Israel geht mit deutschem Botschafter wegen Einmischung in Justizreform hart ins Gericht

von Benjamin Weinthal, i24, 18. September 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev Zum Beitragsbild oben: Deutschlands Botschafter in Israel Steffen Seibert bei einer Feier in Berlin (AP Foto/Steffi Loos, Pool) Das ist das zweite Mal, dass das israelische Außenministerium sich entschieden hat den deutschen Diplomaten zu rügen. Der deutsche Botschafter in Israel, Steffen … Israel geht mit deutschem Botschafter wegen Einmischung in Justizreform hart ins Gericht

Wer finanziert Israels Justizreform-Proteste?

Michael Starr, Jerusalem Post Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev Zum Beitragsbild oben: Ein Luftbild zeigt Protestler bei einer Demonstration am 5. August in Tel Aviv gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu und die Justizreform seiner nationalistischen Koalitionsregierung (Foto: Ilan Rosenberg/Reuters) Die Proteste gegen die Justizreform sind bemerkenswert erfolgreich darin gewesen eine Massenbewegung zu … Wer finanziert Israels Justizreform-Proteste?

Spannungen im israelischen Obersten Gerichtshof: Rothman vs. Hayut über Gewaltenteilung

von Aaaron Meyer (Haolam.de) In einer kontroversen Anhörung des Obersten Gerichtshofs Israels spricht Simcha Rothman, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassung, Recht und Gerechtigkeit, Klartext über die Machtverschiebung zwischen den Gewalten. Die öffentliche Debatte zeigt, wie zerrissen die Meinungen über die Rolle des Gerichts in der Demokratie sind. In einer historischen Anhörung vor dem israelischen Obersten … Spannungen im israelischen Obersten Gerichtshof: Rothman vs. Hayut über Gewaltenteilung

Human Rights Watch beschuldigt Israel wieder Menschenrechtsverletzungen zu begehen

von Hugh Fitzgerald, 1. September 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev Vor vielen Jahren hat Human Rights Watch unter der schädlichen Führung des obsessiven Israelfeindes Kenneth Roth – der heute, nach einem Jahr an Harvards Kennedy School,  seine Dozentenstelle in Princeton genießt – sich seinen Ruf als die NGO verdient, die  dem jüdischen … Human Rights Watch beschuldigt Israel wieder Menschenrechtsverletzungen zu begehen

Israelischer Minister wehrt sich gegen amerikanische und internationale Kritik an der Justizreform

Nach Bidens Kritik an den Justizreformen erklärt israelischer Minister die Ansicht der Regierung von Benjamin Weinthal, Fox News, 6. August 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV FIRST ON FOX: In einem Interview mit Fox News Digital diskutierte Israels Minister für Strategische Angelegenheiten Ron Dermer offen die Kritik der Administration Biden und anderer Staaten … Israelischer Minister wehrt sich gegen amerikanische und internationale Kritik an der Justizreform

Ein Überblick über Israels „Angemessenheits“-Entscheidung

von First One Through, 25. Juli 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV (Zum Beitragsbild oben: Proteste gegen die Justizreform in Tel Aviv, März 2023) Die Medien haben Ihnen erzählt, wie Sie sich wegen der Verabschiedung eines israelischen Gesetzes fühlen sollen, das die Möglichkeit des Obersten Gerichtshofs beseitigen soll Entscheidungen der Regierung aufzuheben. Kein … Ein Überblick über Israels „Angemessenheits“-Entscheidung

Ja, es ist ein Putsch

von Victor Rosenthal (Abu Yehunda) Während ich dies schreibe, erlebt Israel einen sorgfältig geplanten und gut finanzierten Staatsstreich. Seine Führer, Mitglieder der israelischen Elite, darunter zwei ehemalige Premierminister, Militäroffiziere, High-Tech-Unternehmer, Medien, Richter und Anwälte, unterstützt von einer Armee nützlicher Idioten, werden Ihnen sagen, dass es sich nicht um einen Putsch handelt. Sie werden sagen, dass … Ja, es ist ein Putsch

