Regimewechsel im Iran muss ein internationales Ziel werden

* von Victor Rosenthal

Der Abschuss eines ukrainischen Verkehrsflugzeugs unmittelbar nach dem Start vom internationalen Flughafen Teheran ist immer noch rätselhaft. 176 Passagiere und Besatzungsmitglieder kamen bei dem Absturz ums Leben, nachdem ein oder zwei Raketen einer hoch entwickelten russischen Tor-M1-Flugabwehrbatterie in der Nähe des Flugzeugs explodiert waren. Das iranische Regime bestritt zunächst jegliche Verbindung zu dem Vorfall, musste jedoch angesichts überwältigender Beweise zugeben, dass sein Luftverteidigungssystem das Flugzeug abgeschossen hatte.

Die Iraner sagten, es sei ein menschlicher Fehler, bei dem ein „Junior Officer“ das Flugzeug mit einem amerikanischen Marschflugkörper verwechselte. Brigadegeneral Amir-Ali Hajizadeh, Befehlshaber der iranischen Luft- und Raumfahrttruppe der Islamischen Revolutionsgarde, erklärte: „Der Betreiber identifizierte das Flugzeug als Marschflugkörper, konnte sich jedoch nicht an das zentrale Luftverteidigungskommando wenden, um dies zu bestätigen. Also musste er sich entscheiden, ob er es abschießen wollte oder nicht, und er entschied sich, es zu tun, sagte Hajizadeh. Der Bediener hatte 10 Sekunden Zeit, um eine Entscheidung zu treffen. “

“Ich übernehme die volle Verantwortung und werde jede Entscheidung befolgen”, sagte Brigadegeneral Amir Ali Hajizadeh in einer im staatlichen Fernsehen ausgestrahlten Bemerkung. ‘Als ich herausfand, was passiert war, wollte ich sterben. Ich sagte, ich würde lieber sterben als Zeuge eines solchen Vorfalls zu sein.’“

Dennoch gibt es Überlegungen, die es schwierig machen zu verstehen, wie ein solcher „Fehler“ hätte begangen werden können. Ein Marschflugkörper fliegt viel schneller als ein Verkehrsflugzeug und wäre in einer niedrigeren Höhe gewesen. Mehrere andere kommerzielle Flüge waren an diesem Tag vom Flughafen gestartet, und die Betreiber wären mit dem Profil sicherlich vertraut gewesen. Das Flugzeug hatte einen funktionsfähigen Transponder, der seine Identifikation „kreischte“, der militärischen Radaren zur Verfügung stand, sowie den Flughafenturm (der gerade mit den Piloten kommuniziert hatte). Die Tor-M1-Batterie in Flughafennähe würde in andere Radargeräte des lokalen Luftverteidigungssystems integriert, und daas Radarzeichen wäre für den Betreiber als Verkehrsflugzeug gekennzeichnet worden. Laut einer mit dem System vertrauten Quelle hätte der Bediener eine “Befehlsüberschreibungsauswahl” treffen müssen, um die Identifikation zu überschreiben, um sie als Ziel auszuwählen.

Vielleicht ist ein schlecht geschulter Operator in Panik geraten? Schwer zu glauben. Oder wollte jemand aus irgendeinem Grund einen kommerziellen Flug zerstören? Wir wissen es nicht und werden es vielleicht nie herausfinden.

Aus der Wut über die Lüge und die Verantwortung der Regierung für den Absturz, bei dem 82 der 176 getöteten Menschen Iraner waren, sind Proteste im Iran ausgebrochen. Dies ist nach Protesten gegen die hohen Gaspreise zum Tod von 1.500 Iranern durch Sicherheitskräfte geführt. Iraner, insbesondere gebildete und Studenten, zeigen ihre Frustration über ein Regime, das Ressourcen für Expansionskriege ausgegeben und die Bevölkerung zu Hause unterdrückt hat.

