Plan Z

Im Herbst 2012 hatten Bibi Netanyahu und der damalige Verteidigungsminister Ehud Barak einen Plan, die Fähigkeit des Iran zur Herstellung von Atomwaffen zu zerstören. Der Plan wurde nicht ausgeführt, weil das Kabinett, das israelische Sicherheitsinstitut und natürlich die Obama-Administration Widerstand leisteten, die vor einer Wahl standen und heimlich mit dem Iran über die künftige JCPOA verhandelten.

Das letztendlich 2015 unterzeichnete „Atomabkommen“ versorgte den Iran mit Bargeld für seine Hisbollah-Terroristen und seine Expansion in den Irak und nach Syrien und legitimierte das iranische Atomprojekt in 10 bis 15 Jahren vollständig. Bereits zuvor fehlten der JCPOA angemessene Sicherheitsvorkehrungen, um Betrug zu verhindern, und der Iran nutzte die Lücken, um die Entwicklung von Uran- und Plutoniumbomben voranzutreiben.

Die Obama-Administration folgte einer Leitlinie, die – teilweise von Berater Ben Rhodes – im Irak-Studienbericht 2006 entwickelt wurde und darauf abzielte, die USA aus dem Irak herauszuziehen und durch Beruhigung und Stärkung des Iran und Syriens auf Kosten Israels allgemeine Stabilität in der Region zu erreichen (es gab noch immer ein unabhängiges Syrien). Damals und heute schien es mir, dass die negativen Konsequenzen des Plans für Israel nicht nur ein unglückliches Nebenprodukt waren, sondern ein gewünschtes Ergebnis.

Präsident Trump ging den umgekehrten Weg und beschloss, den Iran zu schwächen und die traditionellen Verbündeten Amerikas in der Region, in Israel und in den sunnitisch-arabischen Staaten zu stärken. Er nahm die USA aus der JCPOA heraus, verhängte erneut Sanktionen gegen den Iran, erkannte Israels Souveränität im Golan und in Jerusalem an (der Plan von 2006 sah vor, dass Israel den Golan nach Syrien transferiert) und ermutigte ein Bündnis zwischen Israel und den sunnitisch-arabischen Staaten.

Wenn Trumps Politik, eine starke Gegenmacht aufzubauen und gleichzeitig den Iran zu schwächen und zu isolieren, fortgesetzt würde, könnte es möglich sein, den Iran zu zwingen, seine nuklearen Träume ohne militärische Maßnahmen aufzugeben. Aber wenn, wie es scheint, Joe Biden am 20. Januar 2021 sein Amt als Präsident der USA antritt, kann sich alles ändern.

Das Folgende ist reine Fantasie. Ich weiß nicht, was der Premierminister von Israel denkt, ich kenne niemanden in der Trump-Administration, im Biden-Team oder im israelischen Verteidigungsunternehmen und ich habe kein Insiderwissen über irgendetwas.

Mit Chanukka 5781 [10. Dezember 2020] wurde dem israelischen Premierminister klar, dass der gewählte Präsident Biden, obwohl er persönlich nicht besonders antiisraelisch ist, ein Team zusammenstellte, das aus Personen bestand, die weniger als wohlwollend gegenüber unserem Standpunkt waren, wie Susan Rice, Jake Sullivan und Daniel Benaim. Biden hatte Verabredungen getroffen, die Zugeständnisse an den extrem linken Flügel der Demokratischen Partei waren, die ihn im Rennen um die Nominierung fast besiegt hatten. Geheimdienstberichte zeigten einen kontinuierlichen Kommunikationsfluss zwischen Biden und dem Hauptquartier der Gruppe unter der Leitung von Barack Obama, das sich nur etwa 3 km entfernt vom Weißen Haus befindet.

Der Premierminister von Israel war besorgt. Biden hatte bereits seine Absicht angekündigt, sich erneut mit dem Iran zu arrangieren, was wahrscheinlich eine Lockerung der Sanktionen bedeuten würde. Der Premierminister wusste, dass die Iraner kürzlich bedeutende Fortschritte bei der Entwicklung eines nuklearen Arsenals erzielt hatten. Er hatte kein Vertrauen, dass die Biden-Administration gewillt sein würde, sie aufzuhalten; er konnte sich eine Wiederholung des JCPOA-Prozesses vorstellen, bei dem der Iran die US-Unterhändler zum Narren hielt.

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Bernie, der jüdische Dummkopf

Als Purim bevorstand, sagte Bernie Sanders, der jüdische Spitzenreiter bei der Nominierung des demokratischen Präsidenten:

[Die US-Botschaft zurück nach Tel Aviv zu verlegen] ist etwas, das wir in Betracht ziehen würden…

Ich bin sehr stolz darauf, Jude zu sein. Ich habe tatsächlich einige Monate in Israel gelebt, aber was ich persönlich glaube, ist, dass sie im Moment leider, tragischerweise, in Israel mit Bibi Netanyahu einen reaktionären Rassisten haben, der jetzt dieses Land regiert …

In unserer Außenpolitik im Nahen Osten sollte es darum gehen, die Unabhängigkeit und Sicherheit Israels absolut zu schützen, aber Sie können das Leid des palästinensischen Volkes nicht ignorieren.

Wenn es vorher Zweifel gab, wissen wir jetzt, wo Bernie steht. Jerusalem ist immer ein Lackmustest. Der amerikanische Kongress forderte die US-Regierung auf, die Realität Jerusalems bereits 1995 anzuerkennen. Das war vor einem Vierteljahrhundert. Bis Trump den gordischen Knoten durchtrennte, hielten drei Präsidenten diese Anerkennung zurück. Die Ausnahmeregelungen bezogen sich angeblich auf die „nationale Sicherheit“, aber jeder wusste, dass dies eine Anspielung auf die Araber und andere war, die sich einer jüdischen Souveränität widersetzten, nicht nur unserer Kontrolle über Jerusalem. Ein Beweis dafür war die lächerliche Meinung des Außenministeriums, dass Israel in keinem Teil Jerusalems souverän war, selbst in dem westlichen Teil, den es seit 1948 innehat und in dem sich die Knesset befindet. Tatsache ist, dass es keine nachteiligen Folgen für die „nationale Sicherheit“ gab.

Es ist wichtig anzumerken, dass Trumps Erklärung kein Neuland betreten hat. Sie bestimmte nicht die konkreten Grenzen Jerusalems und ließ die Möglichkeit offen, dass einige Teile davon Bestandteil eines zukünftigen palästinensischen Staates werden würden. Um zur Situation vor Trump zurückzukehren: Wenn es angesichts des Jerusalem Embassy Act von 1995 überhaupt rechtlich möglich ist – wäre einfach absurd, und der einzige Grund dafür wäre, Israel die Zähne einzuschlagen.

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