Starke Zunahme der Mitglieder palästinensischer Terrorgruppen und Anhänger in Deutschland

Die Unterstützung für die PFLP hat zugenommen; sie wurde 1967 gegründet und ist angetrieben von einer marxistisch-leninistischen Doktrin verbunden mit radikal-arabischem Nationalismus.

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 15. Juli 2020
Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Palästinensische Mitglieder der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP nehmen an einer Militärparade im Gazastreifen teil (Foto: REUTERS)

Die Zahl der Mitglieder und Anhänger der von den USA und der EU offiziell als Terrororganisation eingestuften Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) hat in Deutschland dramatisch zugenommen, kann die Jerusalem Post berichten.

Entsprechend eines Überblicks des neu veröffentlichten Berichts des deutschen Verfassungsschutzes stieg die Zahl der Mitglieder der PFLP von 100 im Jahr 2018 auf 120 im Jahr 2019. Der Geheimdienstbericht wurde Freitag veröffentlicht und deckt den Zeitraum 2019 ab.

Der Bericht stellte fest, dass es in Deutschland 120 Mitglieder/Anhänger gibt. Eine genaue Aufschlüsselung der Mitglieder und Anhänger wurde nicht gezeigt. Es ist unklar, was die Ursache für die Zunahme der PFLP-Mitgliedschaften und -Anhänger ist. Das Dokument lieferte dafür keine Erklärung.

Die Post hat PFLP-Aktivitäten beim jährlichen Al-Quds-Marsch in Berlin beobachtet, der zur Vernichtung des jüdischen Staates aufruft. Der Gründer der Islamischen Republik Iran, Ayatollah Ruhollah Khomeini, schuf die weltweite al-Quds-Kundgebung.

Im Mai schrieb Jonathan Spyer, Direktor des Middle East Center for Reporting and Analysis, in der Post: „Diese zunehmende Verbindung PFLP–Iran ist keine neue Offenbarung. Über sie ist in den vergangenen Jahren durchaus berichtet worden.“

Die PFLP wurde 1967 gegründet und ist angetrieben von einer marxistisch-leninistischen Doktrin, verbunden mit radikalem arabischem Nationalismus.

Die deutschen Geheimdienstvertreter schrieben, die „PFLP lehnt Israels Existenz ab“ und „propagiert einen bewaffneten Kampf“ gegen Israel. Nach Angaben des Berichts kooperiert die PFLP mit anderen jihadistischen politischen Bewegungen des Auslands wie Hamas und Hisbollah.

In dem Bericht hieß es weiter, dass die PFLP Terroranschläge verübt hat, die Opfer forderten. „Auch hierbei offenbart die PFLP ihren von ihr selbst nach außen hin geleugneten antisemitischen Charakter, indem sie ihre Anschlage gezielt gegen jüdische Israelis richtet“, schrieben die Geheimdienst-Vertreter.

Die PFLP ist in Deutschland nicht als Terrorgruppe aktiv, vermerkte der Bericht. Aus ihm geht jedoch nicht hervor, ob die PFLP-Mitglieder und -Anhänger Deutschland als Finanz-Pipeline nutzen, um Geld an die PFLP und andere Terroreinheiten im Nahen Osten zu schicken.

„Die hier aktiven Anhänger verbreiten insbesondere israelfeindliche Propaganda und versuchen, politische Unterstützung zu generieren. Die PFLP unterhält auch Kontakte zum deutschen Linksextremismus, vor allem zur ‚Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands‘ (MLPD) sowie zum ‚antiimperialistischen‘ Spektrum.“, schrieben die Autoren.

2014 ermordeten zwei PFLP-Mitglieder in einer Jerusalemer Synagoge vier Rabbiner und einen Polizisten.

Während die EU und die USA die PFLP als Terrororganisation eingestuft haben, lehnt es Deutschland ab, sie zu verbieten. Die Post berichtete erstmals im April, dass die deutsche Regierung ein vierjähriges Reiseverbot gegen Khaled Barakat, ein ranghohes Mitglied der PFLP, verhängt hat; er soll Terrorismus und die Bewegung Boykott,De-Investitionen und Sanktionen gegen den jüdischen Staat unterstützen.

