Der Nachteil des VAE-Deals

* von Victor Rosenthal

Die Ankündigung, dass Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate ein Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen aushandeln würden, wurde von den meisten Freunden des jüdischen Staates mit Jubel und von den Palästinensern, der Türkei, dem Iran und seinen Satelliten sowie der antiisraelischen Linken mit Buhrufen begrüßt. Bis zur Unterzeichnung einer tatsächlichen Vereinbarung ist es jedoch unmöglich zu sagen, welche Bedeutung sie tatsächlich haben wird.

Meine unmittelbare Reaktion war, dass ich mich über eine Normalisierung der Beziehungen zur anti-iranischen Fraktion der arabischen Welt freue. Alles, was die Zusammenarbeit gegen den Iran erleichtert, ist eine gute Sache, obwohl ich mir keine Illusionen darüber mache, dass sich das arabische Bewusstsein grundlegend verändert. Es ist immer noch eine islamische Doktrin, dass die jüdische Souveränität über das, was sie für rechtmäßiges muslimisches Land halten, inakzeptabel ist. Der Islam erlaubt jedoch vorübergehende Bündnisse – auch mit Juden -, wenn sie zweckmäßig sind, und die heutige Situation im Nahen Osten macht es sicherlich sehr zweckmäßig. Aber der islamische Antisemitismus sowie die Überlagerung des aus Europa importierten Judenhasses der Nazis werden nicht so leicht verschwinden (sehen Sie sich nur unsere „friedlichen“ Beziehungen zum Königreich Jordanien an, um ein Beispiel für de jure-Frieden und de facto-Hass zu finden ).

Auf der anderen Seite müssen wir irgendwo anfangen, und die Israelis mögen die Idee, diese schicken Hotels zu besuchen.

Aber – darauf haben Sie gewartet – ich habe große Sorge um den Prozess, und das ist die Aussetzung der Pläne zur Ausweitung des Zivilrechts oder der Souveränität auf die jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria sowie im Jordantal.

Es war bereits unwahrscheinlich, dass dies trotz der Versprechungen von Premierminister Benjamin Netanyahu geschehen wäre. Ich glaube, die Beamten der Trump-Administration schwankten angesichts des Drucks von Souveränitätsgegnern, und Netanjahu – kein Menachem Begin oder David Ben-Gurion – wagte es, amerikanischen Wünschen zu widersprechen. Vielleicht wäre es möglich gewesen, wenn Israel schnell gehandelt hätte, als die Idee zum ersten Mal diskutiert wurde, aber unsere endlose Reihe von Wahlen und die damit einhergehende Regierungslähmung erstreckten sich über lange Monate, in denen die Europäer, Araber und israelischen Gegner des Plans alle Zeit hatten, Trump-Berater Jared Kushner davon zu überzeugen, es zu torpedieren.

Weiterlesen

Weitere Beweise, dass „pro-palästinensisch“ ein Codewort für „Hetze gegen Israel“ ist

* übernommen von Heplev

Elder of Ziyon, 13. Dezember 2019

Das „Adalah Justice Project“, eine einflussreiche amerikanische Gruppe, die behauptet „pro-palästinensisch“ zu sein, twittert:

Wir sind #Palästinenser-und-unbeirrt. Die Präsidentenverfügung der Administration Trump zur Bestrafung des Eintretens für Palästinenserrechte an Universitäten wird uns nicht klein kriegen. Wir werden nicht ausradiert. Schließt euch der Erklärung #FreiheitIstDieZukunft an.

Die Präsidentenverfügung richtete sich gegen Antisemitismus, zu dem gehört, dass mit dem jüdischen Staat als Stellvertreter für traditionellen Antisemitismus umgegangen wird (indem es zweierlei Maß falschen Beschuldigungen und Analogien unterzogen wird, die die Gefühle von Juden verletzen sollen, so seine Gleichsetzung mit Nazis).

Das deckt keinesfalls „Eintreten für Palästinenserrechte“ ab.

Aber Adalah, wie auch andere nennbare sogenannte „pro-palästinensische“ Organisationen, können sich nicht einmal vorstellen, für Palästinenserrechte einzutreten – gegen die niemand ist – und den jüdischen Staat nicht anzugreifen. Beides ist ein und dasselbe.

Gut meinende Leute sagten, dass die IHRA-Definition für Antisemitismus verwendet werden könnte, um von freier Meinungsäußerung abzuschrecken. Dafür gibt es keine Belege. Es gibt auch keine Belege dafür, dass bestehende Title VI-Gesetze, die genutzt werden könnten, um freie Meinungsäußerung anzugreifen, die als rassistisch oder fremdenfeindlich verunglimpft werden könnte, problematisch ist. Aber aus irgendeinem Grund hat das Argument der Art von Adalah – dass antisemitisches Reden an Universitäten geschützt werden muss, antirassistisches Reden und Äußerungen gegen Immigration aber nicht – bei den liberalen Medien und Organisationen Anklang gefunden.

Das ist ziemlich Besorgnis erregend für die, denen es tatsächlich um Antisemitismus geht.

Die Rechtmäßigkeit jüdischer Siedlungen in Judäa und Samaria

Die Administration Trump trifft eine ehrbare und legitime Entscheidung

Joseph Puder, FrontPage Magazine, 27. November 2019

Übernommen von Heplev

Die Administration Trump traf vor kurzem eine historische Entscheidung: Die israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind legal. Es war keine totale Überraschung, da dieser Reporter immer geglaubt hat, dass Judäa und Samaria – oder wie manche Leute sie bezeichnen: die Westbank – „umstrittene Gebiete“ waren. Eines waren sie offensichtlich nicht: „besetztes palästinensisches Territorium“.

Einen Palästinenserstaat hat es nie gegeben und daher ist der (von antiisraelischen Gruppen liebevoll verwendete) Begriff falsch und irreführend. Die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats (UNSC), formuliert nach dem Sechstage-Krieg von 1967, war im Prinzip ein Angebot „Frieden für Land“. Die Resolution betonte ausdrücklich das Wort „Territorien“ und nicht „alle Territorien“. Mit anderen Worten: Die den Entwurf der Resolution schrieben stellten sicher, dass die fraglichen Gebiete in Verhandlungen geregelt würden. Sie begriffen eindeutig, dass Israel eine sicherere Grenze brauchte und dass Gebiete wie das Jüdische Viertel in Jerusalem und anderes Land, das Juden in Ostjerusalem gehörte, Teil Israels sein mussten und dass Jerusalem idealerweise vereint sein sollte. Der Gush Etzion südlich von Jerusalem war vor dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 ein Block von Gemeinden in jüdischem Besitz. Jordaniens Arabische Legion eroberte ihn 1948 mittels gewalttätiger Aggression, wobei die jüdischen Verteidiger getötet und die Bewohner vertrieben wurden. 1967 wurde der Etzion-Block befreit. Die UNO oder der Völkerbund beschlossen nicht, dass Juden kein Recht hätten sich in Judäa und Samaria niederzulassen – Gebiete, die die Wiege der jüdischen Zivilisation bildeten.

Weiterlesen