Plan Z

Im Herbst 2012 hatten Bibi Netanyahu und der damalige Verteidigungsminister Ehud Barak einen Plan, die Fähigkeit des Iran zur Herstellung von Atomwaffen zu zerstören. Der Plan wurde nicht ausgeführt, weil das Kabinett, das israelische Sicherheitsinstitut und natürlich die Obama-Administration Widerstand leisteten, die vor einer Wahl standen und heimlich mit dem Iran über die künftige JCPOA verhandelten.

Das letztendlich 2015 unterzeichnete „Atomabkommen“ versorgte den Iran mit Bargeld für seine Hisbollah-Terroristen und seine Expansion in den Irak und nach Syrien und legitimierte das iranische Atomprojekt in 10 bis 15 Jahren vollständig. Bereits zuvor fehlten der JCPOA angemessene Sicherheitsvorkehrungen, um Betrug zu verhindern, und der Iran nutzte die Lücken, um die Entwicklung von Uran- und Plutoniumbomben voranzutreiben.

Die Obama-Administration folgte einer Leitlinie, die – teilweise von Berater Ben Rhodes – im Irak-Studienbericht 2006 entwickelt wurde und darauf abzielte, die USA aus dem Irak herauszuziehen und durch Beruhigung und Stärkung des Iran und Syriens auf Kosten Israels allgemeine Stabilität in der Region zu erreichen (es gab noch immer ein unabhängiges Syrien). Damals und heute schien es mir, dass die negativen Konsequenzen des Plans für Israel nicht nur ein unglückliches Nebenprodukt waren, sondern ein gewünschtes Ergebnis.

Präsident Trump ging den umgekehrten Weg und beschloss, den Iran zu schwächen und die traditionellen Verbündeten Amerikas in der Region, in Israel und in den sunnitisch-arabischen Staaten zu stärken. Er nahm die USA aus der JCPOA heraus, verhängte erneut Sanktionen gegen den Iran, erkannte Israels Souveränität im Golan und in Jerusalem an (der Plan von 2006 sah vor, dass Israel den Golan nach Syrien transferiert) und ermutigte ein Bündnis zwischen Israel und den sunnitisch-arabischen Staaten.

Wenn Trumps Politik, eine starke Gegenmacht aufzubauen und gleichzeitig den Iran zu schwächen und zu isolieren, fortgesetzt würde, könnte es möglich sein, den Iran zu zwingen, seine nuklearen Träume ohne militärische Maßnahmen aufzugeben. Aber wenn, wie es scheint, Joe Biden am 20. Januar 2021 sein Amt als Präsident der USA antritt, kann sich alles ändern.

Das Folgende ist reine Fantasie. Ich weiß nicht, was der Premierminister von Israel denkt, ich kenne niemanden in der Trump-Administration, im Biden-Team oder im israelischen Verteidigungsunternehmen und ich habe kein Insiderwissen über irgendetwas.

Mit Chanukka 5781 [10. Dezember 2020] wurde dem israelischen Premierminister klar, dass der gewählte Präsident Biden, obwohl er persönlich nicht besonders antiisraelisch ist, ein Team zusammenstellte, das aus Personen bestand, die weniger als wohlwollend gegenüber unserem Standpunkt waren, wie Susan Rice, Jake Sullivan und Daniel Benaim. Biden hatte Verabredungen getroffen, die Zugeständnisse an den extrem linken Flügel der Demokratischen Partei waren, die ihn im Rennen um die Nominierung fast besiegt hatten. Geheimdienstberichte zeigten einen kontinuierlichen Kommunikationsfluss zwischen Biden und dem Hauptquartier der Gruppe unter der Leitung von Barack Obama, das sich nur etwa 3 km entfernt vom Weißen Haus befindet.

Der Premierminister von Israel war besorgt. Biden hatte bereits seine Absicht angekündigt, sich erneut mit dem Iran zu arrangieren, was wahrscheinlich eine Lockerung der Sanktionen bedeuten würde. Der Premierminister wusste, dass die Iraner kürzlich bedeutende Fortschritte bei der Entwicklung eines nuklearen Arsenals erzielt hatten. Er hatte kein Vertrauen, dass die Biden-Administration gewillt sein würde, sie aufzuhalten; er konnte sich eine Wiederholung des JCPOA-Prozesses vorstellen, bei dem der Iran die US-Unterhändler zum Narren hielt.

