Karim Khan
Missbrauch, Macht und ein Haftbefehl: Wie der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs ins Wanken gerät
Karim Khan steht unter Verdacht – und die Entscheidung gegen Netanyahu wirkt plötzlich nicht mehr neutral
Trump verhängt Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof wegen Israel-Haftbefehlen
US-Präsident Donald Trump hat mit einem Exekutivbefehl Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verhängt, nachdem dieser Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen hatte.
Israel legt Berufung gegen die internationalen Haftbefehle gegen Netanjahu und Galant ein
Wie die Israel heute Redaktion am 17.12.2024 mitteilt, legte Israel am 13.10.2024 Berufung gegen die von Internationalen Gerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehle gegen den Israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den mittlerweile entlassenen Verteidigungsminister Yoaw Galant ein.
Dem Ankläger des Internationalen Gerichtshofs werden schwere Vorwürfe gemacht
Karim Khan, dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag wird sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen. Der Beschuldigte weist diese Vorwürfe zurück. Jetzt soll eine Untersuchung die Vorwürfe untersuchen.
Orban lädt Netanjahu demonstrativ nach Ungarn ein
Der „Internationale Strafgerichtshof“ (IStGH) im niederländischen Den Haag hat einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen erlassen und ihn zur Fahndung ausgeschrieben. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bezeichnete den Erlass als „absurd“.
Moderner Dreyfus-Prozess: Internationaler Haftbefehl gegen Netanjahu wegen angeblicher Kriegsverbrechen und Europa spielt das schmutzige Spiel mit!
Wie u.a. Akiva Van Koningsveld am 21. November 2021 berichtet, hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminisinter Yoav Galant erlassen. Wie es heißt erließt die Vorverfahrenskammer I des IStGH) „Haftbefehle gegen zwei Personen, Herrn Benjamin Netanjahu und Herrn Yoav Galant, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die mindestens zwischen dem 8. Oktober 2023 und mindestens dem 20. Mai 2024 begangen wurden, dem Datum, an dem die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle beantragte“, wie das Gericht erklärte.
Warum hat Chefankläger Khan das Treffen mit der israelischen Regierung abgesagt?
Am Montag kündigte Karim Khan – der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs – an, er werde Haftbefehle gegen Netanyahu und Verteidigungsminister Gallant beantragen, zusätzlich zu denen für drei Führer der Hamas: Yahya Sinwar, Mohammed Deif und Ismail Haniyeh.
Netanyahu verurteilt die implizite Gleichsetzung Israels mit den Hamas-Terroristen; er nannte das Teil des „neuen Antisemitismus“, der an Universitäten auftritt und jetzt anscheinend seinen Weg nach Den Haag findet. Biden bezeichnete Khans Entscheidung als „abscheulich“. In Europa waren die Meinungen geteilt.
Bundeskanzler Scholz zur etwaigen Verhaftung Netanjahus und Caroline Glick über die Verbrechen des IStGH
Am 22.05.2024 berichtet NIUS, dass der Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz indirekt sagte, dass im Falle einer Verurteilung durch den Internationalen Gerichtshof in Den Haag die Bundesregierung den internationalen Premierminister Benjamin Netanjahu „natürlich“ verhaften lassen würde, sollte tatsächlich ein internationaler Haftbefehl gegen ihn ausgestellt werden.
Scholz kondoliert zum Tod des iranischen Massenmörders Raisi
„Unser Beileid gilt der Regierung der Islamischen Republik Iran und den Familien der beim Absturz Getöteten“, schrieb Bundeskanzler Olaf Scholz am 21.05.2024 in einem Kondolenzschreiben an den Vizepräsidenten des Iran, Mohamed Mokhber, das er mit den Worten „mit stillem Gruß“ beendet, wie Hans-Jörg Vehlewald in der Bild-Zeitung noch am gleichen Tag berichtet.
Vehlewald erinnert daran, dass der mit dem Helikopter abgestürzte und dabei zum Tode gekommene Präsident der Islamischen Republik Iran Ebrahim Raisi zu den wichtigsten Terror-Unterstützern der Welt gehört eine vierstellige Zahl von Menschen zum Tode verurteilt hat, darüber hinaus Frauen auf brutalste Weise unterdrückt hat und Israel von der Landkarte tilgen wollte. Dies seien nur einige seiner Verbrechen, betont die Vehlewald in der Charakterisierung jenes Mannes, der als „Der Schlächter von Teheran“ bekannt wurde. Verständlicherweise kritisiert Vehlewald, dass Scholz trotz alledem dem Mullah-Regime kondolierte.
Internationaler Fakegerichtshof will Haftbefehl gegen Bin jamin Netanyahu
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, strebt Haftbefehle gegen den Hamas-Führer Yahya Sinwar und den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu wegen „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ im Zusammenhang mit den Angriffen auf Israel am 7. Oktober und dem darauffolgenden Krieg in Gaza an, sagte er am Montag gegenüber Christiane Amanpour von CNN.