Migranten

Merkel: Eine schallende „Ohrfeige“ aus England

Deutsche Medien trauen sich nicht, Merkel anzugreifen. Doch das britische Wirtschaftsmagazin „The Economist“ spricht offen aus, was gesagt werden muss. Mit einer ernüchternden Abrechnung kritisiert das Magazin die Ära Merkel. In ihrem neuen Buch versucht Merkel nun, sich „von ihren Sünden reinzuwaschen“. Doch das wird nicht gelingen. Nach 16 Jahren ihrer Kanzlerschaft steht Deutschland wieder als „kranker Mann Europas“ da. Deutschland ist wirtschaftlich geschwächt und sicherheitspolitisch von den USA abhängiger denn je.

Ein Abgrund an Filz, Lobbyismus und Anmaßung: von der Leyens neue Kommission

Ein Blick auf die vor zwei Wochen von der skandalöserweise zum Weiterwurschteln berufenen Präsidentin Ursula von der Leyen vorgestellte, neue EU-Kommission eröffnet abermals die ganze Verkommenheit und Verlogenheit der Politiker, die sich als Mustereuropäer und Bevormunder des Kontinents aufspielen. Gastbeitrag von von Alexander Schwarz

Die Kommissare sind eigentlich angehalten, detaillierte „Interessenerklärungen“ vorzulegen, die Aufschluss darüber geben, ob es Interessenkonflikte zwischen ihrer Tätigkeit und ihrem privaten Leben gibt. Keine einzige dieser Erklärungen wurde von den 26 neuen Kommissionsmitgliedern jedoch vollständig ausgefüllt.

TV-Duell: Harris unerwartet stark, Trump trotzdem vorne

Bei der TV-Debatte zwischen Donald Trump und Kamala Harris hat Harris sich heute Nacht nach Ansicht vieler, auch ihr nicht unbedingt wohlwollend gesinnter Beobachter, unerwartet gut geschlagen. Offensichtlich war sie gründlich vorbereitet und verstand es, Trump zu provozieren und wiederholt aus dem Konzept zu bringen. Oft steigerte dieser sich in absurde Tiraden über Migranten, die angeblich “Haustiere essen” würden, hinein. Harris kommentierte dies mit belustigter Miene und Kopfschütteln. Trump hatte offensichtlich Probleme damit, sich daran zu gewöhnen, dass er es nicht mehr mit dem hoffnungslos senilen Joe Biden zu tun hat – worauf ihn Harris ihn auch wiederholt süffisant hinwies.

Wahlnachlese

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben gezeigt, dass die Wähler klüger sind und weiter denken, als die Parteien. Sie haben in aller wünschenswerten Deutlichkeit gezeigt, dass es ein „weiter so“ in der Politik nicht geben kann, weder in der Landes- noch in der Bundespolitik. In Thüringen statteten die Wähler die AfD mit einer Sperrminorität aus, zeigten aber gleichzeitig, indem sie Björn Höcke das Direktmandat verweigerten, dass sie von der Partei erwarten, ihre Wagenburgmentalität zu verlassen und zu pragmatischer Politik überzugehen. In Sachsen, wo die CDU und die AfD fast Kopf an Kopf durch die Ziellinie gingen, konnte die Sperrminorität vorläufig nur verhindert werden, weil die ursprüngliche Sitzverteilung nachträglich verändert wurde.

Solinger Terrorist war auf Hälse der Opfer aus

Beliebtes Ziel islamischer Terroristen sind die Hälse von „Ungläubigen“. So erlagen am Freitag drei die bunt-weltoffene Vielfalt feiernde Besucher des Solinger 650-Jahr-Festes der Attacke dem Messer eines strenggläubigen Muslims, weitere Opfer rangen mit dem Tod. Es geschah wieder an einem Freitag – ebenso wie beim Mannheimer Attentat auf den Korankritiker Michael Stürzenberger, bei dem ebenfalls die Halspartie das Ziel war, was Fall des Polizisten Rouven Laur tödlich endete. Und laut Augenzeugen geschah dies auch jetzt wieder mit dem “Schlacht”-Ruf „Allahu Akbar“. Die Parallelen sind augenfällig und kein Zufall; doch kaum jemand stellt sich die Frage, warum ausgerechnet stets der Hals zur Tötung bemüht wird? Der viel größere Oberkörper mit Bauch und Herz wäre doch ein wesentlich leichteres und ebenso tödliches Angriffsziel.

England am Rand eines Bürgerkriegs: Gewollte Eskalation? [Videos]

Das Vereinigte Königreich steht am Rande eines Bürgerkrieges. Anlass war ein schreckliches Blutbad, das ein 17-jähriger Migrant aus Ruanda in Southport unter tanzenden Mädchen anrichtete, drei davon sind inzwischen verstorben. Ganz wesentlich mit zur Eskalation tragen Politiker und Medien bei, die eine perfide Täter-Opferumkehr betreiben.