Der Expansionismus des Regimes bedroht den Frieden in der Region und in der Welt. Das Regime hat eine der größten Nationen der Welt gezwungen, Gefangene einer mittelalterlichen islamistischen Ideologie zu werden, die es im 21. Jahrhundert nicht geben sollte. Es ist der Herd des Weltantisemitismus. Und es strebt nach Atomwaffen, um es noch gefährlicher zu machen. Die Aggression des Iran ist genau die Art von Verhalten, zu deren Bekämpfung die Vereinten Nationen geschaffen wurden. Und doch arbeiten die Mechanismen der Vereinten Nationen häufig eher daran, sie zu begünstigen, als sie zu behindern.

Das wünschenswerteste Ergebnis wäre, dass das iranische Volk das Regime der Ayatollahs stürzt und an seiner Stelle eine aufgeklärte demokratische Regierung errichtet. Gelingt dies nicht, wäre fast jede Regierung, die sich um das Wohlergehen ihres Volkes kümmern würde, anstatt ihren revolutionären Islamismus zu exportieren, die Region zu beherrschen, Israel zu zerstören und den Rest der Welt zu bedrohen, eine Verbesserung.

Anstatt wie die europäischen Länder den Handel mit dem Iran auszuweiten, sollten die zivilisierten Nationen der Welt zusammenarbeiten, um das iranische Regime wirtschaftlich zu isolieren und unter Druck zu setzen. Dissidenten im Land sollten Unterstützung und Ermutigung erhalten, um es zu stürzen. Es kann auch notwendig sein, begrenzte Gewalt anzuwenden, um zu verhindern, dass das Regime Atomwaffen produziert. Es scheint klar zu sein, dass nichts anderes sie aufhalten wird, da sie Atomwaffen als undurchdringlichen Schirm für ihr Gesamtdesign sehen und vielleicht Recht haben. Daher sind sie bereit, fast jedes Opfer zu bringen, d.. h ihre Bevölkerung zum Opfer zu zwingen, um dieses Ziel zu erreichen. Die Zeit drängt.

Obwohl der allgemeine Grundsatz, dass Nationen sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Nationen einmischen sollten, angemessen ist, verfolgt der Iran unter dem revolutionären Regime eine Politik, die ihn zu einer existenziellen Gefahr für andere Nationen macht. Es ist töricht, sein Verhalten zu ignorieren und es weitergehen zu lassen, insbesondere zusammen mit der Entwicklung von Atomwaffen und ballistischen Raketen, um sie in die ganze Welt zu transportieren.

Meines Erachtens ist das Haupthindernis für eine konzertierte internationale Anstrengung der finanzielle Vorteil, den einige Länder und einflussreiche Personen aus ihrer Beziehung zum Regime ziehen. Aber Nationen, die sich als verantwortungsbewusste Erwachsene der Welt verstehen, müssen die kurzfristigen Gewinne aus der Zusammenarbeit mit dem Regime beiseite legen und stattdessen mit dem iranischen Volk zusammenarbeiten, um es zu beseitigen. Ein Regimewechsel könnte erreicht werden, ohne den Iran zu erobern und ohne die Infrastruktur des Landes zu zerstören und Millionen zu töten, da ein erheblicher Teil der Bevölkerung an Bord wäre.

Die USA sind das mächtigste und wichtigste Land der Welt und verfügen über die Macht und den Einfluss, um eine Kampagne gegen die Ayatollahs zu führen. Präsident Trump scheint zu verstehen, dass Maßnahmen ergriffen werden müssen, doch leider sind seine politischen Gegner automatisch gegen alles, wofür er ist, unabhängig vom eigentlichen Verdienst seiner Politik. Im Falle des Iran ist der Widerspruch besonders groß, weil die Obama-Regierung das Regime eher beschwichtigen als konfrontieren wollte. Dieselbe „Echokammer“, die uns den JCPOA (den nuklearen „Deal“) gegeben hat, ist zurück und macht Überstunden.

Ich bin mir sicher, dass meine Argumentation bei jenen, die Trump als den Teufel betrachten, auf taube Ohren stoßen werden. Dies ist insbesondere deshalb bedauerlich, weil sich die Situation drastisch verschlechtern wird, sobald der Iran nuklear wird.

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