Barakat hat zudem der libanesischen Terrororganisation Hisbollah materielle Hilfe geleistet. PFLP-Mitglieder und -Anhänger sind in der deutschen BDS-Kampagne gegen Israel höchst aktiv.

Die Hagia Sophia und der Völkerrechtsbruch der Juden

* von Raphael Korenzecher

Die Al Aqsa Moschee, die die islamischen Eroberer Jerusalems unter dem Kalifen Umar ibn al-Chattab im Jahr 638 damals noch aus Holz errichten ließen und den Juden aufs Haupt ihres heiligen Tempels stellten, ist eine typische Eroberungsmoschee wie sie die Islamis bei ihren zahlreichen brutalen Mord- und Eroberungsraubzügen zur Demütigung der jeweiligen Besiegten auf deren Heiligtum aufstellten.

Wie sehr dieser später baulich aufgepeppte islamische Protzbau ein Fremdkörper auf dem Tempelberg der Juden war und heute noch ist, belegt schon der Name dieses Gebäudes: „Al Masqid Al Aqsa“ heißt übersetzt nichts anderes als „Die ferne Moschee“ und offenbart — allen heutigen von der Welt gern wiedergekauten islamischen Lügen zum Trotz — dass den muslimischen Eroberern der seit jeher jüdischen Stadt Jerusalem schon damals bewusst war, dass sie dort weder zu Hause waren noch sind.

Eigentlich wäre im Juni 1967 nach der Befreiung Ostjerusalems aus der jordanischen Besatzung ein Abriss dieses monströsen Symbols der jahrhundertelangen Unterwerfung, Entrechtung und Vertreibung der Juden während der islamischen Fremdherrschaft ein klares Zeichen gewesen — zumindest gegen die massive Islamisierung Ostjerusalems.

In den 19 Jahren, in denen Jordanien Ostjerusalem besetzt hielt bis es 1967 endlich durch die israelische Armee verjagt wurde, übte es eine brutale, rücksichtslose und destruktive Herrschaft über Ost-Jerusalem aus.

Jordanien betrieb ethnische Säuberung gegen die Juden, zerstörte jüdische Kultstätten und entjudaisierte nur wenige Jahre nach dem Holocaust völkerrechtswidrig vor den wegsehenden Augen ( was denn sonst ) sowie ohne jede störende Belästigung durch die ethisch ach so hochstehende Völkerfamilie der UNO den im Jahre 1948 eroberten und von Israel geraubten Teil der Jahrtausende alten heiligen Stadt der Juden. Diesem Raub vorausgegangen war ein heimtückischer völkerrechtswidriger arabischer Überfall auf den soeben mit völkerrechtlicher Genehmigung genau dieser UNO gegründeten, damals noch sehr schwachen und militärisch kaum verteidigungsfähigen jüdischen Staat.

Anders als es heute unter dem Jubel unserer linken Gesinnungsmedien und ihren einseitig erblindeten pseudo-antirassistischen politischen Taktgebern den Columbus- oder wohl bald auch den Washington-Monumenten geht, verzichtete Israel auf die Beseitigung des Al Aqsa Monsterbaus auf seinem Tempelberg.

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SPD-Mann enthüllt: Stasi-Methoden auch gegen eigene Mitglieder

Mit dem Linksrutsch der SPD zu einer sozialistischen Partei, die ungefähr so demokratisch denkt wie die „Deutsche Demokratische Republik“, geht auch eine Steigerung der dort schon immer vorhandenen Bespitzelung nicht nur der gesamten Bevölkerung, sondern insbesondere auch der eigenen „Genossen“ einher.

Unser Tweet des Tages kommt von Axel Meyer, SPD-Vorsitzender OV Gottmadingen und Gemeinderat. Er twittert:

Ich möchte meine Mitgenossen der @spdde gerne vor Henning Hoeppe warnen. Er führt Dossiers über Genossen, die sich kritisch auf Twitter über @EskenSaskia äußern + informiert hinter deren Rücken Ortsvereine. Er ist aus Gründen des Cybermobbings seit Monaten von mir geblockt.

