Europa kann Israel kritisieren, genauso, wie Israel Europa kritisieren kann. Aber wenn diese Kritik die Grenze zur moralischen Verzerrung überschreitet, verliert sie ihre Glaubwürdigkeit.
Die Entscheidung der EU vom Montag, Siedlerorganisationen unter dem Vorwand der „Siedlergewalt“ mit Sanktionen zu belegen, wurde – wenig überraschend – vom belgischen Außenminister Maxime Prévot begrüßt.
Die Szenen sind des Palastes des Absurden würdig, aber der Veranstaltungsort wir stattdessen Vereinte Nationen genannt. Meinung.
Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen [ECOSOC) hat den Iran soeben ins Komitee für Programm und Koordinierung berufen – das Gremium, das die globale Ausrichtung bei Menschenrechten, Frauenrechten, Abrüstung und Terrorismusbekämpfung festlegt.
Die Straße von Hormus: Chaos oder kontrollierter Machtkampf
Da sind wir wieder also wieder.
Die Gespräche sind zusammengebrochen. Der Waffenstillstand bröckelt. Und jetzt kommt die Ankündigung: Die Vereinigten Staaten werden die Blockade des Iran blockieren.
Es klingt nach Chaos.
Aber ist es das?
Am Dienstagabend verkündete Präsident Trump einen zweiwöchigen Waffenstillstand mit dem Iran und nahm die von ihm angedrohten Angriffe zurück, die „eine ganze Zivilisation“ auslöschen würden. Die Vereinbarung beinhaltete eine Bedingung an Teheran: die Wiederöffnung der Straße von Hormus. Teheran schien zuzustimmen. Am Mittwochmorgen war die Straße jedoch wieder geschlossen.
Die USA und Israel haben auf ganzer Linie verloren – so lautet das überwiegende Resümee der Meinungsmacher der bekannten Zeitungen und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und die Kommentare in den alternativen Medien sehen kaum anders aus: Wir seien in einer noch schlechteren Position als schon vor dem Irankrieg, wird kolportiert. Dietmar Osterhase – sorry: Ostermann – kommentiert in der “Badischen Zeitung”, die Revolutionsgarden “demonstrieren aller Welt“, dass sie den Schlüssel für die Straße von Hormus in Händen halten. So einfach machen es sich deutsche „Qualitäts“-Kommentatoren. Ja, soll denn die Welt solchen Machtdemonstrationen einfach nur zuschauen? Der Krieg sei „umsonst“ gewesen, so das verkürzte Fazit – natürlich nicht hinsichtlich der Kosten. Bloß wird hier einiges vergessen. Denn: Wie war denn die Lage vor dem Krieg?
Im Jahr 2003 war Limor Son Har‑Melech im siebten Monat schwanger und fuhr mit ihrem Mann Shalom, einem Rettungswagenfahrer, nach Hause, als islamische Terroristen sie angriffen. Das Auto überschlug sich, tötete ihren Mann und verletzte Limor. Schwer verletzt überlebte die 24‑jährige Mutter. Auch ihre neugeborene Tochter überlebte. Limor, die die Narben des Angriffs bis heute trägt, heiratete erneut, bekam Kinder und entschied sich, in Israel für ein öffentliches Amt zu kandidieren, um andere vor dem zu schützen, was sie erlitten hatte.
Westliche Verbündete stellen sich politisch hinter die USA, bleiben militärisch aber zurückhaltend. Während Iran den wichtigsten Ölhandelsweg blockiert, wächst der Druck auf Präsident Donald Trump, eine Lösung zu erzwingen.
Dr. Jacques Vallée besitzt einen Master-Abschluss in Astrophysik und einen Doktortitel in Informatik. Das Thema UFOs weckte sein Interesse erstmals als Astronom in Paris.
Als die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese kürzlich auf dem Al-Jazeera-Forum eine Rede hielt, kursierten Ausschnitte, die den Eindruck erweckten, sie habe Israel als „gemeinsamen Feind“ der Menschheit bezeichnet.
Was als internationale Friedensinitiative verkauft wird, entpuppt sich als machtpolitisches Projekt ohne Rückhalt in der Region. Trumps neuer Friedensrat schafft keine Ordnung, sondern vertieft Misstrauen auch in Jerusalem.
Während Donald Trump nach Davos unterwegs ist, geraten die Grundpfeiler der westlichen Sicherheitsarchitektur ins Wanken. Europa reagiert nervös, uneins und zunehmend auf sich selbst zurückgeworfen.
Im Zusammenhang mit dem Aufstand großer Teile der Iranerinnen und Iraner gegen “die „Mullahs“ wird in den westlichen Medien, fast verharmlosend, stets vom “Kampf gegen das Regime” gesprochen. Doch Regimes gibt es überall auf der Welt, auch ohne dass diese vergleichbar blutig gegen ihr Volk vorgehen wie im Iran. Der Hauptunterschied liegt darin, dass dieses iranische “Regime” nichts weniger ist als ein islamisches Herrschaftssystem, eine islamische Herrschaftsform auf Grundlage des Koran, und so lautet der Name des Landes seit 1979 auch ganz konkret „Islamische Republik Iran“. “Republik” klingt harmlos, ist es aber nicht – und wurde es erst recht auch nicht dadurch, dass der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier skandalöserweise den dortigen Herrschern zum 40. Jahrestag ihrer islamischen Revolution gratulierte (was sogar berichtete den “Tagesspiegel” erheblich befremdete). Dass Steinmeiers diese Grußbotschaft auch noch “im Namen meiner Landsleute” aussprach, erfüllt eigentlich den Straftatbestand der üblen Nachrede: Zumindest in meinem Namen postete er diese Glückwünsche definitiv nicht. Welche Leute glaubte er diesbezüglich hinter sich zu haben?
