Leben wir unter dem linksgrünen Regime überhaupt noch in einer lupenreinen Demokratie? Warum reden Politiker wie Faeser u.a. permanent von ihrem angeblichen Kampf für die Demokratie? Nehmen sie unser Grundgesetz überhaupt noch ernst?
Der Ukraine-Konflikt könnte ganz schnell beendet werden, so der russische Präsident Putin. Sollte die Ukraine auf ihren geplanten NATO-Beitritt verzichten, könnte es innerhalb weniger Tage zu einer Waffenruhe kommen.
Lars Klingbeil (SPD) hat gestern bei Bekanntwerden der bitteren Niederlage seiner Partei bei der EU-Wahl Alice Weidel und die AfD als „Nazis“ beschimpft. Darf man den Nationalsozialismus und den Holocaust verharmlosen, wenn man einfach frustriert ist, dass die Wähler die Nase vom InternationalSozialismus voll haben?
Es ist die positive Überraschung dieses Wahltages: Nach ersten Prognosen wird die AfD zweitstärkste Kraft bei der EU-Wahl. Und das, obwohl vom „Deutschen Demokratischen Dackelzüchter-Verband“ über Schlagertanten bis hin zum Staatsfunk alle vor einer Wahl der „Alternative für Deutschland“ gewarnt hatten. Und obwohl die AfD mit ihren Spitzenkandidaten, die in einer beispiellosen Medienkampagne vorgeführt wurden, nicht immer glücklich umging.
Komm her, Du Dödel! Dazu hast du nicht den Hintern in der Hose“ – beschimpft die FDP-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl in Düsseldorf einen ihrer Kritiker.
Der Westen ist im Vergleich zu Russland im Ukraine-Konflikt in einer schwächeren Position. Diese Aussage machte der ehemalige US-Präsident Donald Trump in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News.
Die seltsam verquasten bis hin zu perfider, Täter-Opfer-Umkehr betreibenden Stellungnahmen deutscher Politiker und das Framing der gleichgeschalteten Medien zum islamistischen Anschlag auf den Islamkritiker Stürzenberger zeigen v.a eines: Von deren Seite wird nichts passieren, um solche Gräueltaten in Zukunft zu vermeiden. Ganz im Gegenteil.
Die Nürnberger Grünen hatten für ihren Europawahlkampf großes im Sinn. Man bereitete für den Auftritt von Annalena Baerbock am Jakobsplatz eine große Bühne. Nur ca. 150 kamen.
Der russische Präsident Wladimir Putin ist bereit, den Krieg in der Ukraine mit einem ausgehandelten Waffenstillstand zu beenden. Dabei sollen die aktuellen Kampflinien anerkennt werden – wie „Reuters“ unter Berufung auf vier russische Quellen berichtet. Allerdings sei Putin aber auch weiterhin bereit, weiterzukämpfen, sollten Kiew und der Westen nicht reagieren.
Die Distanzierung von Maximilian Krah hat der AfD nicht geholfen. Die konservative ID-Fraktion („Identität und Demokratie“) im Europäischen Parlament hat soeben mit deutlicher Mehrheit den Ausschluss aller Abgeordneten der AfD beschlossen.
Was sind die Deutschen doch für ein seltsames Volk! Als ob der dritte Versuch mehr Erfolg verspräche als die beiden ersten 1914 und 1939. Die Kriegsvorbereitung Deutschlands wird von ehemaligen Wehrdienstverweigerern wärmstens empfohlen.
Nach dem skandalösen Urteil aus Halle, spricht bei einem Bürgerdialog ein Jude im Publikum Björn Höcke persönlich an, um klarzustellen: „Herr Höcke, Sie sind kein Nazi!“ Eine notwendige und überfällige Ansage, die Herrn Höcke ersichtlich emotional berührt.
Geert Wilders, der die letzten Wahlen in den Niederlanden klar gewonnen hat, stellt das neue Regierungsprogramm der Niederlande vor. Er will Holland de-islamisieren und wendet sich mit harten Worten gegen jedes Islam-Appeasement: „Islam ist Barbarei und Prophet Mohammed ein Kinder-Vergewaltiger!“ – so Wilders.
