Sachsen: CDU und SPD wollen AfD mitreden lassen
Die CDU und SPD wollen eine Minderheitsregierung bilden. Damit sie entscheidungsfähig ist, sollen Parteien wie die AfD und das BSW in einen Konsultations-Mechamismus einbezogen werden.
Die CDU und SPD wollen eine Minderheitsregierung bilden. Damit sie entscheidungsfähig ist, sollen Parteien wie die AfD und das BSW in einen Konsultations-Mechamismus einbezogen werden.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD in Sachsen ergebnislos abgebrochen. Das teilte die Partei am Mittwoch mit.
Die warmen Worte des Ministerpräsidenten lösen kein einziges Problem. Ein Gastbeitrag von Frank W. Haubold.
Eines vorweg: Ich habe eigentlich nichts gegen Herrn Kretschmer, anders als zum Beispiel gegen Friedrich „BlackRock“ März, der erst vor Frau Merkel den Schwanz einzog und sich nun als Retter des Abendlandes geriert, wobei jeder weiß, dass keine seiner vollmundigen Ankündigungen jemals umgesetzt werden wird.
Sachsens Noch-Ministerpräsident Kretschmer von der CDU hat nun bei „Maischberger“ sehr offen ausgesprochen, was viele seiner Kollegen und Genossen denken, aber bislang nicht zu sagen wagen: „Stellen Sie sich vor, Trump beendet den Krieg. Man will sich das gar nicht vorstellen, wie stehen wir dann da!?“
Dass der AfD-Politiker Höcke wegen des Satzes „Alles für Deutschland“ vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen à 130 Euro verurteilt wurde, sorgt selbst bei der linken taz für Verwirrung. Nun hat sich auch der ebenso bekannte wie wegen seines Scharfsinns von den neuen Inquisitoren gefürchtete Michael Klonovsky in der Sache zu Wort gemeldet. Unser Fundstück der Woche:
Sind Baerbock, Habeck und Scholz entfernte Nachfahren der Heiligen Drei Könige? Man könnte es vermuten. Denn sie legten die Regierungsgeschäfte nieder, hüllten sich in feine Klamotten und gingen auf Reisen. Heute allerdings nicht mehr auf Kamelen, sondern den Großteil mit dem Flieger. Und das nicht mit Linienflügen, sondern mit Regierungsmaschinen, in denen nur wenige sitzen; allerdings dafür mit wichtigen Spezialisten an Bord, wie etwa die Visagistin von Frau Baerbock.
von Vera Lengsfeld Die linke Twitter-Blase erregt sich gerade über Claudia Pechstein, eine der erfolgreichsten Sportlerinnen Deutschlands, die auf dem