Wer die Demokratie wirklich gefährdet

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte vor einiger Zeit, dass seine Regierung keine roten Linien kennen würde. Verfassungspolitisch ist das eine skandalöse Aussage, denn ein Bundeskanzler, der offen verkündet, keine „roten Linien“ zu beachten, der sagt, dass es ihm einfach egal ist, ob er rechtmäßig oder rechtswidrig handelt. Das Ergebnis sehen wir jeden Tag: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden Tag für Tag mehr abgebaut. So denken und handeln linksradikale Aktivisten, denen jedes Mittel recht ist, wenn es der Durchsetzung ihrer Ideologie dient.

Skandalgymnasium Ribnitz: Anzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Schulleiter

Eine erst 16-jährige Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde aus dem Unterricht geholt und von gleich drei Polizeibeamten mit einer „Gefährderansprache“ bedrängt, weil sie auf TikTok einen Beitrag teilte, in dem es lautete: „Deutschland sei nicht nur ein Fleck auf der Landkarte“, sondern „Heimat“. Kritik kommt nun vor allem von der AfD.

Welche Demokratie?

In den letzten Wochen haben die Bauernproteste, die bundesweit zu Unternehmerprotesten wurden, der unbeliebtesten  Regierung im demokratischen Deutschland seit 1949 arg zugesetzt. Trotz aller Versuche, die Protestierenden zu diffamieren, der Unterwanderung durch „Rechte“ und der angeblichen Gewalt zu bezichtigen, wurde die Ampel in den Umfragen immer schwächer und muss um ihre Wiederwahl fürchten. Nachdem auch der Versuch gescheitert ist, die Feigheit Habecks, die Fähre zu verlassen, weil draußen Menschen auf ihn warteten, die mit ihm reden wollten, in einem „Sturm“ auf diese Fähre umzudeuten, musste dringend ein Entlastungsangriff her. Der erwies sich schnell als von langer Hand vorbereitet.

„Reichsbürger“: Wie Irre zu Staatsfeinden mutieren

Nach der Tagesschau am 7.12.2022 konnten sich die Deutschen den Angstschweiß von der Stirn wischen, den dieser Bericht Ihnen zunächst auf die Stirn getrieben hatte. Unsere tüchtigen Sicherheitsbehörden hatten offensichtlich in letzter Minute einen gewaltsamen Umsturz, getragen von einer Gruppe von gefährlichen Reichsbürgern mit militärischer Eliteausbildung und Zugang zu Waffen verhindert. Ein Gastbeitrag von Rainer Thesen

Verbot der Alternative für Deutschland? Ansichten eines Mitglieds

 von Red. Philosophia Perennis / Sven Korte Am Mittwoch verkündete das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR), dass das Institut die Voraussetzungen für ein Verbot der Alternative für Deutschland als gegeben ansehe. Sven Korte kommentiert Die Alternative sei in ihrer Programmatik eine „rechtsextreme Partei“, die sich die Abschaffung der im Grundgesetz verbrieften Garantie der Menschenwürde zum … Verbot der Alternative für Deutschland? Ansichten eines Mitglieds

Strafrechtsänderung: Der Bürger soll mundtot gemacht werden

Red. Philosphia Perennis / David Berger Die Nachricht, dass Tim Kellner wegen eines lustigen Youtube-Videos über Außenministerin Baerbock, zu 8 Monaten Haft verurteilt wurde, hat viele schockiert. Als unser Gastautor Frank W. Haubold über die hier zur Anwendung kommende Neuregelung des § 188 StGB und deren totalitäre Vorbilder berichtete, war auch mir nicht klar, welche … Strafrechtsänderung: Der Bürger soll mundtot gemacht werden

CDU-Politiker: Klarer Zusammenhang von Messereinsatz und Migration

von David Berger (Philosophia Perennis) am 02.05.2023 Er ist der Mr. Migration der Union. Christoph de Vries kämpft gegen das vom Iran finanzierte Islamzentrum in Hamburg und kritisierte die Migrationspolitik von Angela Merkel. Der CDU-Politiker bei „Schuler! Fragen, was ist“. über… … Migration: „Fatal ist, dass alle Dämme wieder gebrochen sind unter der Ampel-Regierung und … CDU-Politiker: Klarer Zusammenhang von Messereinsatz und Migration