Von Stunde zu Stunde werden nun mehr Details zu dem Schützen bekannt, der auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico geschossen hat. Juraj Cintula soll bereits zuvor dadurch aufgefallen sein, dass er an einer regierungsfeindlichen bzw. pro-ukrainischen Kundgebung teilnahm und dabei den faschistischen Gruß „Slava Ukraini“ rief:
Dass der AfD-Politiker Höcke wegen des Satzes „Alles für Deutschland“ vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen à 130 Euro verurteilt wurde, sorgt selbst bei der linken taz für Verwirrung. Nun hat sich auch der ebenso bekannte wie wegen seines Scharfsinns von den neuen Inquisitoren gefürchtete Michael Klonovsky in der Sache zu Wort gemeldet. Unser Fundstück der Woche:
Das OVG Münster hat angekündigt, im Prozess der AfD gegen den Verfassungsschutz nach nur wenigen Verhandlungstagen ohne jede angemessene Aufklärung der mehr als tausend Einzelvorwürfe schon am heutigen Montag ein Urteil sprechen zu wollen.
NRW CDU-Spendenskandal? Sie haben noch nie etwas davon gehört? Genau so ist das von unseren ganz im Kampf gegen die AfD aufgehenden Altparteienpolitikern und ihren gleichgeschalteten Medien gewollt.
Es ist ein völkerrechtliches Ermächtigungsgesetz mit vielen unbestimmten Rechtsbegriffen, vager und nebliger Sprache, durchsetzt mit immer wieder und wieder wiederholten Wort- und Satzketten, mit vielen unverständlichen und undeutlichen Akronymen, ganz das Gegenteil von dem in nicht nur unserem Grundgesetz, unserer Verfassung, verankerten Bestimmtheitsgebot. Ein Gastbeitrag von Uwe G. Kranz.
Ich gebe zu, liebe Mitbürger, ich habe nicht erst seit heute große Schwierigkeiten, Euer Handeln und noch mehr Euer Nichthandeln zu verstehen. Oft habe ich mich gefragt, weshalb Ihr den Niedergang unseres Landes bis hin zur Gefahr seiner Auslöschung entweder nicht bemerkt habt oder Euch weigert, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.
„Ein Innenminister von der AfD wird sich von Linksextremisten nicht so auf der Nase herumtanzen lassen“ so der Spitzenkandidat der AfD-Brandenburg zur Landtagswahl, Dr. Hans-Christoph Bernd zum Sturm u.a. linksextremer Waldbesetzer auf die Tesla-Fabrik Grünheide.
Da fällt die Maske der linksgrünen Woken. Frau Maischberger hat am gestrigen Abend mal ansatzweise (für ein paar Sekunden zumindest) ihren Job gemacht. Und dadurch Frau Herrmann zu einer für sie unangenehmen Einsicht verholfen …
Agnes Strack-Zimmermann steht nicht nur für wilde Anti-Russland-Propaganda (zuletzt „Putins Folterkeller für Kinder“), sondern auch dafür, dass sie gerne Kritiker mit juristischen Klagen überzieht. Doch nun hat sie von einem Gericht, dem die Meinungsfreiheit noch etwas wert ist, eine deutliche Abfuhr bekommen.
Das Beratungsunternehmen EY und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) haben in ihrem „Fortschrittsmonitor 2024 Energiewende“ den deutschen Investitionsbedarf bis 2030 und 2035 berechnet, um die geplanten Einsparungen an Treibhausgasemissionen zu realisieren. Sie kommen bis 2030 auf einen Bedarf von 721 Milliarden Euro und bis 2035 auf insgesamt 1,214 Billionen Euro. Dabei ist zu bedenken, dass es sich nicht um echte Investitionen mit einer positiven Rendite in der Zukunft handelt, sondern um einen Ersatz bestehender Technologien durch andere.
Deutlich mehr als 1000 Demonstranten sind gestern im Hamburg dem Aufruf zu einer von Islamisten organisierten Demonstration am Steindamm in St. Georg gefolgt. Offiziell galt der von zahlreichen Polizisten geschützte Protest angeblich islamfeindlicher Politik und Medien. Laut Ahmad Mansou soll dort aber auch die Errichtung eines islamistischen Kalifats und die Abschaffung der Demokratie gefordert worden sein.
Kurz nach dem Osterfest fand ein Treffen zwischen Wolodymyr Selenskyj und den römisch-katholischen Bischöfen sowie Vertretern der ukrainischen Protestanten statt. Trotz der Bedenken der Geistlichen machte Selenskyj klar, dass er fest entschlossen ist, auch die Priester zu den Waffen zu rufen und an die Front zu schicken.
