Bündnis 90 / Die Grünen

Schämen sich die Altparteien eigentlich nicht?

Schämen sich die Altparteien eigentlich nicht?

Die Abgrenzung der Altparteien, der Grünen,  Linken und des BSW von der AfD hat fast krankhafte Züge angenommen. Die Berliner Mauer wurde als „Brandmauer“ neu errichtet. Und die Massenaufmärsche der Gutmenschen, die wegen ihres „Haltung Zeigens” oft militant ungehalten sind, geben Rätsel auf. Sie trauern nicht um die Gewaltopfer im Land, sondern sie rufen auf zum letzten Gefecht „gegen rechts“ – was all jene sind, die nicht so links sind wie sie selbst. Dazu zählt dann die übergroße Mehrheit der Bevölkerung mit ihren Parteien, insbesondere die AfD. Sogar die CDU wird inzwischen als „faschistisch“ gebrandmarkt. Doch wenn es gegen die AfD geht, sind sich alle einig, diese sei „gesichert rechtsextrem“. Ein Landesvorsitzender namens Björn Höcke dürfe ja sogar tatsächlich als „Faschist“ bezeichnet werden, triumphieren sie; das habe ein Verwaltungsgericht erlaubt (namentlich in Meiningen, das man auf der Landkarte mit der Lupe suchen muss). Doch dieses Gericht hat nicht etwa befunden, dass Höcke ein Faschist ist, sondern nur, dass er so bezeichnet werden dürfe. So wie man den Papst als egal was bezeichnen darf, oder den CDU-Donnerwetter-Kiesewetter als Friedensengel.

Umfrage zur Bundestagswahl: AfD bei schwulen Männern beliebteste Partei

Umfrage zur Bundestagswahl: AfD bei schwulen Männern beliebteste Partei

Schock für die queeren Altparteien: Die „blauen Seiten“, die als „Einwohneramt für homosexuelle Männer“ gelten, das Datingportal „Romeo“ hat es erneut getan und seinen Mitgliedern die Sonntagsfrage gestellt. Auf dem vorderen Platz landet dabei die AfD, weit abgeschlagen alle Kartellparteien.

Was soll die Welt über unser Land noch glauben?

Was soll die Welt über unser Land noch glauben?

Schon vor 10 Jahren war es Angela Merkel als Kanzlerin, die im Jahr 2015 die Migrationsströme in Europa nach Deutschland umleitete. Folge: Die Last von fast vier Millionen Bevölkerungszuwachs in diesen Jahren brachte unser Land an den Rand des wirtschaftlichen Zusammenbruchs….

Merz: Wir stimmen nie wieder mit der AfD ab

Merz: Wir stimmen nie wieder mit der AfD ab

Der Kanzlerkandidat der Union verfängt sich immer mehr in seiner Brandmauer-Psychose. Während des Parteitags in Berlin brach Jubel unter den Delegierten aus, als Merz mit Blick auf die AfD nach der Wahl versprach: „Es gibt keine Zusammenarbeit, es gibt keine Duldung, es gibt keine Minderheitsregierung, gar nichts.“

Schwarzgrüne Kuschelparty und Migrationsstreit: War alles nur Wahlkampftheater?

Schwarzgrüne Kuschelparty und Migrationsstreit: War alles nur Wahlkampftheater?

Am Abend vor der Aufsehen erregenden Asyl-Debatte soll es – so der „Stern“ – in der Wohnung des CDU-Poltikers Armin Laschet eine feucht-fröhliche Runde in gelöster Atmosphäre gegeben haben: Geladen waren Außenministerin Annalena Baerbock, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. Und – oh Wunder – Parteichef Merz sowie Jens Spahn. 

Aschaffenburg-Rede: Hat Merz die Brandmauer eingerissen?

Aschaffenburg-Rede: Hat Merz die Brandmauer eingerissen?

Nach der gestrigen Messerattacke in Aschaffenburg mit zwei Toten hat CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz einen 5-Punkte-Plan vorgestellt, mit dem er angeblich nach der Bundestagswahl regieren möchte. Will Merz wirklich ein Ende der Brandmauertoten oder ist auch diese Ankündigung nichts weiter als Wahlkampfgetöse?