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Erinnern Sie sich an die furchtbaren Dinge, die Trumps Anerkennung der Annexion des Golan folgten? Ich auch nicht.

Ich stolperte gerade über diesen Artikel von Aaron David Miller – eines der Experten, über die wir so viel hören.

Kommentar: Trumps Anerkennung des Anspruchs Israels auf den Golan schafft nur neue Probleme.

Millers vorhergesehene Problem sind ein wenig wahllos.

Er sagte siegessicher voraus, es würde es unwahrscheinlich machen, dass Saudi-Arabien den Friedensplan von Trump unterstützt. Trotzdem nahm Saudi-Arabien – nur drei Monate später – am Wirtschaftsgipfel in Bahrain teil, der der erste Teil von Trumps Plan war.

Miller sagt, dass die Annexion des Golan Frieden mit Syrien unwahrscheinlicher macht. Ich bin nicht sicher, was unwahrscheinlicher als unmöglich ist, aber gut.

Und schließlich sagt Miller, die Anerkennung des Golan mache es weniger wahrscheinlich, dass der Deal des Jahrhunderts akzeptiert wird. Ich glaube, wir können zuversichtlich sagen, dass dies überhaupt kein Faktor war.

Am interessantesten zum Golan ist, dass er eine echte Annexion war, die Israel 1981 vornahm. Die Welt endete nicht, niemand sagt, dass die Araber des Golan in „Aparatheid“ leben und wenn überhaupt, dann hat die Anerkennung durch die USA sie genug entspannt, um nicht nervös zu werden, dass sie per Verhandlungen an Syrien zurückgeben werden, wo sie ins Gefängnis gesteckt oder als israelische Spione hingerichtet werden könnten.

Aaron David Miller mag sehr kundig sein, aber Wissen übersetzt sich nicht in Weisheit – oder in die Fähigkeit vorauszusagen, was in der Zukunft geschehen wird.

Genauso, wie die gesamte Welt die furchtbaren Dinge vorhersagt, die sich einstellen würden, wenn Israel sein Recht auf Teile von Judäa und Samaria ausweitet. Alles, was sie tun müssen, ist den Golan zu betrachten, weil das die beste Analogie für das ist, was in den Gebieten passieren wird.

Verhandlungen sind in einem Vernichtungskrieg keine Lösung, sondern Kapitulation

* von Melanie Phillips

Übernommen von Heplev

Der Erklärung des US-Außenministers Mike Pompeo, dass Israels Siedlungen „mit dem Völkerrecht nicht unvereinbar sind“, ist, wie vorherzusehen war, von Israels Verteidigern mit Bewunderung und von seinen Feinden mit Denunzierungen begegnet worden.

Beide Seiten verpassen jedoch einmal mehr das Offensichtliche – so wie die Administration Trump es auch schon tut.

Die Erklärung sollte, so wie sie ist, herzlich willkommen geheißen werden. Sie ist eine bemerkenswerte Haltung zur Wahrheit gegen die einhellige Befürwortung der Großen Lüge über Israel durch die westliche Welt, die so viel getan hat, um den Staat zu dämonisieren und zu delegitimieren: Die Behauptung, dass seine Besetzung der Palästinensergebiete und israelische Siedlungen illegal seien.

Jeder Teil dieser Behauptung – dass Israel „besetzt“, dass das Land „besetztes palästinensisches Gebiet“ ist und dass Israel illegal handelt – ist falsch.

Gemäß dem Völkerrecht besetzt Israel die umstrittenen Gebiete nicht; nur Land, das einem souveränen Staat gehört, kann überhaupt „besetzt“ sein und die fraglichen Gebiete haben nie zu einem souveränen Land gehört.

Es ist nie „palästinensisches“ Gebiet gewesen, weil es den Palästinensern nie gehört hat – aus dem sehr guten Grund, dass es nie eine palästinensische Nation gab, der es gehört haben konnte. Palästina war lediglich der Name, der Judäa verächtlich von den Römern gegeben wurde, als sie es eroberten und versuchten seine jüdische Identität auszulöschen.

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