Israel vor und nach dem Krieg
Wer ein realistisches Bild von Israel haben möchte, dem seien zwei Bücher empfohlen: Arnold Zweig: „De Vriendt kehrt heim“ und […]
Wer ein realistisches Bild von Israel haben möchte, dem seien zwei Bücher empfohlen: Arnold Zweig: „De Vriendt kehrt heim“ und […]
Wer die zunehmende geistige Verödung Deutschlands beklagt, dem sei gesagt, dass es noch ein gallisches Dorf gibt, das Widerstand gegen die scheinbar unaufhaltsame Verblödung leistet: Schloß Ettersburg bei Weimar. Das ist dem Direktor Peter Krause zu verdanken, der den zauberhaften Ort, Sommersitz der Herzogin Anna Amalia, in dem Goethe ein häufiger Gast war, seit 2011 zu einem Ort für freie Debatte gemacht hat. Das Programm ist erstaunlich vielfältig und reicht von Jens Bisky (7.9.) über Matthias Brodkorb (28.10.) bis Götz Aly (11.11.) und noch viel mehr interessante Diskutanten, wie man hier nachlesen kann.
Es ist schon eine Ironie der Geschichte, dass die 100 Tage der Regierung Merz ausgerechnet auf den 13. August fallen. Erinnern wir uns: “Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen.“ Zwei Wochen später stand sie und sperrte 17 Millionen ein, trennte sie ab von familiären Verbindungen und vom Weltgeschehen, beraubte sie der Freiheit.
Die Geschichten, die das Leben schreibt, sind immer noch die spannendsten.
In diesem Text habe ich darüber berichtet, wie meine publizistischen Aktivitäten auf dem Radar des Verfassungsschutzes geraten sind.
In einer Art Nachverwertung war der öffentlich-rechtliche Komplex, hier in Form des rbb, des Öffi-Senders der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg, der Meinung, dass sie dem Verfassungsschutz nicht nachstehen dürfen. Mit meiner Vorstellung meines Merkel-Buches bin ich nach Stationen im ganzen Land auch in Perleberg, Brandenburg. Dem rbb ist dies eine große Meldung wert, eine Werbung für die ich und die Achse-des-Guten, die das Buch angeregt und verlegt haben, im Prinzip sehr dankbar sind. Der Verfassungsschutz ist mein Eckermann und der rbb ist mein Verfassungsschutz.
Endlich wird auch außerhalb der freien, alternativen Medien die Freiheitsfeindlichkeit der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD diskutiert. Sogar der renommierte „Economist“ weist auf die seit Jahren stattfindende schrittweise Abschaffung der Meinungsfreiheit in Deutschland hin. Durch die schwarz-roten Koalitionäre soll dieser Prozess nun verstärkt und sowohl institutionell als auch durch ein Gesetz verankert werden. Im Koalitionspapier finden sich die entsprechenden Passagen unter der Überschrift „Kultur und Medien“.
Wer den Akteuren, die jetzt am Verhandeln sind, schon länger genau zugehört hat, musste den Koalitionsverhandlungen gegenüber skeptisch sein. Leider übertreffen die Informationen, die nach außen dringen, die schlimmsten Erwartungen.
Auf der gefühlten Peinlichkeitsskala, die von Mikro (1), bis extrem groß (9) reicht und als Platz zehn die Katastrophe zählt, die alles zerstört, hat sich die Merz-Partei immer weiter nach unten vorgearbeitet.
Heute vor 35 Jahren war ein sonniger, warmer Tag. Wahlsonntag. Die Menschen gingen feierlich, festlich gekleidet, manche Frauen mit Blumen in den Händen, zur Wahl. Sie feierten auf stille, würdige Weise ihren Sieg. Das SED-Regime war delegitimiert. Es fanden die ersten freien Volkskammerwahlen in der DDR statt. Von nun an sollte es nur noch Demokratie geben. Niemand dachte daran, dass der Totalitarismus zurückkehren könnte. Wenn man den Wählern vom März 1990 gesagt hätte, was sich heute in Deutschland abspielt, hätten sie das für böswillige Spinnerei gehalten. Die erste freie Volkskammer wurde gewählt. Sie wurde das freieste Parlament in der Geschichte Deutschlands. Den selbstbewussten Abgeordneten konnte kein Fraktionszwang auferlegt werden. Man konnte in der Plenardebatte mit guten Argumenten noch Kollegen anderer Fraktionen überzeugen. Die von westlichen Beratern dominierten Fraktionsvorstände konnten nie sicher sein, wie eine Abstimmung ausgeht. Deshalb wurden die Volkskammerabgeordneten in der Westpresse bald als „Laiendarsteller“ diffamiert. Sie ließen sich aber nicht davon beeindrucken. Leider war es nach einem halben Jahr mit der Freiheit vorbei. Nach der Vereinigung am 3. Oktober 1990 übernahm das politische System der alten Bundesrepublik.