„Bündnis Deutschland“ startet mit Markus Krall in den Wahlkampf

„Bündnis Deutschland“ startet mit Markus Krall in den Wahlkampf

Mit Spitzenkandidat Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach, der vom Ökonom Dr. Markus Krall, vom Parteivorsitzenden Steffen Große, Schauspieler Jochen Horst (Balko) und Klaus Stadler (Mustang Klaus) unterstützt wird, zieht das Quintett samt der Partei in den Wahlkampf.

Nicht Habeck, Merz ist die größte Gefahr für unsere Demokratie

Nicht Habeck, Merz ist die größte Gefahr für unsere Demokratie

Statt sich für Meinungsfreiheit starkzumachen, ruft auch Friedrich Merz nach noch mehr Zensur. Nicht Robert Habeck ist der gefährlichste Mann Deutschlands. Das ist Friedrich Merz, denn nur mithilfe von Merz können Habeck und seine Grünen ihre Politik fortsetzen. 

Alice Weidel: „Die AfD ist die einzige echte Schutzmacht für Schwule und Lesben in Deutschland“

Alice Weidel: „Die AfD ist die einzige echte Schutzmacht für Schwule und Lesben in Deutschland“

„Es ist unerträglich, dass es No-Go-Areas für Homosexuelle gibt, es ist nicht hinnehmbar, dass rechtschaffene Bürger nur wegen ihrer sexuellen Orientierung in Deutschland Angst haben müssen“ – so Alice Weidel. Kurz vor der Bundestagswahl im Jahr 2017 hatte ich die Möglichkeit ein langes Exklusiv-Interview für „Philosophia Perennis“ mit der damaligen AfD-Spitzenkandidatin und nun Bundeskanzlerkandidatin Alice Weidel zu führen.

Und tschüß, Correctiv & Faktenchecker: Zuckerbergs spektakuläre Kehrtwende

Und tschüß, Correctiv & Faktenchecker: Zuckerbergs spektakuläre Kehrtwende

Noch bevor Donald Trump überhaupt im Amt ist, haben er und Elon Musk für eine Zeitenwende gesorgt; das globale linke Zensurregiment zerfällt quasi in Echtzeit und damit brechen für das politische Establishment in Deutschland und der EU und seine medialen Helfershelfer brechen noch härtere Zeiten an: Denn nicht nur fruchtet dessen Kampf gegen den Twitter-Chef und künftigen US-Regierungsangehörigen Elon Musk absolut nichts, sondern nun knickt auch auch Musks Konkurrent, Meta-Chef Mark Zuckerberg, weiter ein und fügt sich dem neuen Zeitgeist. “Zuck” hat nun bekanntgegeben, grundsätzliche und umfassende Änderungen an der Moderationspolitik seiner Plattformen Facebook, Instagram und Threads vornehmen zu wollen. Das berüchtigte Faktenprüfungs- in Wahrheit aber Zensurprogramm soll zugunsten von des Prinzips sogenannter “Community-Notes”, also quasi User-generierter “Gemeinschaftshinweise”, vollständig abgeschafft werden. Dabei können Nutzer selbst Inhalte kommentieren und korrigieren. Dies sei „ein besserer Weg, um die Vielfalt der Perspektiven zu fördern, anstatt auf sogenannte Experten zu setzen“, erklärte Joel Kaplan, der neue globale Chef von Meta für öffentliche Angelegenheiten.

Heil Dir im Siegerkranz?

Heil Dir im Siegerkranz?

Auf das Münchner Siegestor hat die Grüne Partei ein Porträt ihres Großen Vorsitzenden projizieren lassen, das selbigen als „Bündniskanzler“ feiert. Damit hat der politische Irrsinn einen neuen Höhepunkt erreicht.

Alice für Deutschland – with a little help from our friends

Alice für Deutschland – with a little help from our friends

Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Die Planungen für das mit Spannung erwartete X-Space-Zusammentreffen zwischen Elon Musk und AfD-Chefin Alice Weidel laufen auf Hochtouren. Auch wenn Gerüchte, denen zufolge das als Live-Gespräch geplante Format bereits verbindlich für den 10. Januar terminiert sei, bislang nicht offiziell bestätigt sind, ist das Event wohl ausgemachte Sache. Entsprechend alarmiert ist das linksgrüne politmediale Establishment – und verfällt in Hysterie. Dabei haben sie maßgeblichen Anteil an dieser Annäherung zwischen Musk und der AfD: Erst die hochneurotischen Reaktionen auf Musks simple Feststellung, dass nur die AfD Deutschland retten könne, hatten diesen getriggert und dazu bewogen, ein besonderes Augenmerk auf die deutsche Politik zu legen, in der er just dieselben degenerativen Fehlentwicklungen von Demokratie und Meinungsfreiheit vorfand, gegen die er gemeinsam mit Donald Trump in den USA ankämpft – und hier in sogar konzentrierter Form.

