Bankrotterklärung für die EU: Fünf weitere Jahre von der Leyen
(Quelle Beitragsbild oben: (c) Screenshot YT) Gerade fehlt mir die Phantasie, um mir auszumalen, wie man Europa (und der EU) […]
(Quelle Beitragsbild oben: (c) Screenshot YT) Gerade fehlt mir die Phantasie, um mir auszumalen, wie man Europa (und der EU) […]
Früher galten Auszeichnungen als ein Qualitätsmerkmal, welches man sich umhängen ließ oder an die Wand tackerte, um damit nicht nur gewiss zu sein, eine gute Leistung erbracht zu haben – sondern auch über ein gewisses Prestige und Ansehen in der Gesellschaft zu verfügen.
Man sollte sich nichts vormachen: In jedem Land der Welt werden in Militär- und Geheimdienstkreisen Themen und Szenarien besprochen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Doch im Fall des am 1. März 2024 von Russland veröffentlichten Audiomitschnitts eines Gesprächs zwischen hochrangigen Offizieren der Luftwaffe wurde von den Beteiligten eine Grenze überschritten, die nicht nur außenpolitisch hochbrisant ist, sondern auch die Frage aufwirft, inwieweit die Bundeswehr und einige politische Akteure noch auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.
Berichte, wonach mehrere Mitglieder der Nato und der EU die Entsendung von Soldaten in die Ukraine erwägen, hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Angelegenheiten der EU, kommentiert.
„Es brennt in Deutschland. Und diese Regierung aus überforderten Fehlbesetzungen und starrsinnigen Ideologen ist der Brandstifter. Sie können Deutschland nicht gut regieren, und sie wollen es nicht. Sie richten es lieber zugrunde. Diese Regierung hasst Deutschland!“ – so Alice Weidel in einer Aufsehen erregenden Rede heute im Bundestag.
Jüngst wird die Darstellung eines Treffens interessierter Personen aus AfD und CDU mit juristischer Qualifikation zu einem Vortrag des österreichischen „Rechtsextremisten“ Martin Sellner von seiten eines privaten, aber öffentlich finanzierten Inlandsgeheimdienstes „Correctiv“ missbraucht zu weiteren Beschuldigungen. Zwar hatte Bundeskanzler Olaf Scholz vor kurzem „effektivere Abschiebungen“ angemahnt.[1]
Aber wenn ein Martin Sellner von „Remigration“ spricht – eigentlich einem ganz sachlichen Wort, inhaltlich gewaltfreier als die „Rückführung“ im Koalitionsvertrag der „Ampel“ –, ereifern sich „Qualitätsmedien“, schwadronieren von „Vertreibung“ und setzen seine Vortragsrunde mit der ominösen Wannseekonferenz von 1942 gleich.
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