Stasimethoden mit Regenbogenfahne in der Hand

Gemeint sein könnte ein Henning Höppe, dessen Regenbogenprofil bei Twitter bereits Bände spricht:

Dieser Höppe lässt gleich eingangs auf seinem Twitterprofil wissen:

„Ich erwarte von der #SPDSolidarität mit den vielen, ein echtes soziales Netz, – Solidarität mit den Verfolgten (egal ob #LSBT im Maghreb oder sonst wo auf der Welt), – Solidarität mit Flüchtlingen.“

Ein soziales Netz und Solidarität statt mit allen, mit „vielen“! So kann man sein perfides Agieren auch verschwurbelt euphemistisch umschreiben.

Auch der seltsame Bezug zur Homo-Community, wo eine ähnlich enge, intolerante und stickig-denunziatorische Atmosphäre herrscht, die die Betroffenen häufig erst zu psychisch angeschlagenen Opfern macht, würde zu den Vorwürfen sehr gut passen.

Nach Verhüllung von Marx-Statue: Staatsschutz ermittelt gegen von Storch

* von David Berger (Philosophia Perennis) am 15.07.2020

„Kritik an Karl Marx soll ‚staatsgefährdend‘ sein, aber eine bekennende Linksextremistin als Verfassungsrichterin ist es nicht?!“ so Beatrix von Storch, nachdem heute bekannt wurde, dass der Staatsschutz gegen sie ermittelt.

Gestern Morgen wurde das Karl-Marx-Denkmal am Strausberger Platz durch die Berliner AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch und Mitglieder der JA Berlin im Rahmen einer Protestaktion vorübergehend verhüllt.

Linke Doppelmoral

Beatrix von Storch dazu: Unter dem Vorwand des „strukturellen Rassismus“ stürzen Linke Denkmäler und wollen Straßen umbenennen. Selbst die kleine Meerjungfrau in Kopenhagen wurde von ihnen geschändet. Nur Ihre Ikone Karl Marx rühren sie nicht an. Dabei war Karl Marx Rassist und Antisemit. Um auf diese linke Heuchelei und Doppelmoral aufmerksam zu machen, habe ich heute symbolisch die Karl Marx-Büste am Straußberger Platz verhüllt.

Heute ermittelt der Staatsschutz (laut Medienberichten).

Nun hat Beatrix von Storch, Mitglied des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland, zu den Staatsschutzermittlungen gegen sie nach der Anti-Karl-Marx-Aktion in Berlin Stellung genommen:

Linksextremisten werden hofiert

„In der Bundesrepublik des Jahres 2020 ist es möglich, dass eine Linksextremistin und Verteidigerin des SED-Regimes mit den Stimmen der CDU Verfassungsrichterin werden kann, wie in Mecklenburg-Vorpommern geschehen, und gleichzeitig der Staatsschutz in Berlin wegen einer kurzzeitigen symbolischen Verhüllung einer Karl-Marx-Büste ermittelt.

Karl Marx war der Vordenker der gewaltsamen Revolution und der kommunistischen Diktaturen. Er war darüber hinaus Rassist, Antisemit und Verächter der parlamentarischen Demokratie. Dass Kritik an Karl Marx als mögliche „Staatsgefährdung“ wahrgenommen wird, zeigt den wachsenden Einfluss der SED-Nachfolgepartei und linksradikaler Gruppen auf Politik und Behörden.

Marx als Vordenker der Antifa

Der rotrotgrüne Senat in Berlin, die gewaltbereite Antifa und Black Lives Matter sehen Marx als ihren Vordenker und Stichwortgeber an. Kritik an Karl Marx sehen sie als Angriff auf ihre Machtposition. Darum wollen sie eine Debatte über den Rassismus und Antisemitismus von Karl Marx mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln unterdrücken.“

Als die Kinderhäftlinge in Zypern von Israel träumten

Von jüdischen Kindern in Gefangenenlagern auf Zypern gemachte Stein-Gravuren stellen ihre Sehnsucht dar endlich das Land Israel zu erreichen.

