Mitglieder des Friedenslagers, schämt ihr euch eigentlich überhaupt nicht?

Die aktuellen Friedensvereinbarungen stellen dem Friedenslager ein paar peinliche Fragen: Wie kann es sein, dass dieselbe Rechte, von der ihr sagt, sie würde auf ewig mit dem Säbel rasseln, jetzt die Seite ist, die den Olivenzweig hält? Wie könnt ihr euch weiter das Friedenslager nennen, wenn die Seite, die tatsächlich Frieden voranbringt, der Likud ist?

Ende der 1990-er Jahre, als die Brüche in den Oslo-Vereinbarungen deutlich wurden, wollte das Friedenslager die öffentliche Unterstützung mit Hilfe einer ganzen Industrie vertiefen, die einer Idee Rückhalt verschafft, die sich allmählich von der Realität verabschiedete: Thinktanks, Forschungsgelder, Literatur, die Presse und die akademische Welt, sie alle vermarkteten dieses Produkt ohne vernünftige Erklärungen zu haben: Wenn wir weiter die Kontrolle über die Gebiete behalten, wird das auf Kosten von Friedensabkommen sein, was bedeutet auf Kosten von Wirtschaftswachstum und Sozialhilfe. Ein von ranghohen IDF-Offizieren für die Peace and Security Association 2012 veröffentlichtes Papier stellte fest, dass „die Siedlungen Israels nationale Sicherheit nicht stärken, seinen internationalen Ruf und die Belastbarkeit der Gesellschaft schädigen sowie ein zentrales Hindernis für Fortschritt bei einer diplomatischen Regelung darstellen“. Dieses Argument wurde lange nach den Oslo-Vereinbarungen von 1993 und nach Israels Abzug aus dem Gazastreifen angeführt, um zu zeigen, dass sie uns weiterhin lehren, was es wirklich heißt am Glauben festzuhalten.

Die aktuellen Friedensvereinbarungen lassen das Friedenslager schlecht aussehen und werfen einige peinliche Fragen auf: Wie werden die IDF-Generäle vor der Öffentlichkeit da stehen, wenn sie den Israelis Jahre lang erklärten, dass sich das Tor zur arabischen Welt in Ramallah befindet? Wie werden sie erklären, dass Wirtschaftswachstum von Rückzug abhängig ist, wenn die meisten der aktuellen Vereinbarungen nicht an territoriale Zugeständnisse gebunden sind? Wie kann es sein, dass dieselbe Rechte, von der wir sagten, sie würde auf ewig mit dem Säbel rasseln, jetzt die Seite ist, die den Olivenzweig hält? Wie können wir uns weiter als Friedenslager bezeichnen, wenn die Seite, die tatsächlich den Frieden voran bringt, der Likud ist? Schämen wir uns denn gar nicht?

Die, die diese Fragen werden beantworten müssen, sind die Vorboten des „Friedens“ selbst und darin liegt das Problem. Die gebräuchliche psychologische Theorie lehrt uns: Wenn die Realität uns ins Gesicht schlägt, sind wir gezwungen in einen Zustand kognitiver Dissonanz einzutreten, gefolgt von einem Zustand der Desillusionierung. Aber diejenigen, die in den 1990-er Jahren einen Eid auf die Friedensvision ablegten, werden Probleme haben ihre Überzeugungen aufzugeben. Desillusion ist ein schmerzhafter Prozess. Um dich herum bricht alles zusammen. Das ist genau der Punkt, an dem eine Industrie herauszubilden beginnt, die sowohl Ausweichtechniken als auch falsche Narrative bietet.

Eine Methode, um die Realität zu meiden, besteht darin den Erfolg deines Feindes nicht den Qualitäten des Führers oder seiner Weltanschauung zuzuschreiben, sondern externen Umständen. Gemäß dieser Methode fand sich Premierminister Benjamin Netanyahu durch Zufall an einer optimalen historisch-politischen Wegscheide wieder; Irans Feindschaft gegenüber Saudi-Arabien und seinen Verbündeten zusammen mit Druck von US-Präsident Donald Trump schob die arabischen Staaten in Israels Arme. Das grundsätzliche Problem mit der Gestaltung der Situation auf diese Weise besteht darin, dass sie den Faktor persönliche Führung und das unabhängige Denken der Öffentlichkeit aus der Gleichung entfernt.

So schrieb zum Beispiel Nahum Barnea in einem Artikel am Wochenende in Yedioth Ahranoth Marokkos Bereitschaft die Beziehungen zu Israel zu normalisieren geopolitischen und innenpolitischen Umständen sowie seinem Wunsch nach Anerkennung seiner Kontrolle über die Westsahara zu.

