(Quelle Beitragsbild: Bild Quelle: DIE LINKE, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons)
Ein Kinderporno-Skandal erschüttert – ganz ähnlich wie vor Jahren die SPD in der “Edathy-Affäre”- die Genossen von der Linkspartei. Ein Landtagsabgeordneter soll über seinen Rechner im Thüringer Landtag kinderpornographische Inhalte im Darknet konsumiert und gespeichert haben. In der vergangenen Woche kam es deswegen sowohl im Landtag als auch in weiteren Räumlichkeiten im Saale-Holzland-Kreis zu Durchsuchungen. Führende Politiker der Linken gaben die Maximalerschütterten.
Dass es sich hier offensichtlich wieder einmal um ein linkes Spielchen handelt, belegt die Tatsache, das der mutmaßlich kindergeile Sozialist trotz der schweren Vorwürfe dort weiterhin als Direktkandidat zur anstehenden Landtagswahl am 1. September antreten darf. Die Wahlzettel seien bereits gedruckt, und eine Rücknahme der Kandidatur sei rechtlich nicht mehr möglich, so die Erklärung der Linkspartei gegenüber der Bild. Der Politiker könnte jedoch zurücktreten und seine Wahl ablehnen. Bisher hatte dieser aber offenbar nur angekündigt, seine Ämter und Wahlkampfaktivitäten ruhen zu lassen. Auf seinen Wahlplakaten wirbt er laut Bild für Werte wie „Sicherheit“ und „Anstand“.
Die Landtagsabgeordnete Kati Engel simuliert aktuell so etwas wie Restanstand und kündigte am Samstag an, aus der Partei Die Linke ausgetreten zu sein. Ein Sprecher des Landesverbands bestätigte, dass Engel per Mail ihren Austritt erklärt habe.
Auf Facebook schrieb die 42-Jährige aus Westthüringen, sie habe sich im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischem Material gegen ihren Genossen zu diesem Schritt entschieden, weil ihr die Schritte gegen den Beschuldigten nicht weitgenug gehen. Das ehemalige PDS-Mitglied und Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin in der Fraktion kritisierte etwa, dass der verdächtigte Abgeordnete nicht aufgefordert worden sei, sein bestehendes Landtagsmandat niederzulegen, wie aus der zurechtgegenderten Beliebigkeitserklärung der Thüringer Linken herauszulesen ist.
In Ihrem Facebook-Post erklärt Engel, dass es vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar sei, wie “der Landesvorstand der Linken in Thüringen am gestrigen Abend einfach keinen Beschluss fassen konnte. Weder wird Herr Gleichmann aufgefordert sein bestehendes Landtagsmandat niederzulegen, noch wird er dazu gedrungen, zu erklären, dass er bei einer möglichen Wahl in den Landtag am 1. September diese nicht annimmt. Denn was viele nicht wissen: Er bewirbt sich nicht nur um ein Direktmandat, er hat auch einen sogenannten „aussichtsreichen Listenplatz“ auf der Landesliste inne. Damit ist für mich die Landesliste der Linken zur Landtagswahl nicht wählbar.”