Nati Gabbay, the Librarians, 14. Mail 2019

(Übernommen von Abseits vom Mainstream- Heplev)

Als Wellen an Flüchtlingen aus dem Zweiten Weltkrieg ihren Weg ins Land Israel fanden, waren die Briten gezwungen einen Lösung für den Zustrom an Immigranten zu finden. Das Gefangenenlager in Atlit war bis zum letzten Platz belegt. Infolgedessen wurden auf Zypern, das damals unter britischer Kontrolle stand, 1946 und 1949 weitere Lage gebaut. Dort warteten zehntausende Juden auf die Erlaubnis der Regierung das Land Israel betreten zu dürfen. Ein Traum, der schließlich wahr werden sollte.

Die Briten begriffen, dass sie die jüdischen Flüchtlinge nicht als gewöhnliche Gefangene behandelt konnten und erlaubten den Insassen daher eine gewisses Autonomie. Mit Hilfe hoher Spenden aus dem Land Israel und von Juden aus aller Welt versuchten die jüdischen Leiter in den Lagern den Anschein eines normalen Lebens für die Flüchtlinge zu schaffen. Teil des Aufbaus dieser neuen Ordnung war es Jobs und soziale Rollen innerhalb der Lager zu schaffen.

Bild eines illegalen Immigrantenschiffs, erstellt von einem Kind im Lager.

Innerhalb der Grenzen der Stacheldraht-Zäune wurden kulturelle, Fürsorge-, Bildungs- und religiöse Aktivitäten aufgebaut und organisiert, ein Versuch Routine, ein Alltagsleben zu schaffen. Natürlich stand die Kinder des Lagers zu fördern im Zentrum der Gemeindeprioritäten und -werte.

Eine Landkarte Israels, eingeritzt in Stein. Die Rückseite zeigt die Gravur des Namens Chaim Irtzkowitsch, der in der fünften Klasse war.

Ein Beschreibung davon, wie das Leben im Lager für die Kinder aussah und was uns auch etwas über ihr Denken erzählt, findet sich in einer ungewöhnlichen Sammlung, die in der Nationalbibliothek aufbewahrt wird. In den Lagern auf Zypern mangelte es nicht an Steinen und diese wurden bald im Rahmen der Bildungsaktivitäten für die Kinder verwendet, zu denen auch die Kunst gehörte Steine zu gravieren.

Tintenfass mit den Worten „Zypern 1948“ und den Initialen des Graveurs, S.L. (ס.ל.)

Für welche Gravuren entschieden sie sich?

Vielleicht das Offensichtliche. Die Kinder ritzten Bilder der Schiffe, die sie nach Israel bringen sollten – und eines Tages bringen würden. Sie ritzten auch Landkarten des Landes Israel in die Steine, alles, was als Erinnerung dienen konnte, dass die Gefangenenlager, in denen sie festgehalten wurden, nicht ihre Zuhause waren, sondern eine vorübergehende Station, in der sie auf die Gelegenheit warteten, das verheißene Land zu erreichen.

Eine Steinbild des Fünftklässlers Dov Feldman, der auch die Inschrift hinzufügte: „Lang lebe das Volk Israel“.

In vielen Fällen schrieben die Kinder ihre Namen und Klassenstufe in die Gravuren. Die Künstler, die diese Arbeiten als Kinder erstellten, könnten heute durchaus noch unter uns sein, im Staat Israel leben.

Diese Sammlung wurde der Nationalbibliothek zu Ehren des dritten Global Forum of the National Library of Israel gespendet, das im März 2019 stattfand und dem Thema „Migration – Grenzen – Identität“ gewidmet war.

Unterstützung von Mord und Völkermord

In zivilisierten Gesellschaften gibt es einen breiten Konsens, dass alle Leben wichtig sind. Daraus sollte folgen, dass auch all diejenigen, die Leben nehmen wollen, wichtig genommen und Maßnahmen gegen sie ergriffen werden sollten. Zivilisierte Gesellschaften sollten nicht zu denen schweigen, die die Absicht haben zu morden, geschweige denn Völkermord zu begehen. Eine kurze Analyse zeigt, dass dies bei vielen westlichen Politikern und anderen wichtigen Personen der Gesellschaft nicht der Fall ist.

