Schia

Deutschland versagt beim Schutz iranischer Dissidenten vor Regime-Gewalt

Regimefeindliche Demonstranten behaupten sich gegen Khamenei-Anhänger

Ende Juli leistete eine Gruppe Deutsch-Iraner Widerstand gegen Aktivisten für die Islamische Republik, die die Wiederöffnung des Islamischen Zentrums Hamburg und der Blauen Moschee forderten – Institutionen, die vom Obersten Revolutionsführer Ali Kahmenei kontrolliert wurden, bevor die deutsche Regierung sie schloss.

Israel verteidigt die westliche Zivilisation

Nach der verheerenden Entscheidung von Noch-Bundeskanzler Merz, ohne Einverständnis seiner Partei und vor allem der Bundestagsfraktion, die deutschen Waffenlieferungen nach Israel zu  stoppen, habe ich das Bedürfnis, noch einmal klarzumachen, worum es im Gaza-Krieg jenseits der Hamas-Propaganda geht. In diesem Krieg wird von Israel die westliche Zivilisation gegen die zur Barbarei verkommene Kultur des Islamismus verteidigt. Der Existenzkampf Israels geht dem Existenzkampf des Westens voraus. Nur: Der Westen, vor allem seine Politiker und die  meinungsmachenden Medien, haben dies immer noch nicht begriffen. Diese These wird seit 2024 im Buch von Chaim Noll und Heinz Theißen „Verteidigung der Zivilisation – Israel und Europa in der islamistischen Bedrohung“ vertreten und belegt.

„Wir geben niemals auf“ – Hisbollah schwört neuen Kampf gegen Israel

Inmitten einer angespannten Waffenstillstandssituation zwischen Israel und der Hisbollah hat sich deren Generalsekretär Scheich Naim Qassem am Freitag mit einer klaren Botschaft an seine Unterstützer und Feinde gleichermaßen gewandt: Die Terrororganisation werde ihre Waffen nicht niederlegen – nicht jetzt, nicht später. Die Rede, ausgestrahlt vom Hisbollah-nahen Sender Al-Mayadeen, lässt keinen Zweifel: Die Entwaffnung sei keine Option, der Krieg könne jederzeit neu entfacht werden.

Wie lange werden die Friedenstauben fliegen?

Stellvertretend für Europa (?) verhandelten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Katja Kallas mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtchi in Genf über – ja, was eigentlich? Nun, am Genfer See ist es schön; wer möchte nicht einmal dorthin – und das auf Staatskosten und im Regierungsflieger? Wie wir wissen, kam aber nichts dabei heraus. „Bloß die Bereitschaft zu ernsthaften Abstrichen an seinem Atomprogramm ließ der Iran nicht erkennen“ berichtete der Schweizer SFR und stellte fest: “Teheran ist nicht bereit zum Nachgeben”. Fast vier Stunden dauerten die hochrangigen Iran-Gespräche in Genf, doch es bleibt die Frage, worüber hier eigentlich verhandelt wurde: Wer stellte wem welche Fragen? Was antwortete die andere Seite darauf? Wir werden es wohl nie erfahren, wie so vieles nicht. Aber ein Versuch war es wert – auch wenn Europa nicht mehr ernstgenommen wird.

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