Was ich bei den IStGH-Haftbefehlen nicht verstehe. Oder doch?
Wie kann der Internationale Strafgerichtshof im Namen eines Staates, den es nicht gibt, Vertreter eines Staates anklagen, der kein Mitglied ist?
Wie kann der Internationale Strafgerichtshof im Namen eines Staates, den es nicht gibt, Vertreter eines Staates anklagen, der kein Mitglied ist?
Die Völkermord-Konvention definiert Völkermord als „Absicht eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als Ganzes oder in Teilen zu vernichten“.
„Absicht“ ist eine hoch liegende Latte. Niemand kann Gedanken lesen; solange die beschuldigte Seite nicht ausdrücklich sagt, dass sie die Absicht hat andere Völker auszulöschen, sind alles, was wir haben, Taten, die interpretiert werden müssen.
Erst konnte der UNO-Sicherheitsrat konnte nur an der Verabschiedung einer israelfeindlichen Resolution gehindert werden, weil die USA ihr Veto einlegten. Diese Resolution hätte Israel die Möglichkeit abgesprochen, sich gegen den Terror zu wehren und den Terroristen das Überleben für den nächsten Juden-Massenmord ermöglicht. Und alle außer den USA waren dafür.
„Wenn du die Fakten auf deiner Seite hast, hämmere sie ein. Wenn du das Recht auf deiner Seite hast, hämmer das Recht ein. Wenn du weder Fakten noch das Recht hast, hämmere auf den Tisch.“
Das oben ist ein alter Spruch aus der juristischen Welt. Aber er kann aber auch auf andere Sachen angewendet werden.
Zum Beispiel im Bereich der Außenpolitik und für die „propalästinensisch-arabische Sache“.
Da waren wenig Worte übrig, die den schieren Horror des 7. Oktobers 2023 auf den Punkt bringen, den Tag, als Hamas-Terroristen zusammen mit palästinensischen Zivilisten, eine unfassbare Welle an Barbarei und Blutrausch gegen wehrlose Männer, Frauen und Kinder lostraten.
Die Brutalität, die sie an den Tag legten, ist fast unbeschreiblich und die Angst und Qual, die die Opfer ertragen mussten, verfolgen die Überlebenden noch heute.
Palästinensische muslimische Teenager in Gaza erreichten den Grenzzaun zu Israel, nur um eine Nazi-Flagge zu hissen und Juden mit der folgenden Drohbotschaft zu bedrohen, die in den sozialen Medien viral ging: „Das ist Hitler, der sie (die Juden) verbrannt und sie (die Juden) in Seife verwandelt hat. Vor drei Wochen haben wir diese Flagge hergestellt und hierher gebracht, und das werden wir jede Woche tun.“
Einerseits schickte Biden massive Waffenlieferungen nach Israel, machte aber andererseits, was die Liste dieses Artikels zeigt. Jetzt kann Trump das Drehbuch kippen.
Mindestens zehn israelische Fußballfans wurden in Amsterdam verletzt, nachdem sie von großen Gruppen von Männern angegriffen und geschlagen wurden, die »Freies Palästina« riefen und auf Arabisch Beleidigungen ausriefen.
Der UNO-Menschenrechtschef Volker Türk sprach am 8. September 2024 in Genf und ließ wissen, die Ereignisse des letzten Jahres in Israel, dem Gazastreifen und der Westbank würden zeigen, dass die Palästinenser ihre Grenze kontrollieren müssen, um ihre „Anliegen“ zu verfolgen.
Die mehrfach nicht nur durch antisemitische und israelfeindliche Aussagen aufgefallene SPD-Funktionärin mit islamistischer Bruderschaft wird von CDU-Politikern bekämpft
Nach einer aktuellen Führung durch die am 7. Oktober 2023 durch den Hamas-Angriff verwüsteten Gaza-Grenzgemeinden sagte der Pionier-Holocaust-Forscher Pater Patrick Desbois, der jüdische Staat sollte die Terroristen vor Gericht stellen.
„Es wurden Schuldige gesucht, wie es bei der Pest mit den Juden gemacht wurde und bei HIV mit den Homosexuellen“, so der bekannte Bonner Virologe und CDU-Politiker Hendrik Streeck in einem Interview mit dem Focus.“
Der jüngste Skandal zu Wikipedia sollte nach jedem vernünftigen Maß den letzten Nagel in den Sarg seiner Glaubwürdigkeit als verlässliche Informationsquelle zu Israel und den Juden schlagen.
Laut Ynet stimmten die Wikipedia-Redakteure nach monatelangen Diskussionen dafür die Überschrift zu ihrer Seite mit dem Titel „Allegations of genocide in the 2023 Israeli attack on Gaza“ (Völkermord-Vorwürfe beim israelischen Angriff auf den Gazastreifen) zu „Gaza genocide“ (Gaza-Völkermord) zu ändern.
Ein breites Spektrum an politischen Persönlichkeiten und NGOs in Deutschland haben extremistisch israelfeindliche Positionen geäußert oder unterstützt, darunter Umkehrung des Holocaust.
Am 21. Dezember 2020 ernannte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres Tor Wennesland zum Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozess. Die Ernennung wurde in der offiziellen UNO-Mitteilung immer und immer wieder als Schlagzeile verkündet. Allerdings wurde Wennesland auch zu Guterres‘ persönlichem Repräsentanten bei der PLO und der PA ernannt, was nicht herausgestellt wurde.
