NATO

Die Büchse der Pandora: Hormus und kein Ende?

Leider brachte die versuchte Vermittlung zwischen den iranischen Machthabern und den dortigen Möchtegern-Machthabern der USA in Pakistan am Wochenende keine Verständigung – nicht einmal in der Sache des völkerrechtlichen Verstoßes des Iran gegen den Grundsatz, dass internationale Seewege ungehindert von jedem genutzt werden dürfen. Obwohl die Straße von Hormus vor ihrer Haustüre alles andere als eine „Meerenge“ ist: Die Breite dieses Seeweges ist gegenüber anderen Stellen auf dem Globus eher eine vielspurige Autobahn, keine Nationalstraße. Die unterschiedlichen Dimensionen der Wasserstraßen rückte jetzt wieder in mein Bewusstsein: Als ich vor 16 Jahren die Straße von Hormus passierte, hatte ich nicht den Eindruck, mich in einer Meerenge zu befinden.

Trotz Medien-Häme und überschäumendem Trump-Hass: War der Irankrieg wirklich ganz „umsonst“?

Die USA und Israel haben auf ganzer Linie verloren – so lautet das überwiegende Resümee der Meinungsmacher der bekannten Zeitungen und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und die Kommentare in den alternativen Medien sehen kaum anders aus: Wir seien in einer noch schlechteren Position als schon vor dem Irankrieg, wird kolportiert. Dietmar Osterhase – sorry: Ostermann – kommentiert in der “Badischen Zeitung”, die Revolutionsgarden “demonstrieren aller Welt“, dass sie den Schlüssel für die Straße von Hormus in Händen halten. So einfach machen es sich deutsche „Qualitäts“-Kommentatoren. Ja, soll denn die Welt solchen Machtdemonstrationen einfach nur zuschauen? Der Krieg sei „umsonst“ gewesen, so das verkürzte Fazit – natürlich nicht hinsichtlich der Kosten. Bloß wird hier einiges vergessen. Denn: Wie war denn die Lage vor dem Krieg?

Zu den wirtschaftlichen Folgen des Ukrainekrieges

Die beginnende Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) hat dieses Jahr ein denkwürdiges Motto: „Unter Zerstörung“. Was sich Ex- und Jetzt-wieder-Präsident Wolfgang Ischinger und sein Team dabei wohl gedacht haben? Diese MSC ist jedenfalls Anlass, zu erörtern, was in Europa schief läuft. Um es kurz vorwegzunehmen: Die NATO-Operation zur Einverleibung der Ukraine in ihren Herrschaftsbereich lässt den Patienten – Selenskyjs Ukraine – auf dem OP-Tisch wirtschaftlich verbluten, während die um den OP-Tisch versammelten Ärzte – die kriegswilligen Länder Europas – vom selben Schicksal eingeholt werden, wie es bereits Russland ereilt hat. Doch der Reihe nach.

Trump stellt Europas Sicherheitsordnung infrage

Während Donald Trump nach Davos unterwegs ist, geraten die Grundpfeiler der westlichen Sicherheitsarchitektur ins Wanken. Europa reagiert nervös, uneins und zunehmend auf sich selbst zurückgeworfen.

Merz – statt Banküberfall zahlen wir nun etwas ein

Die jungen Leser kennen den ehemaligen Hit “Ba-Ba-Banküberfall” der „Ersten Allgemeinen Verunsicherung“ vermutlich gar nicht mehr. Die Pointe darin: Als der „Kassenentleerer“ (Bankräuber) am Bankschalter endlich an der Reihe und kein Geld mehr da ist, meinte er resigniert: „Na gut… dann zahl‘ ich halt was ein!“ Diese Parodie kam mir in den Sinn, nachdem der Coup von Bundeskanzler Merz, das Bankguthaben Russlands in Belgien quasi zu rauben, auf berechtigte Bedenken seriöserer Staatenlenker stieß und scheiterte. Nun rühmt sich Merz, dass die EU-Kommission unter ihrer famosen Vorsitzenden von der Leyen einen „zinsgünstigen“ Kredit aufnehmen wird, welcher der korrupten Ukraine zur weiteren Kriegsfinanzierung zinsfrei zur Verfügung gestellt werden soll. Zurückgezahlt werden soll dieser Kredit aus “russischen Reparationszahlungen” an die Ukraine, und für den sehr wahrscheinlichen Fall, dass diese niemals fließen werden, sollen – wer sonst – die EU-Länder für den verlorenen Zuschuss einspringen. Wobei etwa ein Viertel auf Deutschland entfallen wird. Dieser Kanzler, der das Wahlvolk schon am Tage nach der Wahl in großem Stil belogen hat, verkaufte diese ebenfalls hanebüchene Entscheidung umgehend zu nachtschlafender Zeit der versammelter Presse als großen Erfolg.

Für ein mieses Stück Scheiße sterben?

Friedrich Merz hat uns kurz vor Weihnachten noch ein besonders vergiftetes Geschenk in Aussicht gestellt. Er will Russland besiegen. Dass dies eine Revision des Ausgangs des Zweiten Weltkrieges impliziert, hat ihm anscheinend niemand gesagt – oder ist es ihm egal?