Die Spaltung des Westens

von Gerd Buurmann (Tapfer im Nirgendwo) „Gerd, was sagst Du eigentlich dazu, was gerade in Israel passiert?“ Diese Frage bekomme ich in letzter Zeit öfter gestellt. Nun, was soll ich dazu sagen? Ich vertraue meinen Freundinnen und Freunden in Israel voll und ganz und bin mir sicher, wenn sie etwas nicht brauchen, dann weitere Ratschläge … Die Spaltung des Westens

Die Medien lügen immer unverschämter

Bisher rollten Putschisten mit Panzern an, die Putschisten 2.0 aber kommen mit Rollatoren und Gehstöcken. Und das Erschreckendste daran ist, dass die Medien geschlossen bei diesem Kasperletheater der Regierung mitmachten. Ein Gastbeitrag von Pommes Leibowitz Natürlich muss der Staatsschutz gegen potentielle Gefährder ermitteln, z. B. Klimaterroristen, die ganz offen die Sprengung von Pipelines erwägen, die … Die Medien lügen immer unverschämter

Grünen-Parteitag in Bonn: Die Sekte lässt alle Hemmungen fallen

Red. HaOlam.de Innerhalb Deutschlands scheint der Weg in die Zukunft, zumindest für die nächsten drei Jahre, klar determiniert zu sein Wie nicht anders zu erwarten, sind konservativ-liberale Positionen politisch vollends marginalisiert worden und finden kaum bis überhaupt nicht mehr statt – weil nämlich eine 15-Prozent-Partei, besser gesagt: eine Polit-Sekte, die sich seit Ende letzten Jahres durch … Grünen-Parteitag in Bonn: Die Sekte lässt alle Hemmungen fallen

blue and white flag on pole

Zitate

Abseits vom Mainstream – HEPLEV Ich bin überrascht, dass dieser Mann immer noch seinen Job hat?! Schert sich denn niemand um das Gift, das er verspritzt? Millionen iranischer Flüchtlinge haben ihr Heimatland verlassen, weil sie ihrer GRUNDLEGENDEN Menschenrechte beraubt werden, nur um hier solcher Bigotterie eines Antsemiten zu begegnen! Mina Bai, norwegisch-iranische Journalistin, twitter, 22.09.22 … Zitate

AfD-Politiker kritisiert Vollversorgung von Flüchtlingen -> Lauterbach dreht durch

* von David Berger (Philosophia Perennis) Vergleiche mit der Judenverfolgung im dritten Reich und dem Nationalsozialismus sind bei uns durchgehend doppelten Standards unterworfen: Werden Corona-Diktatur, Impfzwang und andere Verfassungsbrüche der Regierung damit verglichen, gilt das als streng bestrafte Verharmlosung von Holocaust und National-Sozialismus. Wird der Nazi-Vorwurf dagegen gegen Regierungskritiker laut, gilt er als wunderbar treffende … AfD-Politiker kritisiert Vollversorgung von Flüchtlingen -> Lauterbach dreht durch

Nancy Faeser lenkt von den realen Gefahren ab

 von Albrecht Künstle Innenministerin: „Die Gefahr von rechts“ bleibt die Hauptgefahr Generalbundesanwalt: Bedrohung durch Islamismus am größten Wird Dr. Frank für die Richtigstellung aus dem Verkehr gezogen? Dieser Tage wurde der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgestellt von der Bundesinnenministerin Nancy Faeser gemeinsam mit ihrem Günstling und Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang. … Nancy Faeser lenkt von den realen Gefahren ab

Ach, es kotzt mich so an…

übernommen von Heplev – Abseits vom Mainstream Wir haben wieder ein Paradesbeispiel für die Verharmlosung von Linksextremismus und Verschiebung nach „rechts“. Diesmal auf dem eigentlich meistens sehr geschätzten Blog Tapfer im nirgendwo. Am 6. August wird dort die von Linken „erzwungene“ Ausladung der österreichischen Kabarettistin Lisa Eckart verarbeitet. (Ich selbst höre der nicht mehr zu, … Ach, es kotzt mich so an…

Seehofer will Rechtsextremismus bekämpfen “wie den Islamismus”

* übernommen von Philosophia Perennis Haben die Rechtsextremisten dann überhaupt etwas zu befürchten? Und: Wie ausgeprägt ist der rechte, linke und der islamische Extremismus? Fragt Albrecht Künstle Bundesinnenminister Seehofer hält gegenüber dem Rechtsextremismus und -terrorismus in Deutschland „höchste Aufmerksamkeit“ für erforderlich. Im Bundestag verwies er darauf, dass neben der nach wie vor hohen Gefährdungslage beim … Seehofer will Rechtsextremismus bekämpfen “wie den Islamismus”