Corona-Maßnahmen: Bahnt sich eine große journalistische Koalition für die Grundrechte an?

* von David Berger (Philosophia Perennis)

So gefährlich und juristisch bedenklich die derzeitige Einschränkung fundamentaler Bürgerrechte ist, so tröstlich scheint es, dass sich nun auch bei eher Linken und Linksliberalen Widerstand gegen diese gefährlichen Maßnahmen regt.

Inmitten der größten Bedrohung für die Grundrechte in der Bundesrepublik seit ihrem Bestehen, ist es ein erfreuliches Zeichen, dass sich nun Journalisten, Publizisten und Influenzer quer durch alle politischen „Lager“ finden, die sich dafür engagieren, dass diese Rechte möglichst rasch und ohne Abstriche wieder den Stellenwert bekommen, den sie haben müssen, damit unser demokratischer Rechtsstaat nicht zu einem totalitären System entartet.

FDP und AfD äußern sich derzeit in diesem Sinne im politischen Lager. Im Bereich der bekannteren Publizisten, die nicht in dem Ruf stehe, bislang das System Merkel und seine schon vor Corona erfolgten Einschränkungen von Grundrechten (z.B. NetzDG) überkritisch gesehen zu haben, überraschen derzeit Georg Restle (Monitor) und Jakob Augstein auf positive Weise.

Gesundheitsschutz zum Einfallstor für eine langfristige Einschränkung vieler Grundrechte?

Besonders gelungen erscheint hier ein aktueller „Monitor“-Beitrag, der nun auch auf Youtube verfügbar ist. Im Text dazu heißt es: „Im Schnellverfahren wurden im Bundestag Änderungen des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet, weitere Landesgesetze sind in Arbeit. Damit werde die Gewaltenteilung weitgehend aufgehoben, warnen Kritiker und sind besorgt: Wird der Gesundheitsschutz zum Einfallstor für eine langfristige Einschränkung vieler Grundrechte?“

Die Merkel-Regierung sagt, die Forderung des Iran, “Israel von der Landkarte zu tilgen”, sei nicht antisemitisch

Das Simon-Wiesenthal Center und der NGO Monitor kritisieren Deutschland, weil es den völkermörderischen Antisemitismus des Iran ignoriert hat.

*Aus der Jerusalem Post

Von Benjamin Weinthal
6. Oktober 2019 21:39
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (nicht abgebildet) im Bundeskanzleramt in Berlin, 2. Oktober 2019. (Bildnachweis: MICHELE TANTUSSI / REUTERS)
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält am 2. Oktober 2019 eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (nicht abgebildet) im Bundeskanzleramt in Berlin ab. (Bildnachweis: MICHELE TANTUSSI / REUTERS)

Die Regierung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erklärt, dass der Aufruf des Iran zur Auslöschung des Staates Israel kein Ausdruck von Antisemitismus ist.

Am 1. Oktober bezeichnete Merkels Außenministerium den Aufruf des Oberbefehlshabers des iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), General Hossein Salami, zur Zerstörung Israels als “antiisraelische Rhetorik”.

Die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erklärt, dass der Aufruf des Iran zur Auslöschung des Staates Israel kein Ausdruck von Antisemitismus ist.

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Neues aus Gaza

Veröffentlicht am August 24, 2019 von tapferimnirgendwo

Es gibt Journalisten, die sprechen von „friedlichen Protesten“, wenn sie von den Zwischenfällen an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel berichten. Heute, am 24. August 2019, wurde dieses Video von ein paar dieser „friedlichen Männer“ veröffentlicht:

Das ist Hitler, der die Juden verbrannt und zu Seife verarbeitet hat. Vor drei Wochen haben wir diese Fahne gemacht und hier her gebracht. Wir werden es jetzt jede Woche tun.

„Neues aus Gaza“ weiterlesen