„Die Achse“ gegen die Juden von Judäa und Samaria

Die psychologische Kriegsführung unterscheidet sich in ihrer Gestaltung nicht allzu sehr von der kinetischen Kriegsführung. Es gibt Feldzüge und Ziele. In jüngster Zeit besteht das Ziel unserer Feinde – der arabisch-europäischen Achse des Antisemitismus – darin, die Legitimität der jüdischen Präsenz in Judäa und Samaria zu zerstören. Die Angriffe kommen aus verschiedenen Richtungen, doch das Ziel ist dasselbe: In den Köpfen der Zielgruppen, zu denen Israelis, Europäer und Amerikaner gehören, soll der Gedanke verankert werden, dass das Leben von Juden in den Gebieten illegal, unmoralisch und der Aussicht auf Frieden in der Region abträglich ist, und ihre Ausweisung soll erzwungen werden.

Zu den Maßnahmen gehört auch die Forderung der EU nach einer speziellen Kennzeichnung von Produkten, die von Juden in Judäa und Samaria hergestellt werden. Der Beschluss wurde 2015 gefasst, doch die Schwierigkeit, ihn umzusetzen, ohne offen antisemitisch zu wirken, scheint viele Länder davon abgehalten zu haben, ihm zu folgen. Im Jahr 2019 bestätigte der Europäische Gerichtshof das Urteil, aber einige Länder haben noch immer Gewissensbisse.

Eine neuere Operation war die “Siedlergewalt”-Kampagne der letzten Wochen, die von verschiedenen europäisch finanzierten NGOs (z. B. B’Tselem und anderen) geführt wurde, die  Behauptungen über gewalttätige Belästigungen arabischer Einwohner durch jüdische “Siedler” mit Duldung der IDF melden. Abgesehen von dem enormen Ungleichgewicht zwischen der Anzahl und Schwere der Vorfälle, die Juden zugeschrieben werden können, und den täglichen Mordversuchen von Arabern, handelt es sich bei der “Siedlergewalt” oft um Selbstverteidigung, die durch arabische Angriffe provoziert und dann von israelischen und europäischen NGO-Aktivisten “dokumentiert” wird, die zufällig mit ihren Videokameras in der Gegend sind. Dennoch zeigen die tatsächlichen Daten, dass die antiarabischen Aktivitäten von Juden in letzter Zeit tatsächlich zurückgegangen sind:

…die von der israelischen Polizei zur Verfügung gestellten Daten weisen auf etwas Bemerkenswertes hin – die Zahl der Vorfälle jüdischer Gewalt ist rückläufig. Von 2019 bis 2021 gab es einen Rückgang von 61,1 % bei den sogenannten “Price tag”-Angriffen. Außerdem hat sich die Zahl der Anklagen gegen jüdische Extremisten im vergangenen Jahr von 16 auf 32 verdoppelt. Das ist nicht das Bild, das die pro-palästinensischen Gruppen Ihnen vermitteln wollen.

Die Begriffe “Besatzung”, “Siedlungen” und “Siedler” spielen auch eine wichtige Rolle in der von den NGOs initiierten Kampagne, Israel zu einem “Apartheid”-Staat zu erklären. Die Auferlegung von Apartheid wird als schweres Verbrechen angesehen, basierend auf dem prominenten Beispiel des ehemaligen südafrikanischen Regimes, das, wie fast alle zugeben, die Menschenrechte seiner Untertanen brutal verletzte. Da es jedoch keine Ähnlichkeit zwischen Israel und dem südafrikanischen Apartheidregime gibt, mussten Israels Ankläger (z. B. Human Rights Watch (HRW)) ihre eigene Definition von “Apartheid” erfinden, um sie auf Israel anzuwenden. Das Römische Statut, mit dem der Internationale Strafgerichtshof gegründet wurde, definiert “Apartheid” als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, einschließlich

… unmenschliche Handlungen ähnlicher Art wie [Mord, Versklavung, Ausrottung, Deportation, Folter, Vergewaltigung usw. usf.], die im Rahmen eines institutionalisierten Regimes systematischer Unterdrückung und Herrschaft einer rassischen Gruppe über eine andere rassische Gruppe oder andere rassische Gruppen begangen werden und in der Absicht begangen werden, dieses Regime aufrechtzuerhalten; …

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Israel, Palästina, der Terrorismus und Willy Brandt

  • von Roland M. Horn (Buchauszug)

Was den Begriff „Palästina“ betrifft, so haben wir bereits gehört, dass er eine Ableitung des hebräischen Wortes „Pleschet“ ist, der in der Römerzeit anstelle von „Israel“ bzw. „Judäa“ eingesetzt wurde und dessen Verwendung bis in die Neuzeit hin anhält. Wir haben weiter festgestellt, dass dieses Gebiet seit der Vertreibung der Juden extrem dünn besiedelt war, hauptsächlich von Arabern, aber auch von einem Rest übriggebliebener Juden. Allerdings hatten diese Araber in Palästina nie einen Anspruch auf einen eigenen „palästinensischen“ Staat erhoben, da sie sich eher als Südsyrier betrachteten, was auf die Besetzung des Landes durch das osmanische Reich zurück geht.

Der Begriff Palästina wurde historisch eher mit den Juden assoziiert, während die Araber in diesem Gebiet als Palästina-Araber bezeichnet wurden, was einfach dafür stand, dass Angehörige des arabischen Volkes auch in Palästina lebten.