Vera Lengsfeld: Die ungeschönte Merkel-Biografie

Vera Lengsfeld: Die ungeschönte Merkel-Biografie

Auch wenn es die Deutschen noch nicht wahrhaben wollen, Merkels Erbe sieht immer schrecklicher aus“  so The Economist. Wer eine ungeschönte Bilanz des Lebens und Wirkens Merkels lesen will, der kann auf ihre schamlos geschönte Autobiographie getrost verzichten, der sollte das neue Buch der Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld lesen.

Wer Merz wählt, wählt grün

Wer Merz wählt, wählt grün

Peter Hahne hat es auf den Punkt gebracht, was auf diesem Blog schon zu Friedrich Merz gesagt wurde. Wer Merz wählt, wählt die Fortsetzung der grünen Deindustrialisierung Deutschlands, die Abschaffung der Meinungsfreiheit, die Verarmung derer, „die schon länger hier leben“, die Außerkraftsetzung der Schuldenbremse, den weiteren Zerfall der Infrastruktur, das Verschleudern von Steuergeld ins Ausland.

Abtreibung: Nur die AfD will den § 218 nicht schreddern

Abtreibung: Nur die AfD will den § 218 nicht schreddern

Nicht nur im Wahlkampf in den USA, auch in Deutschland spielt die Abtreibung vor den nahenden Bundestagswahlen eine wichtige Rolle. Zu einer denkwürdigen Debatte zum Abtreibungsverbot kam es gestern im Bundestag.

Mehr grün als schwarz: Warum mit Merz alles noch schlimmer wird

Mehr grün als schwarz: Warum mit Merz alles noch schlimmer wird

Wer bis heute ernsthaft geglaubt hat, dass es mit Friedrich Merz als Bundeskanzler eine Wende hin zum Weniger-Schlechten geben wird, der müsste spätestens seit heute eingestehen, dass das Gegenteil der Fall ist. Sollte er Bundeskanzler werden, droht Deutschland die finale Katastrophe.

Menetekel in Thüringen

Menetekel in Thüringen

Während Deutschland über das Ampel-Aus und das unwürdige Gezerre um die Vertrauensfrage und die Neuwahl diskutierte, wurde in Thüringen in aller Stille über eine Koalition verhandelt, die den Wählerwillen aushebelt. Die Zweit-, Dritt- und Fünftplatzierten, letztere eine 6 %-SPD, wollen die Regierung bilden. Am Freitag wollen die Verhandler ihr Koalitionspapier der Öffentlichkeit vorstellen, offenbar nachdem es in den Parteigremien abgenickt wurde. Thüringen bekommt dann eine Minderheitsregierung, die auf Stimmen der abgewählten Linken angewiesen ist und einen Ministerpräsidenten, dessen Plagiatsverdacht von seiner Universität immer noch nicht ausgeräumt ist. Man darf annehmen, dass im Koalitionsvertrag nichts anderes steht als im Sondierungspapier, das eine reine Wünsch-dir-was-Liste ist, die mit jeder Menge neuer Schulden bezahlt werden soll. Widerstand gegen das undemokratische Vorgehen regte sich allerdings kaum. Abgesehen von einem offenen Brief von ein paar Mittelständlern, die sich nicht mal trauten, das Schreiben mit dem eigenen Namen zu unterstützen, und ein paar Unterzeichnern von der Werteunion, die zum Jagen getragen werden mussten und sich als kampagnenunwillig erwiesen haben, gab es keinen Widerspruch.

Aus der Ampel ist Befreiung für unser Land

Aus der Ampel ist Befreiung für unser Land

Nach drei vollen Jahren des kompletten Versagens ist die Ampel-Koalition nun endgültig zerbrochen. Kurz nach dem Wahlsieg Trumps hat gestern Abend Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen und will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen. Offensichtlich geht es Scholz auch darum, den Ukrainekrieg weiter zu befeuern, bevor Trump diesen beenden wird.

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