CDU/CSU

Das große Tabu der deutschen Wirtschaftskrise [Video]

Das große Tabu der deutschen Wirtschaftskrise [Video]

Seit letzter Woche hat auch der grüne Wirtschaftsminister als notorischer Märchenerzähler kapituliert und mit dem Eingeständnis weiteren Minuswachstums die Wirtschaftskrise in Deutschland sozusagen besiegelt. Dass Robert Habeck zugleich bessere Zeiten in der Zukunft zu erkennen glaubt, also Visionen hat, liegt sicher an seiner einsamen Überzeugung, demnächst Kanzler werden zu können. Vom Glück und immer mehr Wählern verlassene Politiker neigen eben besonders zu Halluzinationen.

Gescheiterter Migrationsgipfel: Altparteien wollen Migrationskrise nicht lösen [Video]

Gescheiterter Migrationsgipfel: Altparteien wollen Migrationskrise nicht lösen [Video]

Mehr als zwei Stunden hatten die Bundesregierung und die Spitzen der Union, der Ampel-Fraktionen und der Bundesländer über die Migrationspolitik beraten – dann war klar: Ein gemeinsamer Nenner ist nicht zu finden, der Migrationsgipfel ist gescheitert. Die Union hat die Gespräche abgebrochen, nachdem Innenministerin Faeser Zurückweisungen an der deutschen Grenze weiter verweigert. Alice Weidel kommentiert.

Vorübergehende Grenzkontrollen:  Innenministerin Faeser betreibt Wählertäuschung

Vorübergehende Grenzkontrollen:  Innenministerin Faeser betreibt Wählertäuschung

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, vorübergehend die Grenzkontrollen auf alle deutschen Landesgrenzen ausweiten. Die von ihr angegebenen Gründe (Begrenzung der irregulären Migration, Schutz der inneren Sicherheit, islamistischer Terrorismus) dürften dafür weniger ausschlaggebend gewesen sein als die anstehende Landtagswahl in Brandenburg. Ein Gastkommentar von Gottfried Curio.

„Wir stärken die innere Sicherheit & setzen unseren harten Kurs gegen die irreguläre Migration fort. Unsere temporären Binnengrenzkontrollen dienen auch dem Schutz vor akuten Gefahren durch den islamistischen Terror & schwere grenzüberschreitende Kriminalität.“ so die Ankündigung von Innenministerin Faeser, die Grenzkontrollen auszuweiten.

Hampel-Koalition verliert im Kampf gegen die Wirklichkeit

Hampel-Koalition verliert im Kampf gegen die Wirklichkeit

Die wahrscheinlich dümmste und bösartigste deutsche Regierungspolitik der Nachkriegszeit hatte eine schreckliche Woche – gut so!

Nancy Faesers Compact-Verbot wurde bundeverwaltungsgerichtlich in Eilverfahren kassiert, Robert Habecks Wärmewenden-Hausbesuch in Laatzen (bei Hannover) erwies sich als eine noch größere PR-Lachnummer als seine Lau-Wärmepumpe selbst.

Rotzgrünes Requiem

Rotzgrünes Requiem

Meine Damen und Herren, machen wir uns nichts vor: Es ist zum Erbarmen. Was in den 70er Jahren des letzten Jahrtausends als toller Spaß pseudo-akademisch verblödeter westdeutscher Großstadtmilieus begann, ist 50 Jahre später ungefähr so attraktiv wie ein Cluburlaub in Nord-Korea:

Ampel zementiert Ausgrenzung der Opposition in der Geschäftsordnung

Ampel zementiert Ausgrenzung der Opposition in der Geschäftsordnung

Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vorgelegt. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, kommentiert.

Corona: Großzügige Spenden von Big Pharma und Big Tech an Bundesgesundheitsministerium

Corona: Großzügige Spenden von Big Pharma und Big Tech an Bundesgesundheitsministerium

Es ist absolut skandalös, wie das Gesundheitsministerium sich als Spendeneinwerber hervorhebt und sich von großen Konzernen aushalten lässt, während es gleichzeitig Maßnahmen durchsetzte, die das Leben der Bürger massiv beeinflusst haben. Besonders bedenklich sind die Spenden von Mediengiganten wie Google und Facebook, die den Verdacht aufdrängen, dass sie nicht nur die öffentliche Meinung, sondern auch politische Entscheidungen beeinflusst haben könnten.