Die Abgrenzung der Altparteien, der Grünen, Linken und des BSW von der AfD hat fast krankhafte Züge angenommen. Die Berliner Mauer wurde als „Brandmauer“ neu errichtet. Und die Massenaufmärsche der Gutmenschen, die wegen ihres „Haltung Zeigens” oft militant ungehalten sind, geben Rätsel auf. Sie trauern nicht um die Gewaltopfer im Land, sondern sie rufen auf zum letzten Gefecht „gegen rechts“ – was all jene sind, die nicht so links sind wie sie selbst. Dazu zählt dann die übergroße Mehrheit der Bevölkerung mit ihren Parteien, insbesondere die AfD. Sogar die CDU wird inzwischen als „faschistisch“ gebrandmarkt. Doch wenn es gegen die AfD geht, sind sich alle einig, diese sei „gesichert rechtsextrem“. Ein Landesvorsitzender namens Björn Höcke dürfe ja sogar tatsächlich als „Faschist“ bezeichnet werden, triumphieren sie; das habe ein Verwaltungsgericht erlaubt (namentlich in Meiningen, das man auf der Landkarte mit der Lupe suchen muss). Doch dieses Gericht hat nicht etwa befunden, dass Höcke ein Faschist ist, sondern nur, dass er so bezeichnet werden dürfe. So wie man den Papst als egal was bezeichnen darf, oder den CDU-Donnerwetter-Kiesewetter als Friedensengel.
Im Kampf und Macht und Deutungshoheit mobilisiert Linksgrün alle Reserven
In einem Aufsehen erregenden Tweet hat Hans-Georg Maaßen gefordert, endlich die Stasi-Akte von Angela Merkel zu veröffentlichen. Bereits vor mehr als einem halben Jahr ist Marcel Luthe, der vor Gericht erstritt, dass die Berliner Skandal-Wahlen wiederholt werden mussten, erneut vor Gericht gezogen, um an die Stasi-Akte von Angela Merkel heranzukommen. Wurde Merkel in Moskau ausgebildet und arbeitete direkt für den KGB?
Mit Spitzenkandidat Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach, der vom Ökonom Dr. Markus Krall, vom Parteivorsitzenden Steffen Große, Schauspieler Jochen Horst (Balko) und Klaus Stadler (Mustang Klaus) unterstützt wird, zieht das Quintett samt der Partei in den Wahlkampf.
Mit “organisierter Verantwortungslosigkeit” hat Mitte der Siebziger Jahre der Regimekritiker Rudolf Bahro in seinem Buch “Die Alternative” das System der Endzeit in der DDR beschrieben. Wer geglaubt hat, dass die Entkoppelung von Politikern von der Verantwortung für die Gesellschaft nur in ideologiegesteuerten Diktaturen möglich ist, liegt falsch. Ging es den SED-Machthabern noch um eine Idee, den Sozialismus, beschreibt Robin Alexander in seinem Buch “Die Getriebenen” eine politische Kaste, die in der Flüchtlingskrise agiert, als wäre die reale Welt ein Videospiel, in dem es nur darauf ankommt, am Ende von den Medien als Punktsieger betrachtet zu werden – koste, was es wolle. Das war nicht Merkel allein, aber sie war das Gesicht dieses Spektakels, das den Namen Politik nicht verdient.
Auf das Münchner Siegestor hat die Grüne Partei ein Porträt ihres Großen Vorsitzenden projizieren lassen, das selbigen als „Bündniskanzler“ feiert. Damit hat der politische Irrsinn einen neuen Höhepunkt erreicht.
Der Weg zur Rettung der Demokratie ist lang und steinig. Aber der Gegner lauert zumindest nicht mehr hinter der Hecke am Wegesrand. Er hat sich zu erkennen gegeben. Wir müssen ihm nun unerschrocken entgegentreten. Ein Gastbeitrag von Frank Steinkron.
Dies ist die zweite Leseprobe aus meinem neuen Merkel-Buch, das Sie ab jetzt im Verlag bei Achgut (und überall, wo es Bücher gibt) [z. B. auch hier; Anm. RMH] erwerben können.