Die wahre Krise im Westen

(Quelle Beitragsbild oben: Emmanuelle Macron Emmanuel Macron im Louvre Museum im Jahr 2023. Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons) Mit ihrer Besessenheit zu Israels Politik schaut die freie Welt in die falsche Richtung. von Melanie Phillips, Jerusalem Post am 14.07.2023  Im Verlauf der letzten sechs Monate sind die Massenproteste in Israel wegen der Justizreform haben laute … Die wahre Krise im Westen

Die Linke droht mit Mord und animiert zu Bürgerkrieg

Als die Linke ihre Anti-Regierungs-Kampagne begann, erwartete die Öffentlichkeit, dass gewalttätige Gesetzesbrecher genauso behandelt werden, wie das bei ihren rechten Gegenstücken in der Vergangenheit der Fall war. Das ist nicht der Fall gewesen. von Caroline Glick, JNS.org, 9. Juni 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Am Sonntag [4. Juni] veröffentlichte Brigadegeneral Nehemiah Dagan, … Die Linke droht mit Mord und animiert zu Bürgerkrieg

Die Ursprünge der der Justizreform-Krise

Beim Justizreformplan ist eine grundlegende Sache ausgelassen worden. Op-Ed. Von Alex Rose, Israel National News, 2. Juni 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV In einem Artikel zur  Justizreform in der Jerusalem Post vor einigen Monaten diskutiert Michael Star „Recht und Unordnung“ in Israel. Starr erinnert uns daran, dass der Reformplan zur Machtbalance zwischen … Die Ursprünge der der Justizreform-Krise

Israelis Souveränität und amerikanische Einmischung

Die Entscheidung von Gegnern der Justizreform in diesem komplexen und schicksalhaften internen Wettbewerb zu US-Einmischung einzuladen, ja sogar darum zu betteln, schadet der israelischen Souveränität und Selbstverwaltung. von Elliott Abrams, Israel HaYom, 9. April 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev Die Straßen kochen. Die Polizei hat Zusammenstöße mit Demonstranten und es hat nicht … Israelis Souveränität und amerikanische Einmischung

Das Chametz-Gesetz und die Erpressung durch den Obersten Gerichtshof – Meinung

Oppositionsführer MK Yair Lapid griff den Gesetzesvorschlag heftig an, beschuldigt die Koalition Pessah aufzulösen Ruthie Blum, Jerusalem Post, 31. März 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev Das Chametz-Gesetz durchlief Dienstag seine zweite und dritte Lesung in der Knesset, gerade rechtzeitig zum Pessah-Fest, das am Abend des 5. April beginnt. Der wirkliche Name des … Das Chametz-Gesetz und die Erpressung durch den Obersten Gerichtshof – Meinung

group of people sitting on chairs

Ein kurzes „Was um alles in der Welt ist in Israel los?“ – der Justiz-Post

David Collier, Beyond the Great Divide, 31. März 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Ich habe mich genötigt gefühlt diesen Post zu schreiben, aber er wird mir keine Freunde schaffen – auf keiner Seite. Ich hatte eigentlich vor zur aktuellen Lage völlig Funkstille zu halten – wie es bei internen israelischen Angelegenheiten allgemein … Ein kurzes „Was um alles in der Welt ist in Israel los?“ – der Justiz-Post

Feigling spielen mit dem jüdischen Staat

von Victor Rosenthal (Abu Yehuda) Was ist wirklich los in Israel? Worum geht es bei den massiven Demonstrationen und Störungen auf den Straßen, der Revolte der Reservepiloten und den unzähligen Stellungnahmen und Petitionen in Israel und den USA? Es geht nicht nur darum, das Machtgleichgewicht zwischen dem israelischen Obersten Gerichtshof und der gewählten Regierung und … Feigling spielen mit dem jüdischen Staat

Was steht in den Justizreform-Gesetzesvorschlägen, über die am Montag abgestimmt wird? Eine Erklärung.

Michael Starr, Jerusalem Post, 20. Februar 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV [Vorbemerkung: Das Gesetz wurde in erster Lesung am Montag angenommen.] Zwei Justizreform-Vorlagen werden am Montag das Knesset-Plenum erreichen; darin geht es um das Auswahlkomitee für Richter und die juristische Begutachtung in Bezug auf Grundlagengesetze. Beide Posten sind Ausschuss-Vorlagen, die nach einer … Was steht in den Justizreform-Gesetzesvorschlägen, über die am Montag abgestimmt wird? Eine Erklärung.