Genf

Raus aus Ramallah – ein Scheich fordert Israels Hand

Sheikh Wadee’ Jaabari will die Palästinensische Autonomiebehörde aus Hebron vertreiben und mit Israel Frieden schließen. Was wie ein Märchen klingt, ist der härteste Angriff auf die PA seit Jahrzehnten – und ein möglicher Neubeginn.

Wie lange werden die Friedenstauben fliegen?

Stellvertretend für Europa (?) verhandelten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Katja Kallas mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtchi in Genf über – ja, was eigentlich? Nun, am Genfer See ist es schön; wer möchte nicht einmal dorthin – und das auf Staatskosten und im Regierungsflieger? Wie wir wissen, kam aber nichts dabei heraus. „Bloß die Bereitschaft zu ernsthaften Abstrichen an seinem Atomprogramm ließ der Iran nicht erkennen“ berichtete der Schweizer SFR und stellte fest: “Teheran ist nicht bereit zum Nachgeben”. Fast vier Stunden dauerten die hochrangigen Iran-Gespräche in Genf, doch es bleibt die Frage, worüber hier eigentlich verhandelt wurde: Wer stellte wem welche Fragen? Was antwortete die andere Seite darauf? Wir werden es wohl nie erfahren, wie so vieles nicht. Aber ein Versuch war es wert – auch wenn Europa nicht mehr ernstgenommen wird.

WHO-Austritt Argentiniens bereits ratifiziert

Die argentinische Regierung von Javier Milei hat anlässlich eines Besuches von US-Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr. in Buenos Aires, den Austritt aus der WHO ratifiziert.

In Folge streben nun beide Staaten eine Zusammenarbeit in gesundheitlichen Fragen an.

Kurz vor dem heutigen Attentat erklärte Slowaken-Premier Fico seine strikte Ablehnung des WHO-Pandemievertrags…

Steht das Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico im Zusammenhang mit dessen globalismuskritischer Politik, insbesondere was die Ukraine-Politik der EU und den Pandemievertrag anbelangt? Fakt ist, dass Ficos Bekräftigung, die Slowakei werde der geplanten WHO-Totalermächtigung die Zustimmung zu verweigern, in auffallendem zeitlichen Zusammenhang mit dem nunmehrigen Anschlag stand. Näheres bleibt freilich abzuwarten, noch ist es für Spekulationen zu früh, auch ist nicht klar, wie ernst (und womöglich gar tödlich) das Attentat war.

WHO will Pandemievertrag zementieren – auf Biegen und Brechen

Es ist ein völkerrechtliches Ermächtigungsgesetz mit vielen unbestimmten Rechtsbegriffen, vager und nebliger Sprache, durchsetzt mit immer wieder und wieder wiederholten Wort- und Satzketten, mit vielen unverständlichen und undeutlichen Akronymen, ganz das Gegenteil von dem in nicht nur unserem Grundgesetz, unserer Verfassung, verankerten Bestimmtheitsgebot. Ein Gastbeitrag von Uwe G. Kranz.

Die Schande des (Roten) Kreuzes

In Israel zirkulieren Berichte von Gesprächen auf hoher Ebene über Verhandlungen zur Freilassung der von den Hamas-Terroristen am 7. Oktober brutal verschleppten Geiseln, die seitdem im Gazastreifen festgehalten werden. Berichte über die Zustände der Geiseln von den mehr als 100 Freigelassenen sind entsetzlich. Sie haben physische und psychologische Folter, Hunger erlitten, sind in unterirdischen Käfigen in völliger Dunkelheit gehalten worden und erfuhren sexuelle Übergriffe einschließlich Massenvergewaltigung von Frauen. Dass viele tot sind, ist Spekulation, weil einige der gefundenen Leichen von Geiseln im ganzen Gazastreifen wie Müll weggeworfen wurden statt wie menschliche Wesen.

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