Das mag zwar viel Sinn machen, ist aber in Wirklichkeit eine Entstellung. Um das zu beweisen, reicht uns ein einziges Beispiel. Aus realpolitischer Perspektive entstammt die Entscheidung der Vereinigten Arabischen Emirate Frieden mit Israel zu schließen einem externen Faktor – dem Iran. Aber warum beeilten sie sich so damit Frieden mit Israel zu schließen? Israel wird als stark angesehen; das entschlossene Handeln seiner Sicherheitskräfte in Kooperation mit den USA im Verlauf des letzten Jahrzehnts hat Israel zu einer Macht gemacht, mit der man arbeiten macht.

Interesse? Gewiss. Aber auch Vertrauen; die Idee der Rechten, dass du, um das Komplott deines Feindes zu durchkreuzen, diesen zerschlagen musst, ist eine Frage des Glaubens. Genauso ist es die Vorstellung des Friedenslagers, dass man, um eine Gesellschaft zu heilen, zuerst den Feind beschwichtigen muss, z.B. durch die Aufgabe von Territorium. Jemand, der glaubt, sagt man, hat keine Angst. Aber nur bis zu einem gewissen Punkt und an diesem Punkt trifft der Glaube auf die Realität.

Was passierte wirklich beim Camp David II-Gipfel?

Dov Lipman, HonestReporting, 29. Juli 2019

übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

„Warum gibt Israel nicht einfach den Palästinensern, was sie haben wollen und bringt den Konflikt zu Ende?“

„Was wollt ihr von den Palästinensern? Israel lehnt es ab ihnen den eigenen Staat zu geben, also greifen die Palästinenser natürlich auf Terrorismus und bewaffneten Konflikt zurück!“

Diese beiden Kehrreime sind ständig aus dem propalästinensischen Lager in Parlamenten und an Universitäten in aller Welt zu hören.

Das Problem mit dieser Art Fragestellung lautet: Sie ignoriert die Tatsache, dass Israel versucht hat Frieden zu schließen und den Palästinensern so viel anzubieten, wie es kann. Der Camp David II-Gipfel im Jahr 2000 ist ein Paradebeispiel.

Camp David II

Der letzte große Versuch die Dinge zwischen Israel und den Palästinensern zu lösen, wurde im Juli 2000 unternommen. US-Präsident Bill Clinton lud den israelischen Premierminister Ehud Barak und den PA-Vorsitzenden Yassir Arafat zu einem Treffen in Camp David ein, den Rückzugsort des Präsidenten im westlichen Maryland.

Jahre zuvor, 1979, war Camp David der Ort, wo US-Präsident Jimmy Carter Gastgeber des israelischen Premierministers Menachem Begin und des ägyptischen Präsidenten Anwar Sadat für Gespräche war, die schließlich zum israelisch-ägyptischen Friedensvertrag führten. Es bestand die Hoffnung, dass die entspannte Stimmung von Camp David einen ähnlichen Durchbruch für die Israelis und die Palästinenser ermöglichen würde. Daher der Name: Camp David II.

Die Oslo-Vereinbarungen, 1993 von Arafat und dem getöteten israelischen Premierminister Yitzhak Rabin unterschrieben, forderte ein Endstatus-Abkommen zwischen den beiden Seiten innerhalb von fünf Jahren ab dem Zeitpunkt, an dem den Palästinensern ihre Autonomie gegeben wurde.

Die Palästinenser waren nicht glücklich damit, zum Camp David II zu kommen; sie fürchteten, sie würden unter Druck gesetzt, Zugeständnisse zu machen. Aber Arafat akzeptierte die Einladung und am 11. Juli kamen die israelische und die palästinensische Delegation in Camp David an.

Der Ansatz für diesen Gipfel war „alles oder nichts“. Beide Seiten sollten danach streben, eine Vereinbarung zu Territorium und dem Status von Siedlungen, Jerusalem und dem Tempelberg, den Flüchtlingen und der palästinensischen Forderung des Rückkehrrechts sowie Sicherheitsarrangements zu erzielen. Es sollte keine Teil- oder Zwischenergebnisse geben.

Von links nach rechts: Israels Premierminister Ehud Barak, US-Präsident Bill Clinton und Palästinenserführer Yassir Arafat beim Camp David II-Gipfel im Jahr 2000.
 

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Funktioniert “Land für Frieden”?

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Land für Frieden ist das zentrale Mantra in der Jahrzehnte dauernden Suche nach der Lösung des Konflikts zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gewesen.

Im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts kam das Konzept erstmals 1947 in der diplomatischen Arena der Vereinten Nationen auf. UNO-Resolution 181, besser bekannt als der Teilungsplan, forderte die Zuteilung von Land für die friedliche Gründung zweier Länder – eines jüdischen und eines arabischen.