In der nicht westlichen Welt gibt es viele Menschen, die keine Hemmungen haben offen oder indirekt zu sagen, dass sie dafür sind, Morde zu begehen und das tun würden, wenn sie die Gelegenheit haben. Am besten ist das zu erkennen, wo die potenziellen Opfer Juden sind. Ein Land, dessen Führer regelmäßig ihren Wunsch zu morden geäußert haben, ist der Iran. Sein Oberster Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei hat eine besondere verbale Formel für die Vernichtung Israels gefunden. Das ist etwas, das nicht ohne Massenmord erzielt werden kann.

Anfang des Jahres kommentierte er ein auf seiner Internetseite veröffentlichtes Poster, das im Aufruf zur Vernichtung Israels das Wort „Endlösung“ verwendete. Khamenei sagte: „Das zionistische Regime zu eliminieren bedeutet nicht, Juden zu eliminieren. Wir sind nicht gegen Juden. Es bedeutet das aufgezwungene Regime zu beseitigen und Muslime, Christen und jüdische Palästinenser wählen ihre eigene Regierung und vertreiben Gangster wie [Premierminister Benjamin] Netanyahu.“1https://www.timesofisrael.com/khamenei-explains-final-solution-poster-i-favor-destroying-israel-not-jews/

Im Verlauf der Jahre hat Khamenei von Israel als Krebsgeschwür gesprochen. 2018 twitterte er zum Beispiel: „Israel ist ein bösartiges Krebsgeschwür in der Region Westasien, das entfernt und ausgemerzt werden muss: Das ist möglich und es wird geschehen.“2https://www.timesofisrael.com/khamenei-israel-a-cancerous-tumor-that-must-be-eradicated/ Auch andere führende Persönlichkeiten des Iran haben sich für die Vernichtung Israels ausgesprochen, wobei einige ausdrücklich die Zerstörung von Städten erwähnten.3https://www.timesofisrael.com/top-iranian-general-we-can-destroy-israel-in-three-days/ Trotzdem wird dem Iran erlaubt, ungehindert Mitglied der Vereinten Nationen zu bleiben.

Die palästinensische Terrororganisation Hamas – von den Palästinensern 2006 als stärkste Partei gewählt – diskutiert ebenfalls offen und regelmäßig ihren Wunsch, Völkermord an den Juden zu begehen. Dieses Streben wird in ihrer ursprünglichen Charta deutlich erklärt; darin heißt es: „Die Hamas freut sich darauf Allahs Versprechen umzusetzen, egal wie lange es dauern mag. Der Prophet, Gebet und Frieden sei mit ihm, sagte: ‚Der Tag des jüngsten Gerichts wird nicht kommen, bis die Muslime die Juden bekämpfen (und sie töten); bis die Juden sich hinter Steinen und Bäumen verstecken, die rufen werden: O Muslim! Da versteckt sich ein Jude hinter mir, komm und töte ihn!‘“4Raphael Israeli: Fundamentalist Islam and Israel. Lanham, MD (JCPA, University Press of America) 1994, S. 132-159.

Ranghohe Vertreter der Hamas rufen gelegentlich öffentlich zum Mord an Juden auf. 2019 drängte Fathi Hammad vom Hamas-Politbüro die Mitglieder der palästinensischen Diaspora auf, überall in der Welt Juden zu töten. Hammad sagte: „Überall habt ihr Juden und wir müssen jeden Juden auf dem Globus angreifen, indem wir sie schlachten und töten, wenn Gott es zulässt.“5https://www.timesofisrael.com/senior-hamas-official-calls-on-members-of-palestinian-diaspora-to-kill-jews/

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Erinnern Sie sich an die furchtbaren Dinge, die Trumps Anerkennung der Annexion des Golan folgten? Ich auch nicht.

Ich stolperte gerade über diesen Artikel von Aaron David Miller – eines der Experten, über die wir so viel hören.

Kommentar: Trumps Anerkennung des Anspruchs Israels auf den Golan schafft nur neue Probleme.

