Stasi

„IM Erika“? Veröffentlicht endlich die Stasi-Akte von Frau Merkel!

In einem Aufsehen erregenden Tweet hat Hans-Georg Maaßen gefordert, endlich die Stasi-Akte von Angela Merkel zu veröffentlichen. Bereits vor mehr als einem halben Jahr ist Marcel Luthe, der vor Gericht erstritt, dass die Berliner Skandal-Wahlen wiederholt werden mussten, erneut vor Gericht gezogen, um an die Stasi-Akte von Angela Merkel heranzukommen. Wurde Merkel in Moskau ausgebildet und arbeitete direkt für den KGB?

Wolfgang Schäuble – Tod einer tragischen Figur

De mortuis nil nisi bene. Also will ich mit dem Guten anfangen. Ich erlebte Wolfgang Schäuble zum ersten Mal persönlich, als ich im Bundestag1994 -1998 für die Änderung des Einigungsvertrags in punkto Bergrecht kämpfte. Grob gesagt, war im Einigungsvertrag festgelegt worden, dass für das Gebiet der ehemaligen DDR das Bergrecht des untergegangenen Staates beibehalten werden sollte. Das besagte, dass das Recht, Rohstoffe abzubauen, allen anderen übergeordnet war, auch dem Natur-und Landschaftsschutz, aber auch den kommunalen Planungen. Die Braunkohlengruben hatten 1989 bereits die Stadtgrenze Leipzigs erreicht, im Südharz bedrohte der Gipsabbau die Gedenkstätte des Konzentrationslagers Dora. Die DDR war ein Eldorado für Bergbauunternehmen. Ich hatte in mühevoller Kleinarbeit in den befassten Ausschüssen die Unionskollegen davon überzeugt, dass der Einigungsvertrag geändert werden müsse. Aber es fand sich keiner, der bereit gewesen wäre, mit Schäuble, dem Architekten des Einigungsvertrages, darüber zu sprechen. Also bat ich, damals noch Abgeordnete von Bündnis90/Grüne, um einen Termin. Ich bekam ihn unverzüglich. Schäuble eröffnete unser Gespräch mit der Feststellung, dass ihm natürlich nicht alle Festlegungen des über 1000 Seiten umfassenden Dokuments geläufig sein konnten. Es folgten zehn Minuten Smalltalk über meine Einschätzung der Situation in den neuen Ländern. Nach diesem Warmlaufen wurde es ernst. Schäuble war exzellent vorbereitet.

Die Antifa als Grabschänder

* von Vera Lengsfeld Gestern habe ich das Grab meiner Großeltern und Eltern besucht und eine böse Überraschung erlebt. Die

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