Auch wenn es die Deutschen noch nicht wahrhaben wollen, Merkels Erbe sieht immer schrecklicher aus“ so The Economist. Wer eine ungeschönte Bilanz des Lebens und Wirkens Merkels lesen will, der kann auf ihre schamlos geschönte Autobiographie getrost verzichten, der sollte das neue Buch der Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld lesen.
Lange Zeit erschien er vielen als gutmütiger, aber eben auch in nahezu allen Bereichen versagender Bundeskanzler mit wenig Persönlichkeitsautorität: Olaf Scholz. Vielleicht aus Rache dafür hält er uns zum Narren und führt uns an der Nase herum. Und demonstriert damit, dass er aktuell am längeren Hebel sitzt.
Inzwischen kann kein Zweifel mehr daran sein: Derart flott, wie das BSW nach der Gründung seine Liebe zum Establishment entdeckt hat, schaffte es bislang kaum jemand, seine Glaubwürdigkeit in die Tonne zu treten.
Am 8. Mai 1945 endete der bisher verlustreichste Krieg der Weltgeschichte nach fast sechs Jahren. Der Ukrainekrieg dauert schon über zwei Jahre, mit seiner blutigen Vorgeschichte – ab 2014 – schon zehn Jahre. Alleine das wäre Grund genug, sich endlich an den Verhandlungstisch zu setzen. Denn die Ukraine(r) bluten im wahrsten Sinne des Wortes aus. Auch Russland ächzt unter der wirtschaftlichen Belastung der Aufrüstung, um den Rückstand gegenüber den west-europäischen Ländern der NATO aufzuholen. Denn auch ohne die USA und Kanada ist Westeuropa gegenüber Russland überlegen – noch jedenfalls. Dazu verwies der Autor mehrfach auf das Zahlenmaterial von SIPRI und dem Statistischen Bundesamt.
Bundeskanzler Olaf Scholz sagte vor einiger Zeit, dass seine Regierung keine roten Linien kennen würde. Verfassungspolitisch ist das eine skandalöse Aussage, denn ein Bundeskanzler, der offen verkündet, keine „roten Linien“ zu beachten, der sagt, dass es ihm einfach egal ist, ob er rechtmäßig oder rechtswidrig handelt. Das Ergebnis sehen wir jeden Tag: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden Tag für Tag mehr abgebaut. So denken und handeln linksradikale Aktivisten, denen jedes Mittel recht ist, wenn es der Durchsetzung ihrer Ideologie dient.
Die deutsch-russische Geschichte war und ist Wechselbädern ausgesetzt, die historisch ihresgleichen suchen. An dieser Stelle soll nicht auf das 19. Jahrhundert und die Zeiten davor eingegangen werden (die diesbezüglich auch nicht die Schlechtesten waren, Stichwort Peter der Große, Katharina die Große und viele andere “west-östliche” Verbindungen), und auch nur am Rande auf die Geschichte seit 1990, seit sich die NATO immer weiter auf die Gebiete ausbreitet, die einst russisch waren und zuvor Sowjetunion mit dem Warschauer Pakt angehörten. Nein, es geht hier um die weitgehend unbekannte Geschichte nach dem Ersten Weltkrieg bis zu den Zeitpunkt, da der Gröfaz Hitler auf den Plan trat oder vom Großkapital auf den Thron gehoben wurde. Kapitalisten baten Hindenburg, den Sozialisten Hitler zum Reichskanzler zu ernennen – womit das Verhängnis seinen Lauf nahm. Doch von dort zunächst 10 Jahre zurück, in die Weimarer Republik.
Die Erinnerung an eine Zeit, in der Kinder in der DDR steif wie Soldaten in Uniformen antreten mussten, steckt vor allem den Menschen in den neuen Bundesländern noch in den Knochen. Nun geht die Angst um, dass sich die Geschichte gezielt wiederholt. Wird das Klassenzimmer künftig zum Schulhof, der zugleich Kasernenhof ist? Wird der Lehrer zum Hauptfeldwebel in Zivil? Sollen diese paramilitärischen Gehorsamkeitsübungen auch gewollte Auswirkungen auf die Folgsamkeit im Klassenzimmer haben und kindliche Kritik von vornherein unterbinden?
Correctiv: Ziehen Sie Ihre Falschbehauptungen öffentlichkeitswirksam zurück und entschuldigen Sie sich bei den Politikern und Veranstaltungsteilnehmern, deren Würde und Ruf Sie in ehrverletzender Weise in den Schmutz gezogen haben.