Millers vorhergesehene Problem sind ein wenig wahllos.

Er sagte siegessicher voraus, es würde es unwahrscheinlich machen, dass Saudi-Arabien den Friedensplan von Trump unterstützt. Trotzdem nahm Saudi-Arabien – nur drei Monate später – am Wirtschaftsgipfel in Bahrain teil, der der erste Teil von Trumps Plan war.

Miller sagt, dass die Annexion des Golan Frieden mit Syrien unwahrscheinlicher macht. Ich bin nicht sicher, was unwahrscheinlicher als unmöglich ist, aber gut.

Und schließlich sagt Miller, die Anerkennung des Golan mache es weniger wahrscheinlich, dass der Deal des Jahrhunderts akzeptiert wird. Ich glaube, wir können zuversichtlich sagen, dass dies überhaupt kein Faktor war.

Am interessantesten zum Golan ist, dass er eine echte Annexion war, die Israel 1981 vornahm. Die Welt endete nicht, niemand sagt, dass die Araber des Golan in „Aparatheid“ leben und wenn überhaupt, dann hat die Anerkennung durch die USA sie genug entspannt, um nicht nervös zu werden, dass sie per Verhandlungen an Syrien zurückgeben werden, wo sie ins Gefängnis gesteckt oder als israelische Spione hingerichtet werden könnten.

Aaron David Miller mag sehr kundig sein, aber Wissen übersetzt sich nicht in Weisheit – oder in die Fähigkeit vorauszusagen, was in der Zukunft geschehen wird.

Genauso, wie die gesamte Welt die furchtbaren Dinge vorhersagt, die sich einstellen würden, wenn Israel sein Recht auf Teile von Judäa und Samaria ausweitet. Alles, was sie tun müssen, ist den Golan zu betrachten, weil das die beste Analogie für das ist, was in den Gebieten passieren wird.

Die Rechtsgrundlage zur Anwendung israelischen Rechts in Judäa, Samaria und dem Jordantal

* von Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch, 1. Juli 2020

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Einleitung

Israel hat angekündigt, dass es israelisches Zivilrecht auf Bereiche von Judäa und Samaria sowie das Jordantal (das Gebiet, das von Jordanien nach 1948 in „Westbank“ umbenannt wurde) anwenden will, entweder am oder nach dem 1. Juli 2020. Obwohl das von manchen als übereilte politische Entscheidung betrachtet wird, lautet die fundamentalere Frage: Hat Israel nach dem Völkerrecht das Recht, das zu tun?

Die Antwort auf diese Frage ist ein klares – Ja.

  1. Der Völkerbund wies 1922 ganz Israel, einschließlich dieser Gebiete, dem Zweck zu, eine nationale jüdische Heimstatt zu schaffen. Kein anderes international anerkanntes Instrument hat diese Entscheidung ersetzt.
  2. Die arabischen Länder und die meisten arabischen Einwohner des vom britischen Mandat kontrollierten Palästina lehnten den UNO-Teilungsplan von 1947 ab, also hat dieser heute gemäß dem Völkerrecht keine Bedeutung.
  3. Kein anderes Land hat einen legalen Anspruch auf das Territorium.
  4. Judäa und Samaria sowie das Jordantal sind nie durch Staatsgrenzen vom Rest Israels abgetrennt worden.
  5. Die Anwendung israelischen Rechts auf Judäa, Samaria und das Jordantal sollte nicht als „Annexion“ bezeichnet werden, da Annexion die Aneignung von Territorium durch einen Staat auf Kosten eines anderen Staates ist.

Dementsprechend hat Israel gemäß dem Völkerrecht das Recht sein Zivilrecht auf diese Bereiche anzuwenden.

Der historisch-rechtliche Status von Judäa, Samaria und dem Jordantal 1517 bis 2020

Von 1517 bis 1917 war der gesamte Bereich Israels, einschließlich Judäas, Samarias und des Jordantals, Teil des Osmanischen Reichs. Während dieser Periode gab es in der Gegend keinen unabhängigen, souveränen Staat.

