(Quelle Beitragsbild oben: Symbolfoto (c) Youtube)
Wie die »Welt« und die »Junge Freiheit« berichteten, will US-Präsident Donald Trump die Antifa-Bewegung als Terrororganisation einzustufen. Dies teilte er am Donnerstagmorgen auf seiner Plattform »Truth Social« mit. Er beschrieb die Antifa als kranke, gefährliche und radikale linke Katastrophe.
Zusätzlich empfahl er eine gründliche Untersuchung der Finanzierungsquellen der Bewegung nach höchsten rechtlichen Standards.
Reaktion auf das Attentat an den beliebten christlichen Aktivisten Charlie Kirk
Nach dem Attentat auf den christlichen Aktivisten Charlie Kirk in der vergangenen Woche machte Trump die radikale Linke für die Tat verantwortlich. In einem Video aus dem Oval Office äußerte er sich kurz nach dem Vorfall. Derzeit befindet sich Trump auf einem Staatsbesuch in Großbritannien.
Bereits am Montag zeigte er sich offen für eine Einstufung der Antifa als Terrororganisation. Hochrangige Regierungsvertreter werfen linksgerichteten Gruppen vor, eine feindselige Atmosphäre gegen Konservative geschaffen zu haben.
Stephen Miller, Berater und stellvertretender Stabschef des Weißen Hauses, betonte, die Regierung werde die heimische Terrorbewegung hinter dem Attentäter zerschlagen. Der republikanische Senator Bill Cassidy unterstützte Trumps Entscheidung. Er bezeichnete die Antifa als Förderin von Gewalt und Anarchie. Cassidy hatte bereits 2019 gemeinsam mit Senator Ted Cruz einen Antrag zur Einstufung der Antifa als inländische Terrororganisation eingebracht.
Rechtliche Unklarheiten müssen beseitigt werden
Die rechtliche Wirkung von Trumps Ankündigung bleibt unklar. Die Antifa ist eine dezentrale Bewegung ohne zentrale Struktur oder Führung. Sie dient als Sammelbecken für militante linksextreme Gruppen.
Das Weiße Haus gab am Mittwoch keine weiteren Details bekannt. Rechtsexperten hatten bereits 2020 erklärt, dass eine Einstufung der Antifa als Terrororganisation rechtlich schwierig sei, da eine gesetzliche Grundlage fehle.
Hintergrund des Attentats: Attentäter mutmaßlich linksradikal ideologisch beeinflusst
Charlie Kirk wurde vergangene Woche Mittwoch auf einem Universitätscampus in Utah erschossen. Der 31-Jährige war ein einflussreicher bürgerlich-christlicher Aktivist und Sprachrohr für die Jugend. Der 22-jährige Tyler Robinson soll von einem Dach aus auf Kirk geschossen haben. Er wurde festgenommen und wegen Mordes angeklagt.
Erstveröffentlichung bei „Freie Welt“.
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