Knesset stimmt mit überwältigender Mehrheit für Resolution gegen palästinensischen Staat

Wie die Redaktion von Israel heute am 18. Juli 2024 berichtet, stimmte am Tag vor der Meldung mit einer überwältigen Mehrheit von 68:6 Stimmen die Knesset für eine Resolution, die die Gründung eines palästinensischen Staat ablehnt. Die Resolution war von Ze’ev Elkin von der Partei Neue Hoffnung – Nationale Rechte mit Unterstützung der Partei Yisrael … Knesset stimmt mit überwältigender Mehrheit für Resolution gegen palästinensischen Staat

Spannungen im israelischen Obersten Gerichtshof: Rothman vs. Hayut über Gewaltenteilung

von Aaaron Meyer (Haolam.de) In einer kontroversen Anhörung des Obersten Gerichtshofs Israels spricht Simcha Rothman, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassung, Recht und Gerechtigkeit, Klartext über die Machtverschiebung zwischen den Gewalten. Die öffentliche Debatte zeigt, wie zerrissen die Meinungen über die Rolle des Gerichts in der Demokratie sind. In einer historischen Anhörung vor dem israelischen Obersten … Spannungen im israelischen Obersten Gerichtshof: Rothman vs. Hayut über Gewaltenteilung

Yona Shay von Im Tirtzu fordert Botschafter Steffen Seiberts Rücktritt

von Abseits vom Mainstream – Heplev am 14. Juni 2023 EU und Deutsche Bundesregierung finanzieren „Bürgerkrieg“ in Israel Deutsche Beamte in Israel führen sich gerne auf wie Kolonialherren in Karl Mays Wildem Osten: Sie finanzieren linksradikale NGOs, die die konservative Regierung mit Gewalt stürzen wollen und mischen sich unentwegt in die israelische Politik ein. Der … Yona Shay von Im Tirtzu fordert Botschafter Steffen Seiberts Rücktritt

Die Linke droht mit Mord und animiert zu Bürgerkrieg

Als die Linke ihre Anti-Regierungs-Kampagne begann, erwartete die Öffentlichkeit, dass gewalttätige Gesetzesbrecher genauso behandelt werden, wie das bei ihren rechten Gegenstücken in der Vergangenheit der Fall war. Das ist nicht der Fall gewesen. von Caroline Glick, JNS.org, 9. Juni 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Am Sonntag [4. Juni] veröffentlichte Brigadegeneral Nehemiah Dagan, … Die Linke droht mit Mord und animiert zu Bürgerkrieg

Israels Justiz-Reformplan erklärt

Wie Israel in die am meisten polarisierende öffentliche Debatte in Jahren verwickelt wurde; was die Reformen tun würden und warum manche gegen sie sind. David Rosenberg, Israel National News, 14. März 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Von gestern auf heute stimmte die Knesset dafür die „Override Clause“ [Aufhebungsklausel] voranzubringen; die Vorlage wurde … Israels Justiz-Reformplan erklärt