Selenskyj und die angebliche Respektlosigkeit der AfD

Selenskyj und die angebliche Respektlosigkeit der AfD

Ist es respektlos, an einem Bettler vorbeizugehen, ohne ihm etwas Kleingeld in seinen Hut zu geben?

Hierüber kann man geteilter Meinung sein. Muss man einem Bettler im Deutschen Bundestag unbedingt zuhören? Auch darüber kann man geteilter Meinung sein. Beide Meinungen sind völlig legitim. Nun hat also ein Bettler aus der Ukraine im Bundestag eine Bettelrede gehalten. Das kann er machen. Er war ja von der Bundesregierung explizit dazu eingeladen worden, seinen Bettelbrief dort mündlich vorzutragen. Der Publizist Klaus Kelle schreibt in einem Gastbeitrag bei reitschuster.de von einer „historischen“ Rede und von einem „Zirkus“, den die AfD und das BSW darum gemacht hätten.

Einige Schlussfolgerungen aus dem Europawahlergebnis

Einige Schlussfolgerungen aus dem Europawahlergebnis

Am Tag zwei nach der Europawahl möchte ich mit Ihnen einige Schlussfolgerungen aus der Analyse der Ergebnisse teilen – für die kompletten Zahlen empfehle ich die Seiten der Bundeswahlleiterin.

Zunächst die klar auf der Hand liegenden Fakten:

Gewinner der Wahl sind die Union, die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht. Klare Verlierer sind die Grünen, die Ampel, die SPD, die Linkspartei und das liberal-konservative Lager.

Mit dem Ergebnis mehr oder weniger zufrieden sein können die FDP, Volt, die Freien Wähler und Die Partei.

Niederlande: Radikale Wende durch das Asylkrisengesetz [Video]

Niederlande: Radikale Wende durch das Asylkrisengesetz [Video]

In den Niederlanden zeichnet sich ein hoffentlich tiefgreifender Politikwechsel ab. Spezialisiert auf Deichbau und weniger auf Brandmauern gelingt es den Oranjes nach langen Verhandlungen, eine Koalition der bürgerlichen Vernunft zu schmieden und die Grundlagen umzusetzen, den Staat wieder auf den rechten™ Weg zu bringen.

An die Wähler der etablierten Parteien: Warum dieses Land verloren ist

An die Wähler der etablierten Parteien: Warum dieses Land verloren ist

Ich gebe zu, liebe Mitbürger, ich habe nicht erst seit heute große Schwierigkeiten, Euer Handeln und noch mehr Euer Nichthandeln zu verstehen. Oft habe ich mich gefragt, weshalb Ihr den Niedergang unseres Landes bis hin zur Gefahr seiner Auslöschung entweder nicht bemerkt habt oder Euch weigert, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Wer die Demokratie wirklich gefährdet

Wer die Demokratie wirklich gefährdet

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte vor einiger Zeit, dass seine Regierung keine roten Linien kennen würde. Verfassungspolitisch ist das eine skandalöse Aussage, denn ein Bundeskanzler, der offen verkündet, keine „roten Linien“ zu beachten, der sagt, dass es ihm einfach egal ist, ob er rechtmäßig oder rechtswidrig handelt. Das Ergebnis sehen wir jeden Tag: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden Tag für Tag mehr abgebaut. So denken und handeln linksradikale Aktivisten, denen jedes Mittel recht ist, wenn es der Durchsetzung ihrer Ideologie dient.

Kiesewetter, Merz & Co: „Schickt eure Kinder an die Ostfront!“

Kiesewetter, Merz & Co: „Schickt eure Kinder an die Ostfront!“

Die einzige Partei in Deutschland, die sich nahezu geschlossen gegen die derzeit immer mehr Überhand nehmende, perverse Kriegstreiberei gegen Russland stellt, scheint inzwischen – für so manchen überraschenderweise – die AfD zu sein: „Schickt Eure Kinder an die Ostfront, wir schicken unsere Kinder nicht in den Krieg!“ – so Tino Chrupalla.

Der leise Tod der „Deutschen Staatsräson“

Der leise Tod der „Deutschen Staatsräson“

Der 7. Oktober 2023 bedeutete einen tiefen Einschnitt für jüdisches Leben in Israel, in Europa, in nahezu der ganzen Welt.

Am 13. März 2024 wurde die „Deutsche Staatsräson“, still, leise und nahezu unbemerkt zu Grabe getragen.

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