Ukraine

Merz bei Trump: Noch peinlicher als Baerbock! [Videos]

Friedrich Merz‘ gestriger Kurzauftritt im Weißen Haus war ein diplomatisches Desaster, offenbarte er doch dort ein Maß an Borniertheit, das sogar die verbaerbocktesten Auftritte unserer Ex-Außen-Annalena in den Schatten stellt. Derart peinlich dürfte in Washington bislang kein bundesdeutscher Kanzler jemals aufgefallen sein.

Selenskyj darf nur in EU-Begleitung nach Washington reisen

Ursula von der Leyen verkündete zuletzt, dass Ukraine nur „alleine“ über ihre Grenzen entscheiden dürfte. Inzwischen will jedoch halb EU-Europa über die Ukraine mitbestimmen. Deshalb wird die EU W. Selenskyj, dessen Amtszeit schon abgelaufen ist, nicht unbegleitet in die USA reisen lassen.

Alaska-Gipfel: Kein Waffenstillstand, sondern ein dauerhafter Frieden

Unsere gleichgeschalteten Medien, die all ihre Energie der letzten Jahre in die Kriegstreiberei gegen Russland und blinde Ukraine-Propaganda gesetzt haben, fällen vernichtende Urteile über den Trump-Putin-Gipfel. Dabei stehen die Chancen gut, dass er eine wichtige Etappe zu einem dauerhaftem Frieden eingeleitet hat. Manaf Hassan in unserem Fundstück der Woche.

Nächste Katastrophe für Merz & Co.: Kriegsende in der Ukraine!

Wie wollen Merz & Co Aufrüstung, Wehrpflicht und neue US-Raketen in Deutschland noch überzeugend begründen, wenn nach einem zu erhoffenden Friedensschluss der Großmächte Moskau schon sehr bald belastbare Nichtangriffsverträge auch der Berliner Koalition anbieten wird?

Der Kampf „gegen rechts“ zerstört die Demokratie

Das berühmt-berüchtigte Sommerloch wird es in diesem „Höllensommer“ nicht geben. Während die Bürger die nasseste Dürre seit 120.000 Jahren erleben und die Wissenschaft festgestellt hat, dass man auch bei 20 °C den Hitzetod sterben kann, prasseln auch auf anderen Gebieten immer neue Meldungen auf die Bürger nieder. Zum Beispiel über den mit Steuergeld kräftig gefütterten Kampf „gegen rechts“. Da wird das Sommerinterview der Oppositionsführerin Alice Weidel vom Zentrum für politische Blödheit und Omis „gegen rechts“ mit einem Dauerlärm gestört, was nur mit stiller Komplizenschaft der Polizei und des Senders geschehen konnte. Die ARD war sich so sicher, einen Coup gelandet zu haben, dass sie, bevor das Interview auf Sendung ging, die Hintergrundgeräusche nicht nur nicht löschte, sondern womöglich noch verstärkte. Die Sache ging so nach hinten los, dass es tagelange Bemühungen in den meinungsmachenden Medien erforderte, vom Schaden abzulenken. Zum Teil ist er noch vergrößert worden durch die wiederholte Behauptung, man wolle die AfD doch inhaltlich stellen, was die sofortige Frage aufwarf, warum man das nicht schon längst tut.

Große Proteste in Kiev: „Selenskyj ist der Teufel!“

Kippt jetzt die Stimmung gegen den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Selenskyj in der Ukraine? Seymour Hersh, ein preisgekrönter US-Journalist, hat in einem Artikel namens „The End of Selenskyj?“ berichtet, dass die USA heimlich plant, Volodymyr Selenskyj von der Macht zu entfernen, wenn nötig auch mit Gewalt. 

„Wir wollen nicht wie Russland sein. Selenskyj ist immer noch unser Präsident. Aber wenn er die falschen Dinge tut, werden wir das sagen“, so die Demonstrantin Sasha. Neben ihr stehen zahlreiche weitere Demonstranten, die gegen das von Präsident Selenskyj verabschiedete Gesetz zur Schwächung der Anti-Korruptionsbehörden demonstrieren.

Plant Selenskyj mit Regierung Evakuierung in die West-Ukraine? (Video)

In Kiew sollen bereits Vorbereitungen für die Evakuierung Selenskyjs sowie den Umzug der ukrainischen Regierung aus der Hauptstadt in den Westen des Landes laufen – behauptet jedenfalls der britische geopolitische Analyst Alexander Mercouris via YouTube unter Berufung auf eine ukrainische Quelle.

Wie lange werden die Friedenstauben fliegen?

Stellvertretend für Europa (?) verhandelten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Katja Kallas mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtchi in Genf über – ja, was eigentlich? Nun, am Genfer See ist es schön; wer möchte nicht einmal dorthin – und das auf Staatskosten und im Regierungsflieger? Wie wir wissen, kam aber nichts dabei heraus. „Bloß die Bereitschaft zu ernsthaften Abstrichen an seinem Atomprogramm ließ der Iran nicht erkennen“ berichtete der Schweizer SFR und stellte fest: “Teheran ist nicht bereit zum Nachgeben”. Fast vier Stunden dauerten die hochrangigen Iran-Gespräche in Genf, doch es bleibt die Frage, worüber hier eigentlich verhandelt wurde: Wer stellte wem welche Fragen? Was antwortete die andere Seite darauf? Wir werden es wohl nie erfahren, wie so vieles nicht. Aber ein Versuch war es wert – auch wenn Europa nicht mehr ernstgenommen wird.

NATO-Osterweiterung: Außenminister Wadephul belügt den Bundestag

Der neue Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Mittwoch während der Regierungsbefragung im Bundestag eine historische Tatsache bezüglich der NATO-Osterweiterung, die im Zusammenhang mit der Kriegstreiberei der EU und NATO eine wichtige Rolle spielt, bestritten.

Ukraine-Frieden, Waffenstillstand reicht nicht

Putin mauert bei den Gesprächen um den bloßen Waffenstillstand. Solange die Ursache des Kriegsausbruchs zwischen der Ukraine und Russland hintenan gestellt wird, erscheinen ihm Verhandlungen als verlorene Zeit. Man kann es sehen, wie man will: Friedensverhandlungen ergaben sich in der Geschichte durchaus auch schon aus einem Waffenstillstand, aber meis-tens erfolgten sie unabhängig von diesem, meistens sogar während der fortgesetzten Kriegs-handlungen.

Trump zieht Investoren ab – Europa droht der Ausverkauf

+ Ukraine greift wieder Putins Lieblingsbrücke an + Wenn Journalisten zu Regierungssprechern werden + Wadephul war in den USA – das Interesse der Amerikaner: NULL + Migrantenansturm im Ärmelkanal – 1.200 illegale Migranten an einem einzigen Tag +

EU Kommission finanziert Ausweitung der Zensur

Die EU-Kommission investiert 5,69 Millionen Euro in ein europäisches Netzwerk zur Faktenprüfung, um das „Demokratie Schutzschild“ voranzutreiben und die Zensurinfrastruktur auszubauen. Es geht dabei vor allem um die Verhinderung von unerwünschten Wahlergebnissen wie etwa in Rumänien. Gastbeitrag von Dr. Peter F. Mayer

Wadephul baerbockt

(Zum Beitragsbild oben: Johann Waqdepuhl 2014. Quelle: Foto-AG Gymnasium Melle, CC BY-SA 4.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0, via Wikimedia Commons) Der deutsche Außenminister

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