Red. Philosphia Perennis / David Berger Die Nachricht, dass Tim Kellner wegen eines lustigen Youtube-Videos über Außenministerin Baerbock, zu 8 Monaten Haft verurteilt wurde, hat viele schockiert. Als unser Gastautor Frank W. Haubold über die hier zur Anwendung kommende Neuregelung des § 188 StGB und deren totalitäre Vorbilder berichtete, war auch mir nicht klar, welche … Strafrechtsänderung: Der Bürger soll mundtot gemacht werden
von David Berger (Philosophia Perennis) Mit der pauschalen Aussage, dass das Internet „kein rechtsfreier Raum“ sei, hat Bundesjustizminister Marco Buschmann heute auf Twitter bekannt gegeben, dass er ein Verfahren gegen Twitter eingeleitet habe. Seinem Ministerium lägen „hinreichend Anhaltspunkte dafür vor, dass Twitter gegen die gesetzliche Pflicht zum Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte verstoßen habe“, … Justizministerium leitet Verfahren gegen Twitter ein
von David Müller (haOlam.de) Sawsan Mohammed Chebli, SPD-Politikerin und Autorin, erlebte kürzlich eine unangenehme Überraschung, als das Landgericht Heilbronn ihre Klage mit Verweis auf die Meinungsfreiheit zurückwies. Im Jahr 2020 wurde Sawsan Chebli in einem Facebook-Kommentar als “dämliches Stück Hirn-Vakuum” bezeichnet. Die SPD-Politikerin, die in ihrem Buch den Rassismus und Hass in Deutschland thematisiert, sah … Meinungsfreiheit siegt: Sawsan Chebli verliert Gerichtsverfahren in Heilbronn
Trotz klirrender Kälte waren gestern etwa 200 Berliner zu einer Wahlkampfveranstaltung der Linkspartei gekommen, bei der die ebenso in ihrer Partei umstrittene wie insgesamt sehr beliebte Sahra Wagenknecht als Stargast auftrat. „Erst Panzer, dann Kampfjets, dann deutsche Soldaten? Wer stoppt den Wahnsinn?“ rief Wagenknecht unter dem Applaus der Menge. US-Rüstungsindustrie und Energiekonzerne als Gewinner „Kriege … Sahra Wagenknecht: Kriegsgeilheit der Grünen schockierend
* von David Berger (Philosophia Perennis) Die bekannte Rechtsanwältin und Fachautorin Beate Bahner hat heute einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht wegen des Angriffs auf den Bestand der Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Kurz danach war ihre Internetseite auf einmal nicht mehr erreichbar. In einer Rundmail der Juristin, über die PP bereits vor einigen Tagen berichtete, heißt es: „Sehr … Rechtsanwältin geht juristisch gegen Corona-Verordnungen vor – Internetseite gesperrt
* von Ramin Peymani am 12.08.2019 Photo by ora international Es war ein einzelner Satz, der die rund um die Uhr lauernden Wachposten alarmierte. Ausgesprochen hatte ihn gedankenlos einer, der bisher als Erfolgsunternehmer und Leitfigur eines der beliebtesten Traditionsvereine des deutschen Fußballs eher von Wohlwollen begleitet war. Einer von hier, einer von uns, einer mit … Wahrheit tut weh: Wer Afrika helfen will, muss aufhören überall Rassismus zu wittern
