Drittes Reich

„Politische Justiz“: Klonovsky zum Höcke-Urteil

Dass der AfD-Politiker Höcke wegen des Satzes „Alles für Deutschland“ vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen à 130 Euro verurteilt wurde, sorgt selbst bei der linken taz für Verwirrung. Nun hat sich auch der ebenso bekannte wie wegen seines Scharfsinns von den neuen Inquisitoren gefürchtete Michael Klonovsky in der Sache zu Wort gemeldet. Unser Fundstück der Woche:

Björn Höcke zu Geldstrafe verurteilt: Verwendung einer verbotenen Parole

Höcke wird weiterhin Spitzenkandidat der AfD in Thüringen sein

Drei Wörter, ein Urteil: Ein Gericht hat Björn Höcke zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er eine verbotene Parole benutzt hat, die auch im Dritten Reich von der SA benutzt wurde. Höcke bestreitet, vom NS-Hintergrund der Parole gewusst zu haben und verweist darauf, dass die Parole auch vorher schon verwendet worden war.

CDU-MdB bezeichnet CDU-Wähler indirekt als Ratten

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak polterte am Wahlabend des 11. Februar 2024 im Gespräch mit dem RBB damit, seine Partei müsse nach guten Lösungen suchen„ „damit die Menschen den Rattenfänger von der AfD nicht auf den Leim gehen“. Die AfD überzeugt mit dem richtigem Ton Wähler aus dem CDU-Lager zu sich. Müssen diese Wechselwähler, die jetzt AfD statt CDU wählen, deshalb als „Ratten“ bezeichnet werden? Nein!

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