1916 trafen die britischen und französischen Imperien im Vorgriff auf das Ende des Ersten Weltkriegs unter Mitwirkung des Russischen Reiches eine Vereinbarung die Kontrolle über den Nahen Osten unter sich aufzuteilen. Die als „Sykes-Picot-Abkommen“ bekannte Vereinbarung teilte die Einflussbereiche und Kontrolle in einem Großteil des Nahen Ostens zwischen den beiden Reichen so auf, wie in der folgenden Karte dargestellt:

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Corona-Krise: USA aus WHO ausgetreten

Wie von Präsident Trump mehrmals angedroht, haben die Vereinigten Staaten soeben ihren Austritt aus der in Genf ansässigen Weltgesundheitsorganisation (WHO) vollzogen.

Die dazu nötige Erklärung ging heute bei UN-Generalsekretär António Guterres ein. So gut informierte Kreise der Trump-Regierung gegenüber Presseagenturen. Mit dem Einreichen der Kündigung wird der Austritt automatisch wirksam. Einer Zustimmung der WHO bearf es nicht.

WHO für viele Corona-Tote mitverantwortlich

Im Juni hatte Trump einen ein kritischen Brief an die Weltgesundheitsorganisation WHO geschickt. Auf mehreren Seiten konnte der US-Präsident in dem Papier aufzeigen, wie die Nähe der UN-Organisation WHO zu China dazu geführt hat, dass sich das Corona-Virus weltweit so rasch ausbreiten konnte.

In dem Brief stellte Trump auch ein Ultimatum: Sollte die WHO innerhalb eines Monats nichts an ihrer Ausrichtung ändern, werde er alle Zahlungen der USA an die WHO permanent einstellen und einen Austritt der USA aus der Organisation vollziehen.

WHO nun in finanziellen Schwierigkeiten

Damit dürfte die Organisation in große finanzielle Schwierigkeiten und eine noch größere Abhängigkeit vom Unrechtsregime Chinas geraten. Galt die USA doch bislang weltweit als der größte staatliche Geldgeber der WHO. Die Vereinigten Staaten sind schon seit 1948 Mitglied der WHO, in der damals abgeschlossenen Resolution ist aber vermerkt, dass sich die USA jederzeit das Recht auf einen Austritt vorbehalten.

Die PA verhindert weiter, dass Gazaner benötigte medizinische Hilfe erhalten. „Propalästinensische Gruppen“ schweigen.

Aus dem Bericht der OCHA-OPT der UNO zu den letzten zwei Wochen im Juni:

Ein acht Monate alter Junge, der eine Operation am Herzen in einem israelischen Krankenhaus benötigte, konnte den Gazastreifen nicht verlassen und starb am 18. Juni. Seit dem 21. Mai hat die PA keine Anträge für Ausreisegenehmigungen aus dem Gazastreifen angenommen oder an die israelischen Behörden weitergeleitet; das ist eine Reaktion auf Israels Plan, Teile der Westbank zu annektieren. Seitdem schafften es nur ein paar wenige Patienten, die zu medizinischer Behandlung in der Westbank oder Israel überwiesen wurden, es mit Hilfe von NGOs oder internationalen Organisationen geschafft den Gazastreifen zu verlassen.

Nicht nur die palästinensische Autonomiebehörde hat diese medizinischen Transfers gestoppt, das tun auch palästinensische NGOs – die NGOs, die die UNO anführt, sind israelische NGOs!

Wie es immer der Fall ist, sorgen sich Israel und die Israelis mehr um palästinensisches Leben als es die Palästinenser tun. Die PLO und die PA wie die Fatah und Hamas sind begierig darauf, ihre eigenen Leute nebulösen „Prinzipen“ zu opfern, in diesem Fall dem „Prinzip“, nicht mit Juden zu reden, um palästinensisches Leben zu retten.

Die Welt bleibt von dieser Grausamkeit unberührt, die Palästinenser ihrem eigenen Volk gegenüber zeigt, weil das falsch Narrativ des die Palästinenser hassenden Israel zu stark ist, als dass erlaubt wird Gegenbeispiele zu verbreiten.

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