Nachdem der größte Teil der Bedrohung der Hamas aus dem Gazastreifen neutralisiert ist, hat Israels Operation zur Enthauptung der Hisbollah im Libanon sich als eine weitere Übung erwiesen Terroristen – von denen viele neben israelischem auch amerikanisches Blut an den Händen haben – der Gerechtigkeit zuzuführen. Jeder Terrorist, der von Israel seiner gerechten Strafe zugeführt wird und jeder Verlust, der den Terrorunterstützern in Teheran zugefügt wird, ist ein Geschenk an die westliche Welt, die angeblich im Kampf gegen den radikalen islamischen Terror auf Israels Seite steht. Doch der Westen versucht weiter, Israel davon abzuhalten unsere gemeinsamen Feinde auszuschalten, die bei dem Gedanken alle freien, liberalisierten Demokratien gewaltsam zu stürzen anfangen zu sabbern.
Die oft wiederholte Floskel, die Sicherheit Israels sei deutsche Staatsräson, brachte dem jüdischen Staat bislang wenige Vorteile, aber viele Nachteile.
Das sind die Waffen, die Israel im Süden des Libanon von der Hisbollah beschlagnahmt hat! Stellen Sie sich nun vor, wie der Libanon heute aussehen könnte, wenn dieses Geld nicht in Waffen zur Ermordung von Juden, sondern in Schulen, Straßen, Fabriken und Universitäten investiert worden wäre. Der Libanon könnte wieder die Schweiz des Nahen Ostens sein.
Im Januar 1944 zogen die Armeen der Alliierten die Schlinge um das Dritte Reich mit der Absicht zu, die Oberkommando der Nazis zu enthaupten und das Hitler-Regime zur bedingungslosen Kapitulation zu zwingen. In fünf Jahren hatten die Nazis 70 Millionen Menschen ermordet und erfolgreich die Gesamtzahl der Juden in Europa auf die Hälfte dessen reduziert, wie sie war, bevor die Nazi-Führung ihren Plan zu Vollendung einer „Endlösung der Judenfrage“ begann. Die Endlösung bestand darin, systematisch jeden Mann, jede Frau und jedes Kind jüdischen Glaubens und jüdischen Blutes auszulöschen, womit die Erde von dieser Bastard-Rasse an Leuten befreit werden sollte, die für so viel Korruption und Elend unter den zivilisierten Völkern der Menschheit verantwortlich ist.
Während wir um die Opfer des Terrorangriffs vom 7. Oktober trauern, müssen wir dieses Böse und seine Wurzeln studieren und begreifen.
Wir müssen die Motivation begreifen und was diese üble Ideologie antreibt.
Was verbindet die Grünen im Bundestag mit der AfD? Nicht viel, sollte man meinen. Nun, Teile beider Parteien sind offen oder versteckt gegen Waffenlieferungen an Israel und für eine sogenannte Zweistaatenlösung zur Beilegung des Konflikts im Nahen Osten. Bestenfalls verhält sich die AfD in beiden Fragen ambivalent. Es gibt natürlich tatsächliche oder auch nur vorgeschobene Gründe für die beiden entgegengesetzten Positionen. Dies wurde am Mittwoch bei der „Aktuellen Stunde“ im Bundestag zur „Haltung der Bundesregierung zur Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts Israels“ deutlich.
France24 berichtet:
Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu sollte nicht vergessen, dass sein Land als Ergebnis einer von den Vereinten Nationen beschlossenen Resolution geschaffen wurde, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag dem Kabinett, als er Israel drängte, UNO-Entscheidungen zu befolgen.
„Herr Netanyahu darf nicht vergessen, dass sein Land durch einen Beschluss der UNO geschaffen wurde“, sagte Macron beim wöchentlichen Kabinettstreffen, womit er auf die Resolution verwies, die im November 1947 von der UNO-Vollversammlung zum Teilungsplan für Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat verabschiedete.
„Der ganze Versuch Europas (und besonders Deutschlands) die barbarischsten Teile der muslimischen Welt wie die Hamas zu beschwichtigen, wird Deutschland teuer zu stehen kommen.“
Deutschlands von den Grünen kontrolliertes Außenministerium hat unvermindert weiter Israels Bemühungen, den palästinensischen Terrorismus zu bekämpfen, delegitimiert, was zu harten Zurechtweisungen seitens des jüdischen Staats geführt hat.
Es geht um mehr als das Versagen einen Überraschungsangriff zu stoppen. Mythen über die Palästinenser, zwei Staaten und die Hoffnung auf einen illusorischen Frieden müssen ausrangiert werden.
Ich bin sicher, dass die Hisbollah-Terroristen in Angst und Schrecken versetzt wurden, als ihnen von explodierenden Pagern die Eier weggesprengt wurden. Aber das ist wahrscheinlich eines der Berufsrisiken, die man eingeht, wenn man den Fehler macht, sich einer Terrorgruppe anzuschließen und dann auf Befehl der Revolutionären Islamischen Regierung im Iran versucht, seine Nachbarn auszulöschen. Entscheidungen haben Konsequenzen, und der Beitritt zu dem, was Frau Crawford eine „Kampfgruppe“ nennt, sollte als das gesehen werden, was er ist: eine ausgesprochen schlechte Berufswahl. Schlimmer noch als der Einstieg in den Rundfunkjournalismus.
Douglas Murray, The Spectator, 28.09.24 in einem Artikel über den angeblichen Nachrichtensender Sky News UK.