An die Wähler der etablierten Parteien: Warum dieses Land verloren ist

Ich gebe zu, liebe Mitbürger, ich habe nicht erst seit heute große Schwierigkeiten, Euer Handeln und noch mehr Euer Nichthandeln zu verstehen. Oft habe ich mich gefragt, weshalb Ihr den Niedergang unseres Landes bis hin zur Gefahr seiner Auslöschung entweder nicht bemerkt habt oder Euch weigert, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Das Weltreich Palästina

Meinungsumfragen, die zeigen, dass die Palästinenser in der Westbank wie im Gazastreifen weiter die Hamas feiern, zu fast 755 das Massaker vom 7. Oktober befürworten, bei dem in Südisrael 1.200 Menschen getötet wurden, sollte die Hoffnungen von US-Politikern zunichte machen, eine Beschleunigung für die Gründung eines Palästinenserstaats zu erreichen.

Umgefallen: Merz nun auch für Koalition mit den Grünen

Friedrich Merz ist inzwischen dafür bekannt, dass er permanent mit-umfällt, wenn der Wind sich (vermeintlich) dreht. Offensichtlich haben ihn die von der Regierung initiierten Massenaufläufe linker Gutmenschen nun dazu gebracht, dass er sogar auf eine Koalition mit den Grünen hinarbeitet. Damit ist auch klar: wer die Union wählen wird, der wählt eine Fortsetzung der derzeitigen Katastrophe.

Das verlogene Theater um „Remigration“

Jüngst wird die Darstellung eines Treffens interessierter Personen aus AfD und CDU mit juristischer Qualifikation zu einem Vortrag des österreichischen „Rechtsextremisten“ Martin Sellner von seiten ei­nes privaten, aber öffentlich finanzierten Inlandsgeheimdienstes „Correctiv“ missbraucht zu weiteren Beschuldigungen. Zwar hatte Bundeskanzler Olaf Scholz vor kurzem „effektivere Abschiebungen“ an­gemahnt.[1]

Aber wenn ein Martin Sellner von „Remigration“ spricht – eigentlich einem ganz sachlichen Wort, inhaltlich gewaltfreier als die „Rückführung“ im Koalitionsvertrag der „Ampel“ –, ereifern sich „Quali­tätsmedien“, schwadronieren von „Vertreibung“ und setzen seine Vortragsrunde mit der ominö­sen Wannseekonferenz von 1942 gleich.

Das neue deutsche Wohlgefühl

Malca Goldstein-Wolf schreibt über die neue Normalität der Holocaustverharmlosung in Deutschland.

In Corona-Zeiten hat sich die Politik zurecht dagegen gewehrt, dass das Dritte Reich von Impfgegnern instrumentalisiert wurde. Es war richtig, sich dagegen auszusprechen, den Davidstern missbräulich zu verwenden. Jana aus Kassel wurde zurecht kritisiert.

Die Regierung sitzt im ideologischen Bunker

Die Proteste der Bauern dauern den fünften Tag an und es wird mit jedem Tag klarer, dass sie von der Mehrheit der Gesellschaft unterstützt werden. Die Regierung hat aber nicht die Absicht, ihre fatale Politik zu korrigieren. Stattdessen versucht sie mit einem propagandistischen Aufwand, der an schlimmste Corona-Zeiten erinnert, die Proteste zu diskreditieren, in der Hoffnung, die Woche zu überstehen, die Proteste zu erschöpfen und sich tot laufen zu lassen.  Man kann nur hoffen, dass diese Rechnung nicht aufgeht, denn es steht nicht weniger als das wohl unseres Landes auf dem Spiel.

Wie Kanzler Scholz die Fluthelfer behinderte

Als der Kanzler gestern bei Sangerhausen aus dem Hubschrauber stieg, hatte er Gummistiefel an. Das war wohl eine Lehre aus dem eher missglückten Besuch im niedersächsischen Flutgebiet. Die Stiefel, das war sehr schnell zu sehen, halfen nicht. Mit hochgezogenen Schultern und Händen in den Taschen drückte Scholz‘ Körperhaltung aus, dass er gar nicht da sein wollte, sich unwohl, bis genervt fühlte. Dass er nicht mit Beifall der Einwohner empfangen wurde, sondern mit Rufen, er solle wieder nach Hause fahren, verbesserte seine Laune nicht. Tatsächlich brachte sein Erscheinen die Rettungsarbeiten zum Teil zum Erliegen. Das mussten sogar die Leitmedien einräumen, wenn auch geframt mit Erläuterungen, warum der Kanzler eigentlich nichts tun könne, außer Mut zu machen. Von letzterem war aber nichts zu spüren.

Ukraine und Energierevolution fressen ihre Kinder

Pflugscharen zu Schwertern scheint die neue Devise der grün-roten Regierung zu sein. Während Hofreiter und Co. in früheren Jahren „Schwerter zu Pflugscharen“ machen wollte, sollen nun auch noch die Bauern den Krieg in der Ukraine finanzieren helfen. Deutsche Panzer pflügen dort inzwischen den Boden um. Dabei spielt sich der Krieg weniger im Kernland der Ukraine ab, sondern in den sich für unabhängig erklärten Oblasten Donezk und Luhansk, die 30 Jahre lang zur Ukraine gehörten. Die nächste Eroberung soll die Krim, scheint auch Panzer-Toni zu wünschen. Nun vom Prolog zur Sache.

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