Die Resolution 181 wurde von den Juden akzeptiert, aber von den Arabern abgelehnt, die den Krieg erklärten, um die Gründung des jüdischen Staates zu verhindern. Obwohl die UNO damit scheiterte 181 in Kraft zu setzen, war diese erste diplomatische Lösung für den Konflikt die ursprüngliche Zweistaaten-Lösung, ein Konzept, das erst wieder in der Folge des Sechstage-Kriegs von 1967 in Mode kam.

Diplomatische Schlüsselsemantik

In den 1960-er Jahren tendierte die Welt dazu vom „arabisch-israelischen“ Konflikt in Begriffen des winzigen jüdischen Staates zu sprechen, der von seinen arabischen Nachbarn umgeben und zahlenmäßig gewaltig unterlegen war. Dieser Konflikt kulminierte 1967, als arabische Länder es nicht schafften ihr Ziel die Juden ins Meer zu treiben zu verwirklichen. Das Ergebnis des Sechstage-Kriegs war ein militärischer Sieg Israels und die Eroberung der Westbank von Jordanien, der Sinai-Halbinsel von Ägypten und der Golanhöhen von Syrien.

Sir Hugh Foot, alias Lord Caradon, der britische US-Botschafter, der die Resolution 242 schrieb

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Grundlegende Fakten des Nahen Ostens

* von Barry Shaw

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Wie Nahost-Realitäten das anormale (für den Nahen Osten normalen) Verhalten der Palästinenser spiegeln

Der Nahe Osten wird von den folgenden innermuslimischen Merkmalen geprägt: keine innermuslimische friedliche Koexistenz, Unberechenbarkeit, Instabilität, religiöse und ethnische Fragmentierung, gewalttätige Intoleranz, Terrorismus und Subversion, vom Islam getriebene Ziele und Werte (einschließlich der Nichtakzeptanz eines „ungläubigen“ Gebildes innerhalb des „Wohnsitzes des Islam“.

Der größte Teil des Nahen Ostens wird nicht von dem Wunsch getrieben den Lebensstandard zu verbessern, sondern durch religiöse/ideologische Visionen.

Zugeständnisse, Appeasement und Gesten ermutigen sie zu mehr Aggression und Terrorismus.

Die Annahme, dass ein Palästinenserstaat effektiv entmilitarisiert und ent-terrorisiert sein könnte, sollte vor der Bilanz der Palästinenser beurteilt werden. Die Oslo-Vereinbarungen von 1993 und der Abzug aus dem Gazastreifen von 2005 sollten die Palästinenser entmilitarisieren und ent-terrorisieren; im Gegenzug dafür sollte es dramatisch erhöhte politische und wirtschaftliche Vorteile geben. Stattdessen intensivierten beide Begebenheiten den Terrorismus auf dramatische Weise.

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Die Rechtmäßigkeit jüdischer Siedlungen in Judäa und Samaria

Die Administration Trump trifft eine ehrbare und legitime Entscheidung

Joseph Puder, FrontPage Magazine, 27. November 2019

Übernommen von Heplev

Die Administration Trump traf vor kurzem eine historische Entscheidung: Die israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind legal. Es war keine totale Überraschung, da dieser Reporter immer geglaubt hat, dass Judäa und Samaria – oder wie manche Leute sie bezeichnen: die Westbank – „umstrittene Gebiete“ waren. Eines waren sie offensichtlich nicht: „besetztes palästinensisches Territorium“.

Einen Palästinenserstaat hat es nie gegeben und daher ist der (von antiisraelischen Gruppen liebevoll verwendete) Begriff falsch und irreführend. Die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats (UNSC), formuliert nach dem Sechstage-Krieg von 1967, war im Prinzip ein Angebot „Frieden für Land“. Die Resolution betonte ausdrücklich das Wort „Territorien“ und nicht „alle Territorien“. Mit anderen Worten: Die den Entwurf der Resolution schrieben stellten sicher, dass die fraglichen Gebiete in Verhandlungen geregelt würden. Sie begriffen eindeutig, dass Israel eine sicherere Grenze brauchte und dass Gebiete wie das Jüdische Viertel in Jerusalem und anderes Land, das Juden in Ostjerusalem gehörte, Teil Israels sein mussten und dass Jerusalem idealerweise vereint sein sollte. Der Gush Etzion südlich von Jerusalem war vor dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 ein Block von Gemeinden in jüdischem Besitz. Jordaniens Arabische Legion eroberte ihn 1948 mittels gewalttätiger Aggression, wobei die jüdischen Verteidiger getötet und die Bewohner vertrieben wurden. 1967 wurde der Etzion-Block befreit. Die UNO oder der Völkerbund beschlossen nicht, dass Juden kein Recht hätten sich in Judäa und Samaria niederzulassen – Gebiete, die die Wiege der jüdischen Zivilisation bildeten.

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