Corona-Maßnahmen: Bahnt sich eine große journalistische Koalition für die Grundrechte an?

* von David Berger (Philosophia Perennis)

So gefährlich und juristisch bedenklich die derzeitige Einschränkung fundamentaler Bürgerrechte ist, so tröstlich scheint es, dass sich nun auch bei eher Linken und Linksliberalen Widerstand gegen diese gefährlichen Maßnahmen regt.

Inmitten der größten Bedrohung für die Grundrechte in der Bundesrepublik seit ihrem Bestehen, ist es ein erfreuliches Zeichen, dass sich nun Journalisten, Publizisten und Influenzer quer durch alle politischen „Lager“ finden, die sich dafür engagieren, dass diese Rechte möglichst rasch und ohne Abstriche wieder den Stellenwert bekommen, den sie haben müssen, damit unser demokratischer Rechtsstaat nicht zu einem totalitären System entartet.

FDP und AfD äußern sich derzeit in diesem Sinne im politischen Lager. Im Bereich der bekannteren Publizisten, die nicht in dem Ruf stehe, bislang das System Merkel und seine schon vor Corona erfolgten Einschränkungen von Grundrechten (z.B. NetzDG) überkritisch gesehen zu haben, überraschen derzeit Georg Restle (Monitor) und Jakob Augstein auf positive Weise.

Gesundheitsschutz zum Einfallstor für eine langfristige Einschränkung vieler Grundrechte?

Besonders gelungen erscheint hier ein aktueller „Monitor“-Beitrag, der nun auch auf Youtube verfügbar ist. Im Text dazu heißt es: „Im Schnellverfahren wurden im Bundestag Änderungen des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet, weitere Landesgesetze sind in Arbeit. Damit werde die Gewaltenteilung weitgehend aufgehoben, warnen Kritiker und sind besorgt: Wird der Gesundheitsschutz zum Einfallstor für eine langfristige Einschränkung vieler Grundrechte?“