„Palästinenser“

“Feindstaat” Israel – statt überfälligem Schulterschluss zwischen Juden und Christen

Spanien, Irland und Slowenien werfen Israel vor, wie es mit seinen Nachbarn im Nahen Osten “umgeht“, und haben beantragt, das Assoziierungsabkommen der EU mit Israel aufzukündigen. Auch andere EU-Länder setzen das kleine Israel auf die Liste der Feindstaaten, erwägen gleichwohl einen Kompromiss: Statt das Abkommen auszusetzen, sollten Handelsvorteile begrenzt und Zölle erhöht werden. Auch sollten Importverbote aus Israel verhängt werden (was Frankreich, Schweden und wer sonst noch bereits tun) – jedenfalls dann, wenn Israel die Todesstrafe gegen Terroristen tatsächlich anwende. Die tausende Todesstrafen im Iran scheinen aus dem Blick geraten zu sein, die mörderischen Mullahs werden zunehmend in Schutz genommen.

Wie die Westbank zu einem „besetzten Palästinensergebiet“ wurde – Meinung

Die Entscheidungen des IStGH haben das Thema der legitimen Ansprüche Israels an den Gebieten verzerrt und durcheinandergebracht und werden dazu benutzt Israel zu verurteilen.

Kurz nach dem Sechstage-Krieg 1967 bat die UNO das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) – eine private schweizerische Organisation, die der offizielle Hüter der Vierten Genfer Konvention (FGC) ist – um seine Meinung zum Rechtsstatus der Gebiete, die Israel erobert hatte, einschließlich Judäas und Samarias, die als „Westbank“ des Flusses Jordan bekannt sind.

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