Wolfgang Kubicki

Merz scheitert mit Zustrombegrenzungsgesetz: Fiasko für die Union

Der Entwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ ist im Bundestag gescheitert. In der zweiten Lesung gab es dafür nach namentlicher Abstimmung keine Mehrheit. 350 Abgeordnete stimmten gegen das Gesetz, 338 dafür. 693 Parlamentarier hatten sich beteiligt, es gab fünf Enthaltungen. Zwölf Abgeordnete der CDU nahmen nicht an der Abstimmung teil. Aus den Reihen der FDP stimmten zwei gegen das Gesetz und fünf enthielten sich.

Unerträgliches Schmierentheater: Merz distanziert sich von Merz

Ein unerträgliches Schmierentheater führen derzeit die Kartellparteien angesichts der gestrigen Bundestagsabstimmung zum 5-Punkte-Plan Merzs auf. Allen voran Merz, der sich zusammen mit Wegner & Co von Merz distanziert. Aber auch Linksgrün übt sich in unerträglicher Heuchelei.

Erster Altparteien Politiker nimmt RKI-Leaks ernst: Kubicki veröffentlicht eigene Auswertung

Paul Schreyer vom Multipolar Magazin konnte dank Informationsfreiheits-Klagen wichtige Teile der bis dahin geheimen RKI-Protokolle veröffentlichten, zu einem nicht unerheblichen Teil allerdings geschwärzt. Am 23. Juli wurden von Aya Velázquez, Prof. Stefan Homburg und Bastian Barucker die kompletten und ungeschwärzten Protokolle veröffentlicht samt 10 GB Hintergrundinformationen. Sie zeigen eindeutig, dass die Corona-Maßnahmen nie etwas von Wissenschaft, sondern immer von der Politik bestimmt wurden. Es ging nie um Gesundheit, sondern um Machtausübung und Profite für Pharma.

Wann wird Karl Lauterbach verhaftet?

In der faktisch schon lange gescheiterten Ampel-Koalition geht es auf der langen Zielgerade bis zur Bundestagswahl in gut einem Jahr mal wieder hoch her. Denn der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hat nun dem SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach nichts weniger als den Rücktritt vom Amt nahegelegt

blue and white flag on pole

Zitate

Abseits vom Mainstream – HEPLEV Ich bin überrascht, dass dieser Mann immer noch seinen Job hat?! Schert sich denn niemand

Werden wir von Wahnsinnigen regiert?

von Pommes Leibowitz auf Philosophia Perennis Immer wieder in ihrer Geschichte haben die Deutschen vor der Obrigkeit gekuscht. Weil sie

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