Die Linken in ganz Europa heulen auf, das ZDF trauert. Der Grund: Die Festnahme des venezolanischen Diktators Nicolás Maduro. Ganz anders sehen das die Venezolaner, die die US-Maßnahme zum größten Teil erleichtert bejubeln. Und für die immer totalitärere Züge annehmende EU ist der Eingriff von Trump eine ernste Mahnung.
Je desolater die innenpolitische Lage wird, desto wahrscheinlicher ist es, dass islamistische Kommandoebenen in islamischen Regimes oder Gruppierungen in Deutschland den passenden Zeitpunkt für gekommen halten, losschlagen, um das Kalifat zu errichten und sich der Kuffar zu entledigen. Gastbeitrag von Theo-Paul Löwengrub.
Am 26. Juli 1956 verkündete der ägyptische Präsident Gamal Abdel Nasser die Verstaatlichung der Suezkanal-Gesellschaft, des britisch-französischen Gemeinschaftsunternehmens, das den Suezkanal seit seiner Fertigstellung im Jahr 1869 besessen und betrieben hatte. Das Vereinigte Königreich und Frankreich schlossen sich am 31. Oktober den Israelis an, mit dem Ziel, Nasser zu stürzen und die Kontrolle über den Suezkanal zurückzugewinnen, um die Straße von Tiran und den Golf von Aqaba wieder zu öffnen, die der ägyptische Herrscher geschlossen hatte. Die USA übten erheblichen politischen Druck aus, um einen Rückzug zu erzwingen.
Die vorübergehende Festnahme von Greta Thunberg in London ist kein Angriff auf Meinungsfreiheit, sondern eine notwendige und richtige Anwendung geltenden Rechts. Wer öffentlich eine verbotene Organisation unterstützt, muss in einem Rechtsstaat mit Konsequenzen rechnen.
Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel befinden sich in einer Phase der Annäherung. Umso mehr überrascht der sofortige Transportstopp von Militärgütern durch Lufthansa Cargo, der Fragen aufwirft und in Israel als unnötige Belastung eines sensiblen Themas wahrgenommen wird.
Kaum war der Antrag veröffentlicht, überschlugen sich internationale Schlagzeilen. Ausländische Medien deuten Netanyahus Schritt als Signal eines tiefen inneren Konflikts – und als Moment, in dem sich zeigt, wie groß die weltpolitische Wucht Israels bleibt.
Die New Yorker waren sich tatsächlich nicht zu doof, das marxistische, judenhassende Islam-U-Boot Zoran Mamdani zum Bürgermeister zu wählen. Eine Stadt, die für Diaspora-Juden nicht nur eine, sondern die Stadt darstellt, einen Israel seit jeher wohlgesinnten und ihrem Glauben zugewandter Heimathafen, wird nun von einem dezidiert israelfeindlichen linken Moslem regiert, und das in der Stadt des 11. September, die Ziel des bislang barbarischsten und opferreichsten Terrorakts gegen die westliche Zivilisation wurde. (…)
Ein Bericht der International Federation for Human Rights (FIDH) klagt den Westen an, Solidarität mit Palästina zu unterdrücken. Doch wer genau hinsieht, erkennt: Die Autoren übersehen, dass auf europäischen Straßen längst keine politischen Diskussionen mehr geführt werden – sondern antisemitische Parolen, Gewaltaufrufe und die Verhöhnung von Mordopfern zu hören sind.
Jabotinskys Erben verstecken sich nicht mehr und es gibt kein britisches Mandat, dem die Linke sie verkaufen könnten. Die Rechte hat demokratische Wahlen gewonnen und die Linke muss diese Tatsache akzeptieren, ohne auf demokratiefeindliche gewalttätige Proteste zurückzugreifen, bei denen sie Schilder zeigen, auf denen „Demokratie retten“ steht. Meinung.
Am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur ist ein Islamist mit dem Auto in eine Synagoge gerast und hat dort mit einem Messer auf die Gläubigen eingestochen. Mindestens zwei Opfer sind tot, zahlreiche Verletzte.
Es wird Zeit, dass die USA und die jüdische Welt anfangen ihren angeblichen Helden die Daumenschrauben anzulegen.
In seiner mitreißenden Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in dieser Woche, in der er den Mitgliedsstaaten eine unangenehme Wahrheit nach der anderen an den Kopf warf, erklärte US-Präsident Donald Trump dem Weltgremium selbst, es sei nutzlos. Anstatt Kriege zu beenden und Leben zu retten, produziere es nur leere Worte, sagte er.
Jerusalem und Washington ziehen an einem Strang: Israel akzeptiert Trumps 21-Punkte-Plan, der Geiselbefreiung, internationale Aufsicht und Sicherheitsgarantien verspricht. Während Hamas mauert, stärkt der US-Präsident Netanyahus Rückhalt.
Am Montag treffen sich Premierminister Netanjahu und Präsident Trump in Washington. Erwartet wird, dass Trump klare Forderungen zum weiteren Vorgehen in Gaza stellt.
