Nach Massenverhaftungen, Schnellgerichten und der offenen Drohung mit Hinrichtungen scheint der landesweite Aufstand im Iran brutal niedergerungen. Während Teheran wieder Kontrolle signalisiert, bleibt unklar, ob die USA bereit sind, auf die Blutjustiz des Regimes zu reagieren.
Während im Iran seit über zwei Wochen Menschen gegen das System aufstehen und mit ihrem Leben bezahlen, verdichten sich internationale Signale zu einem historischen Wendepunkt. Washington denkt laut über militärisches Eingreifen nach, Berlin erklärt das Ende der Islamischen Republik für greifbar.
Die innenpolitische Krise im Iran hat nun spürbare internationale Folgen. Fluggesellschaften aus den Golfstaaten und der Türkei streichen Verbindungen, während das Regime versucht, die Kontrolle über ein zunehmend instabiles Land zu behalten.
Die Protestbewegung im Iran erreicht eine neue Stufe. In Maschhad wurde ein Angriff auf Sicherheitskräfte verübt, während in mindestens fünfzig Städten Demonstrationen stattfinden – erstmals auch in größerem Umfang in Teheran.
„Was machten die Medien, als das Regime unter Ali Khamenei schließlich fiel?“
Diese Frage wird gestellt werden, falls wir – wie viele Iraner nun zu hoffen wagen – tatsächlich die letzten Tage der Islamischen Republik nach mehr als vier Jahrzehnten an der Macht erleben. Es ist auch eine Frage, auf die die westliche Presse möglicherweise nur schwer eine Antwort finden wird.
Stellvertretend für Europa (?) verhandelten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Katja Kallas mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtchi in Genf über – ja, was eigentlich? Nun, am Genfer See ist es schön; wer möchte nicht einmal dorthin – und das auf Staatskosten und im Regierungsflieger? Wie wir wissen, kam aber nichts dabei heraus. „Bloß die Bereitschaft zu ernsthaften Abstrichen an seinem Atomprogramm ließ der Iran nicht erkennen“ berichtete der Schweizer SFR und stellte fest: “Teheran ist nicht bereit zum Nachgeben”. Fast vier Stunden dauerten die hochrangigen Iran-Gespräche in Genf, doch es bleibt die Frage, worüber hier eigentlich verhandelt wurde: Wer stellte wem welche Fragen? Was antwortete die andere Seite darauf? Wir werden es wohl nie erfahren, wie so vieles nicht. Aber ein Versuch war es wert – auch wenn Europa nicht mehr ernstgenommen wird.