Diese sahen sich aber nicht als ein eigenständiges „palästinensisches“ Volk an, sondern sie zählten sich zum Volk der Araber, und sie wurden auch von außen als arabisches und nicht als palästinensisches Volk angesehen.

Woher kommt dann aber die heutige Verwendung des Begriffes „Palästinenser“ in Bezug auf die Palästina-Araber, und warum werden heute die Palästina-Araber als eigenständiges arabisches Volk angesehen, das ein Recht auf Palästina oder mindestens einen Teil davon hat?

Die Suche nach der Antwort auf diese Frage führt uns in die Zeit nach dem Sechstage-Krieg von 1967 zurück. Damals änderte sich das Bild, das sich die Öffentlichkeit von diesem Staat machte. Wurde Israel vorher noch in der Rolle des Davids gesehen, das sich mutig gegen Goliath stellte, so vertauschten sich jetzt die Rollen: Israel wurde selbst zum Goliath, und in die Rolle des David schlüpften jetzt die arabischen Flüchtlinge aus Israel.

Mit Recht stellen Feuerherdt und Markl in ihrem genannten Buch1Feuerherdt Alex und Markl, Florian: Vereinte Nationen gegen Israel. Leipzig 2018 fest, dass die sogenannten Palästinenser vor dem Sechstagekrieg selbst bei der UNO keine Rolle spielten. In der Sicherheitsresolution 242 vom November 1967, die anlässlich des Sechstagekriegs erlassen wurde, fand nicht nur des Begriff „Palästina“ keine Berücksichtigung, sondern auch die Palästinenser werden mit keinem Wort erwähnt. Der Grund dafür ist denkbar einfach: Es gab sie – bis dahin – noch gar nicht!

Jassir Arafat
Quelle:
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Erstmals als „Palästinenserorganisation“ bezeichnete sich die 1950 in Kuwait gegründete Fatah, die bereits vor 1967 Anschläge auf Israel ausführte und deren späterer Führer in Ägypten geborene (!) Jassir Arafat war. Es handelte sich dabei also genaugenommen um eine Terroristenbande. Doch erst nach der für das arabische Volk verheerende Niederlage der arabischen Staaten verlor der arabische Nationalismus an Bedeutung. Das machte sich Arafats Terrorgruppe zunutze. Psychologisch geschickt wurde die vorherige Argumentation umgedreht: Nachdem es früher hieß, die arabische Einigkeit würde zur Eroberung Jerusalems führen, hieß es nun umgekehrt, die Beseitigung des zionistischen Feindes würde der arabischen Vereinigung den Weg ebnen, wie die Fatah und andere sogenannte palästinensische Gruppen nun behaupteten. So wurde der „palästinensische Nationalismus“ aus taktischen Gründen (künstlich) aus der Taufe gehoben.

Zu Beginn der Tätigkeit dieser Palästinenserorganisationen war noch gar nicht mal ausdrücklich von der Notwendigkeit der Schaffung eines (arabisch)-palästinensischen Staates die Rede. Feuerherdt und Markl schreiben in diesem Zusammenhang:

Im palästinensischen Nationalen Manifest , dem Grundsatzprogramm der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), war in seiner ursprünglichen Fassung aus dem Jahr 1964 in Artikel 1 zu lesen: ‚Palästina ist ein arabisches Heimatland, das durch starke nationale Bande mit den übrigen arabischen Ländern verbunden ist, die zusammen das große arabische Vaterland bilden.‘ Als der Verfasser des Manuskripts, der erste PLO-Vorsitzende Ahmed Shuquairy, noch Generalsekretär der Arabischen Liga gewesen war, hatte er dem UN-Sicherheitsrat erklärt, es sei ‚Allgemeingut, dass Palästina nichts anderes als Süd-Syrien ist.‘“2Feuerherdt/Markl 2018, S. 142

Als die PLO jedoch nach dem Sechs-Tage-Krieg palästinensische Terrorbanden übernommen hatte, überarbeitete sie ihre Charta, und so heißt es in der Fassung von 1968, dass Palästina „das Heimatland des arabisch-palästinensischen Volkes“, das wiederum ein integrierender Teil der arabischen Nation sei. Trotzdem wurde aber noch immer nicht direkt die Errichtung eines arabisch-palästinensischen Staates gefordert, schreiben Feuerherdt und Markl, die sich auf Artikel 3 dieser Charta beziehen, in der zu lesen ist, dass das „palästinensische Volk“ ein Anrecht darauf habe, „nach der Befreiung seines Landes sein Schicksal nach eigenen Wünschen und ausschließlich nach eigenem Beschluss und Willen zu bestimmen.“ Die beiden Autoren begründen ihren Schluss mit der folgenden Aussage:

„Diese Wünsche könnten durchaus eine andere Form annehmen als einen palästinensischen Nationalstaat. Im Winter 1971 etwa, nachdem jene palästinensischen Truppen, die eine Gefahr für die Herrschaft des jordanischen Königshaus dargestellt hatten, in den Kämpfen des ‚Schwarzen Septembers‘ aus dem Land vertrieben worden waren, erklärte die PLO, dass Palästina und Jordanien ‚seit frühester Zeit‘ eine ‚nationale Einheit bildeten.‘ Die Schaffung Jordaniens und daneben eines „anderen politischen Gebildes ‚Palästina‘ habe daher keine ‚rechtliche Basis.‘“3Feuerherdt und Markl 2018, S. 143

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