Deutschland vertraut auf israelische Abwehr: Arrow 3 wird Teil des NATO-Schutzschilds

Deutschland hat das israelische Raketenabwehrsystem Arrow 3 in Dienst gestellt – und macht damit deutlich, wem es in Fragen existenzieller Sicherheit vertraut. Die Zeremonie in Holzdorf offenbart, wie sehr Israel zum Garant europäischer Verteidigung geworden ist und wie tief die strategische Partnerschaft tatsächlich reicht.

Wie der Ukraine-Krieg kurzfristig beendet werden kann

Der Krieg in der Ukraine ist militärisch und politisch festgefahren. Täglich sterben Menschen, Städte werden zerstört, die Wirtschaft beider Länder ist geschwächt. Die westliche Welt diskutiert über Prinzipien, während das Sterben weitergeht. Wenn das Ziel tatsächlich lautet, Menschenleben zu retten und das Töten zu beenden, dann muss gehandelt werden – nicht in Jahren, sondern jetzt. Ein Gastbeitrag von David Cohnen.

EU blockiert nun auch das russische Kaliningrad

Es ist nicht lange her, dass Israel die Blockade des Gazastreifens vorgeworfen wurde. Dieser Vorwurf wurde erhoben, obwohl Israel dort einen Feind vor der eigenen Haustür hatte, der die Juden „from the river to the sea“, also aus ihrer Heimat ins Meer zu treiben trachtet – und ihn dennoch mit Wasser und Energie versorgte. Ebenso hielt Israel für internationale Nahrungsmittelhilfe stets seine Grenzen offen, während  die Hamas und einheimische Clans Hilfslieferungen beschlagnahmten und an die eigene Bevölkerung zur Finanzierung ihres schändlichen Terrors zu Wucherpreisen verkaufte. Doch jetzt tut die EU genau das, was sie Israel vorwarf: Brüssel blockiert Verkehr zwischen Russland und seiner Exklave Kaliningrad (das ehemalige deutsche Königsberg). Dies kommt einer Kriegserklärung an Russland gleich – denn Anschläge auf die Infrastruktur eines Landes berechtigen den Angegriffenen gemäß internationalem Völkerrecht eigentlich zu kriegerischen Maßnahmen.

„Ufo-Invasion“ auf die NATO – was war, was tun?

In den letzten Tagen überschlugen sich die Nachrichten, wonach russische Drohnen in Polen niedergingen und russische Flieger NATO-Luftraum „verletzt“ haben. Einmal angenommen, dies alles würde sich im Licht unabhängiger Untersuchungen bestätigen: Das ist nicht gut – aber verletzt wurde niemand. Ist das einen Krieg wert, dessen Opfer nicht abgeschätzt werden können? Die Planspiele dafür laufen bereits. Deutschland sei “Aufmarschland” geworden, lernen die Ärzte: “Die NATO rechnet mit 500 bis 2000 verletzten Soldaten täglich“, weiß der “Infosperber” aus der Schweiz zu berichten. Um was geht es eigentlich bei den Grenzverletzungen der NATO?

USO Autobahnen: Nutzen UFOs den Ozean?

USO steht für Unidentified Submerged Object (unidentifiziertes Unterwasserobjekt): ein unbemanntes Luftfahrzeug (UAV), das mit Wasser interagiert oder sich zwischen Luft und Meer bewegt.

Spanien kappt Rüstungsdeals mit Israel

Nach monatelangem Druck hat Spanien eine 700-Millionen-Euro-Rüstungsvereinbarung mit Elbit sowie einen 285-Millionen-Euro-Deal mit Rafael gestoppt. Offiziell geht es um „technologische Unabhängigkeit“ – tatsächlich aber ist die Entscheidung ein politischer Schritt gegen Israel.

Unbekanntes Objekt stürzt in polnischem Maisfeld ab und explodiert

Ein unbekanntes Flugobjekt (UFO) ist am frühen Mittwoch in einem Maisfeld in Ostpolen abgestürzt und explodiert.

Die örtlichen Behörden berichteten, sie hätten gegen 2 Uhr morgens Anrufe über den Absturz erhalten und in der Nähe des Dorfes Osiny verkohlte Metall- und Plastiktrümmer entdeckt.

Die Explosion des UFOs habe in den umliegenden Häusern zu Fensterbrüchen geführt, Verletzte wurden jedoch nicht gemeldet , berichteten die Lokalnachrichten.

Selenskyj darf nur in EU-Begleitung nach Washington reisen

Ursula von der Leyen verkündete zuletzt, dass Ukraine nur „alleine“ über ihre Grenzen entscheiden dürfte. Inzwischen will jedoch halb EU-Europa über die Ukraine mitbestimmen. Deshalb wird die EU W. Selenskyj, dessen Amtszeit schon abgelaufen ist, nicht unbegleitet in die USA reisen lassen.

Treffen Trump-Putin in Alaska, wer hat gewonnen, wer verloren?

Offenbar hat man sich, nach den spärlichen Nachrichten zu urteilen, hauptsächlich auf einen Prozess zur Beendigung des Krieges geeinigt. Ansonsten gab es nur Absichtserklärungen. Die meisten, vor allem westlich orientierte Kommentatoren werden von diesem Ergebnis schwer enttäuscht sein.

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