfach öffentlich erhobene Forderung von Muslimen nach einem hiesigen Kalifat, als einer Art Islamischer Staat (IS) Deutschland, sei so selbstverständlich wie linke Forderungen nach einem sozialistischen oder kommunistischen Staat, findet der Chef des Inlandsgeheimdienstes. Nun denn. Allein die Mobilisierung und ein Aufruf zum Kampf gegen unseren Staat seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Nur zu, also?

Welche Wortkombinationen nun verboten sind

Es fällt zugegebenermaßen etwas schwer, mit Björn Höcke warm zu werden. Er bietet durchaus immer wieder Angriffsfläche für vieles, was er äußert. Das ist zwar bei jedem anderen Politiker auch der Fall, der sich kritisch und vor allem zum Mainstream kontrovers äußert; doch Höcke kontert die Angriffe nun einmal selten mit der gebotenen Eloquenz und Schlagfertigkeit. Als er meinte, Deutschland sei nicht das Sozialamt der Welt, und dafür Prügel einstecken musste, hätte er seinen Gegnern besser entgegengehalten: „Leute, dann habt den Mut und ruft in die Welt hinaus: Doch, wir sind das Sozialamt der Welt, kommt und labt euch!“ Oder als ihm das Berliner “Schandmal” um die Ohren gehauen wurde hätte er zurückfragen können: “Ist der Holocaust denn keine Schande, seid ihr vielleicht stolz darauf?“

Fake News von Links: Propaganda von Correctiv stoppen!

Correctiv: Ziehen Sie Ihre Falschbehauptungen öffentlichkeitswirksam zurück und entschuldigen Sie sich bei den Politikern und Veranstaltungsteilnehmern, deren Würde und Ruf Sie in ehrverletzender Weise in den Schmutz gezogen haben.

Remigration statt Deportation. Freiheit als Recht auf das wahre Wort

Die gegenwärtige Pogromstimmung, die von der Regierung in Kollaboration mit willfährigen Medien und militanten Linksextremisten geschürt wird, um die einzige wirkliche Oppositionspartei in Deutschland zum Schweigen zu bringen, macht sprachlos. Diese Sprachlosigkeit ist beabsichtigt. Wer sprachlos ist, dem braucht man nicht mehr den Mund zu verbieten. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Sprache wiederfinden. Dazu gehört, dass wir uns Schlüsselbegriffe, die für den politischen Diskurs wesentlich sind, nicht wegnehmen lassen, etwa dadurch, dass der politische Gegner sie durch böswillige Falschauslegung kontaminiert.

Wie extremistisch ist die taz…

von Pommes Leibowitz oder: Waren die Aufstände in Frankreich tatsächlich Notwehr? Während die deutsche Medienwelt sich einig ist, wo die

Thüringen: Dem Wähler keine Chance

Red. PP / Frank W. Haubold Gefährdet ein AfD-Landrat oder die Thüringer Landesregierung die Demokratie? Gastbeitrag von Frank W. Haubold

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