„Der Islam wird die Gesellschaft aufsprengen“

Eine Nagelprobe für die Stellung des Islams in Deutschland und Europa war der 7. Oktober 2023, der Terrorangriff der Hamas auf Israel, bei dem 1139 Menschen, meist Zivilisten, auch Kinder und Babys oft bestialisch ermordet, 5400 verletzt, Frauen vergewaltigt und 240 Menschen entführt wurden. Webcams der Täter zeigten, wie sie fanatisiert ihr blutiges Werk verrichteten und begeisterte Botschaften absetzten („Mutter, Mutter, ich habe schon zehn Juden getötet!“). Es war der schlimmste Massenmord an Juden seit dem Holocaust.

Ampel und Union wollen AfD auch beim Bundesverfassungsgericht ausgrenzen

„Ampel und Union wollen Verfassungsgericht vor AfD schützen“. Eine Unionsvertreterin sagte: „Wir teilen die Sorge der parteipolitischen Einflussnahme auf die Justiz und insbesondere das Bundesverfassungsgericht.“

Mit dieser parteipolitischen Einflussnahme hat die Union Erfahrung, denn ein reiner ‚Parteipolitiker soll[te] Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden‘ und wurde es mit Stephan Harbarth, der nie ein unabhängiger Richter wurde, sondern Parteipolitiker blieb, der auch mit der Ampel-Regierung kungelt. Nun hat man Sorge, dass sich die AfD ebenso verhalten könnte, wenn sie jemals an die Macht kommt.

Untersuchungsausschuss zum Fall Scholz – Beruhigung für die Bürger oder das Ende der Ampelkoalition?

von Bernd Geiger / Red. HaOlam Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird sich wohl demnächst vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestags verantworten müssen. Die Unionsfraktion hat bereits einen entsprechenden Antrag erarbeitet, über den der “Spiegel” berichtet. Es stellt sich die Frage, ob dieser Ausschuss lediglich dazu dient, die Bürger zu beruhigen oder ob es tatsächlich zu einem … Untersuchungsausschuss zum Fall Scholz – Beruhigung für die Bürger oder das Ende der Ampelkoalition?